Nationalrat"Parlament an der Nase herumgeführt": Maurer liest Blümel die Leviten

Die grüne Klubobfrau geht in der Nationalrats-Sondersitzung hart mit dem Koalitionspartner ins Gericht: "Das Parlament kann nervig sein, trotzdem darf man ihm nicht mit Respektlosigkeit begegnen".

×
Artikel gemerkt

Gemerkte Artikel können Sie jederzeit in Ihrer Leseliste abrufen. Zu Ihrer Leseliste gelangen Sie direkt über die Seiten-Navigation.

Zur Leseliste
SONDERSITZUNG NATIONALRAT: MAURER/BLUeMEL
© APA/ROBERT JAEGER
 

Die grüne Klubobfrau Sigrid Maurer hat Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP) in der Sondersitzung des Nationalrates scharf kritisiert: Blümel habe "das Parlament und den Verfassungsgerichtshof an der Nase herumgeführt", indem er die Aktenlieferung an den U-Ausschuss monatelang hinausgezögert hatte. "Hochnotpeinlich" sei, dass es eine "Extraaufforderung durch den Bundespräsidenten" gebraucht habe, um die Akten schließlich doch noch zu übermitteln, so Maurer.

"Ja, das Parlament kann nervig und lästig sein, manchmal auch ungerecht", so die Klubobfrau - manche Anfragen an Regierungsmitglieder seien irrelevant, in der Tonalität daneben oder voller sachlicher Fehler. "Aber all das rechtfertigt nicht, ihm mit Respektlosigkeit zu begegnen". Es sei nicht legitim, das Parlament "durch allerlei Schikanen zu papierln", so Maurer - und zeigte sich erfreut, dass Blümel nun doch "gerade noch die Kurve gekratzt" habe, zumindest Teile der Akten elektronisch zu übermitteln.

"Alle Anfragen müssen beantwortet werden, und seien sie auch noch so deppert", so die grüne Abgeordnete. Und auch Andreas Hanger, neuer ÖVP-Fraktionschef im U-Ausschuss, der in der Sitzung mit zahlreichen Zwischenrufen aufgefallen war, bekam eine Breitseite Maurers ab: "Es entspricht nicht der Würde des Hauses, ganze Reden wie jene von Klubobfrau Rendi-Wagner als ganzes als schlechte Reden abzukanzeln."

Maurers Rede im Nationalrat
+

Trotz aller Kritik stimmten die Grünen aber erwartungsgemäß gegen den  Misstrauensantrag gegen Kanzler Sebastian Kurz und gegen die Ministeranklage gegen Blümel.

 

Zwischen 0 Uhr und 6 Uhr ist das Erstellen von Kommentaren nicht möglich.
Danke für Ihr Verständnis.

Hildegard11
21
102
Lesenswert?

Hanger und sein Verhalten...m

...ist einfach unwürdig und proletenhaft.

rochuskobler
84
23
Lesenswert?

Der Opposition ebenbürtig

..Gott sei Dank hat die ÖVP endlich jemanden gefunden, der dem Niveau der Opposition entspricht. Diesem unwürdige Proletengehabe der Opposition muss im gleichen Stil begegnet werden. Die ÖVP war bisher viel zu nobel. Hanger ist der einzige, der auch diesen Stil beherrscht. Er darf auch ruhig mal Aosch sagen, wenn ihm danach ist.

Lodengrün
12
41
Lesenswert?

Hangar

kommt erst nach Wöginger was den Proleten betrifft. Lustig wenn die ÖVP mangelndes Niveau bei der Opposition sieht. Provoziert ständig mit irgendwelchen Aktionen wie Aktenverzug und wundert sich, dass sich der Rest aufregt. Das Auftreten von Hangar gestern im TV war doch schon vom Aussehen her eine Zumutung.

rochuskobler
30
15
Lesenswert?

Aber

..die Frau Krisper hat Aosch gesagt und der Herr Krainer zittert immer so, wenn er aufgeregt ist. Und der Herr Hafenecker lebt sowieso in einer Parallelwelt. Seine Partei hat den größten Politskandal der Nachkriegszeit zu verantworten und sitzt jetzt zu Tribunal gegen den seinerzeitigen Partner. Ein wahres Gruselstück.

Lodengrün
9
10
Lesenswert?

Nun @rochus

ich finde Frau Krisper in ihrem Auftritt, ihrer Erscheinung und Ausdrucksweise gepflegt. Klar hätte sie das nicht sagen dürfen. Aber wenn man über Stunden ständig "ich weiß nicht", "ist zu lange her", "darf ich nicht sagen" hört, dann knallen bei jedem früher oder später die Sicherungen raus.

andy379
55
24
Lesenswert?

Wow! Die Grünen sind "on fire" 🔥🔥🔥

Parlament an der Nase herumführen? Im U-Ausschuss nicht die Wahrheit sagen? Die demokratischen Institutionen attackieren? 🤔🤔🤔 Bringt dir von den Grünen einen erhobenen Finger und ein paar mahnende Worte ein. Die Türkisen schlottern vor Angst 🤡🤡🤡

madermax
29
47
Lesenswert?

Passt doch…

Wenn der Kogler die Hosen Voll hat, muss halt wer anders übernehmen…

siral1000
21
70
Lesenswert?

Kaum jemand....

...hat so viel parlamentarische Erfahrung wie VK Kogler. Und ganz sicher hat er vor niemandem die Hosen voll - hat doch die ganze Sache selbst als „peinlich“ bezeichnet.

Hieronymus01
15
24
Lesenswert?

So wie es im Leben auch ist.

Wenn die Frauen die Hosen anhaben, dann gleich richtig.

voit60
5
86
Lesenswert?

da war ich überrascht,

wie die heute im Parlament geredet hat.

MichaelErlach
8
82
Lesenswert?

Ja, ...

... und zwar positiv!

Kommentare 26-36 von 36