Angelobung, Antrittsrede und viel Applaus. Die konstituierende Sitzung der Bezirksvertretung im 22. Wiener Gemeindebezirk am Mittwoch hatte wenige Überraschungen zu bieten. Der amtierende Bezirksvorsteher Ernst Nevrivy (SPÖ) wurde mit großer Mehrheit wiedergewählt, Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) übernahm persönlich die Angelobung von 59 Bezirksräten. Nur eine gewählte Mandatarin blieb der Sitzung fern: Antonia Heiml (ÖVP) ließ sich entschuldigen, wurde somit nicht angelobt, muss ihr Mandat aber auch nicht abgeben.
Was normalerweise ein unbedenklicher Vorgang ist, sorgt in der ÖVP für Aufregung. Wie berichtet, musste die ÖVP wegen Heiml ihr gesamtes internes Vorzugsstimmensystem kippen, weil sie für die Partei seit der Wahl nicht mehr erreichbar ist, und somit auch keine Verzichtserklärung unterschrieb: "Zigfache telefonische und elektronische Versuche der Kontaktaufnahme und mehrfache Besuche bei ihr zuhause sind seit Wochen erfolglos", erzählt die Donaustädter VP-Gemeinderätin Caroline Hungerländer. Sie selbst sei vergeblich in der Arztpraxis ihres Vaters gewesen.
Entschuldigung für ÖVP überraschend
Dass sich die 29-Jährige für die Sitzung entschuldigen ließ, war selbst für die ÖVP-Fraktion überraschend: "Wir wussten nicht, ob sie kommen würde und haben auch erst bei der Sitzung erfahren, dass sie sich beim Bezirksvorsteher entschuldigt hat", so Hungerländer. Heimls Kollegen von der JVP haben dementsprechend nur mehr ein Schulterzucken für sie übrig. Aus dem Büro von Bezirksvorsteher Nevrivy wird jedenfalls bestätigt, dass sie sich ordnungsgemäß per Mail entschuldigt habe. Heimls formelle Entschuldigung zerstreut auch kursierende Gerüchte, ihr könnte etwas zugestoßen sein.
Amtsenthebung steht im Raum
Wie es nun weitergeht, ist noch offen. Heiml wurde schon vergangene Woche aus der Partei ausgeschlossen, die Partei sei "menschlich wie professionell sehr enttäuscht", so Hungerländer. Sie könnte ihr Mandat dennoch als wilde Abgeordnete annehmen. Sollte sie aber mehreren Sitzungen ungerechtfertigt fernbleiben, spricht die Geschäftsordnung der Bezirksvertretungen von einer "beharrlichen Vernachlässigung". Dann könnte der Gemeinderat Heiml ihres Amtes entheben. Der Stadtverfassung zufolge kann das sowohl auf Antrag der Bezirksvertretung als auch direkt durch den Gemeinderat erfolgen. In letzter Zeit habe es aber keine einzige Enthebung gegeben, heißt es aus der Magistratsdirektion. Die Causa geht jedenfalls schon kommenden Mittwoch in die nächste Runde. Dann trifft sich die frisch angelobte Bezirksvertretung zu ihrer ersten Arbeitssitzung. Wir werden sehen, ob sich Antonia Heiml wieder entschuldigen lassen wird, auf ihr Amt verzichtet, oder es gar antritt.
