Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) will die neue Teiltauglichkeit beim Bundesheer sehr rasch umsetzen. Das sei eines der ersten Dinge, die umgesetzt werden sollen, sagte die Ministerin in der "ZIB2" Donnerstagabend. Über 30 Prozent der jungen Männer seien derzeit nicht tauglich und könnten den Dienst an der Gesellschaft nicht leisten, so Tanner. Mit der Einführung einer neuen Tauglichkeitsstufe können "auch diese Männer in anderen Bereichen ihre besonderen Fähigkeiten einsetzen".
Die Zeit des Grundwehrdienstes solle als etwas Sinnstiftendes erfahren werden, sagte die Ministerin: So könnten etwa Fremdsprachen- oder IT-Kenntnisse oder handwerkliche Fähigkeiten erworben werden. Vom Grundwehrdienst ausgenommen sollen laut Regierungsprogramm nur junge Männer mit einer "körperlichen oder geistigen Behinderung" sein.
Unterstürzung von Köstinger
Die für den Zivildienst zuständige Ministerin Elisabeth Köstinger (ÖVP) unterstützt rasche Umsetzung der Teiltauglichkeit, denn die Umsetzung der Teiltauglichkeit sei auch aus Sicht des Zivildienstes eine wichtige Maßnahme. 2010 gab es pro Jahr rund 48.000 Stellungspflichtige. 2017 waren es nur mehr 38.700, davon waren mehr als 7.000 untauglich. Damit schrumpft der Pool der Tauglichen in Richtung 30.000 pro Jahr, in Durchschnitt machte die Hälfte davon in den vergangenen Jahren Zivildienst.
"Jede Stadt und jedes Dorf braucht Zivildiener. Das ist sehr oft auch der Eintritt ins Ehrenamt. Es ist wichtig, dass auch in Zukunft genügend Zivildiener zur Verfügung stehen. Die politische Ausgestaltung des Zivildienstes hat unmittelbar Auswirkungen auf die regionale Entwicklung. Zivildienst ist Regionaldienst", so Köstinger. Tanner habe ihre volle Unterstützung bei der raschen Umsetzung der Teiltauglichkeit. "Das ist eine wichtige Maßnahme, auch für den Zivildienst."
Über Saab-Nachfolge soll bald entschieden werden
Österreich sei im Bereich der Luftraumsicherung derzeit "einsatzfähig", sagte Tanner im Fernsehinterview und kündigte dennoch eine rasche Entscheidung über neue Flugzeuge an: Über die Nachfolge der Saab 105 werde "im ersten Halbjahr" entschieden. Die Typenentscheidung werde "in kosteneffizienter Art gemeinsam mit den Kollegen aus Deutschland und Italien" besprochen, deutete sie an.
Zum Budgetbedarf des Heeres wollte Tanner - anders als ihr Vorgänger Thomas Starlinger - nichts sagen. "Ich finde es nicht klug, Budgetverhandlungen über die Medien zu führen", wich sie mehrmals aus. Starlinger hatte mittelfristig ein Verteidigungsbudget von einem Prozent des BIP verlangt, das wären heuer 3,8 Milliarden anstelle der tatsächlich vorgesehenen 2,4 Milliarden.