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Rückkehrzentren Jetzt eigene Einrichtung für Familien mit Kindern, Kickl sieht ''Einknicken''

Das Innenministerium ließ die Rückkehrberatungszentren in Fieberbrunn und Schwechat prüfen, nun wird ein drittes eingerichtet, das Flüchtlingskindern auch den Schulbesuch ermöglicht. FPÖ-Klubobmann Kickl sieht "Einknicken" seines ehemaligen Ministeriums.

Das Rückkehrzentrum  am Bürglkopf in Fieberbrunn in Tirol war massiv kritisiert worden,  Innenminister Wolfgang Peschorn ließ prüfen und reformiert
Das Rückkehrzentrum am Bürglkopf in Fieberbrunn in Tirol war massiv kritisiert worden, Innenminister Wolfgang Peschorn ließ prüfen und reformiert © APA/GEORG HOCHMUTH
 

Das Innenministerium hat nach Kritik an den beiden Rückkehrberatungszentren in Fieberbrunn und Schwechat eine Überprüfung der Einrichtungen durchgeführt. Kritisiert worden war unter anderem, dass die dort untergebrachten Kinder keinen ausreichenden Schulzugang hätten. Daher wurde nun ein zusätzliches Zentrum für Familien geschaffen, teilte das Ministerium am Donnerstag mit.

Im Sommer war es zu einem Hungerstreik im Rückkehrzentrum in Fieberbrunn in Tirol gekommen. Die Asylwerber protestierten gegen ihrer Ansicht nach "untragbare Zustände" in der abgelegenen Einrichtung.

Überprüfung durch UNHCR

Ende Juli wurde die im Innenministerium angesiedelte Abteilung für grund- und menschenrechtliche Angelegenheiten beauftragt, die Einhaltung menschenrechtlicher Standards in den Rückkehrberatungseinrichtungen in Fieberbrunn und Schwechat einer umfassenden Überprüfung zu unterziehen, hieß es in der Aussendung des Ministeriums. Die Prüfung wurde vom UN-Flüchtlingshochkommissariat UNHCR begleitet.

Im Untersuchungsbericht wurden 15 Empfehlungen ausgesprochen, die nun mittels 19 konkreter Maßnahmen umgesetzt werden, gab das Ministerium bekannt. "Wir wollen sicherstellen, dass die Rückkehrberatung in Österreich gesetzes- und menschenrechtskonform organisiert ist und die untergebrachten Personen auch entsprechend betreut sind", betonte Innenminister Wolfgang Peschorn.

Neues Zentrum für schulpflichtige Kinder

Als Konsequenz wurde etwa ein drittes Zentrum in Bad Kreuzen (Oberösterreich) geschaffen, neben Schwechat und Fieberbrunn. Familien mit schulpflichtigen Kindern werden laut Peschorn ab sofort ausschließlich in der Bundesbetreuungseinrichtung Bad Kreuzen untergebracht, wo bereits seit mehreren Jahren ein erfolgreicher Schulversuch in der örtlichen ansässigen Schule bestehe.

Als weitere Maßnahme wurden aufgrund der abgeschiedenen Lage der Rückkehrberatungseinrichtung Fieberbrunn die Transportmöglichkeiten ins Ortszentrum ausgebaut. In Zukunft soll es außerdem ein Fallmonitoring geben, um die Dauer der Verfahren zu prüfen. Außerdem werden sowohl der stundenweise Einsatz eines Psychologen vor Ort als auch die personelle Aufstockung durch einen Sozialbetreuer oder einer Sicherheitsfachkraft in den Nachtstunden geprüft.

Mit der Betreuung der Einrichtungen, die gleichzeitig als Rückkehrberatungseinrichtungen und Betreuungsstellen für Asylsuchende fungieren, ist die ORS Service GmbH beauftragt.

Kickl kann Kritik nicht nachvollziehen

Für FPÖ-Klubobmann Herbert Kickl ist die Kritik an den Rückkehrberatungszentren (RÜBE) nicht nachvollziehbar. Wer dort untergebracht sei, habe die "hier geltenden Gesetze bereits" gebrochen und sei verpflichtet, Österreich zu verlassen, meinte der frühere Innenminister in einer Aussendung am Donnerstag.

Daher gehe jede Kritik an zu langer Unterbringung in den Zentren ins Leere. Wer sich weigere, freiwillig das Land zu verlassen, müsse eben auf ein Heimreisezertifikat warten. Kickl kritisierte das "Einknicken des Innenministeriums".

Kommentare (3)

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Irgendeiner
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1
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Kickl, Sie Geistesriese, wenn einer um Asyl einkommt

und die Voraussetzungen nicht erfüllt muß er zwar de jure gehen,außer es kommt eine andere Rechtmaterie zum Tragen aber Recht hat er keins gebrochen denn jeder Schritt war legal.Und wenn ich beim Finanzamt um was einkomme und der Sachbearbeiter lehnt das aus einer anderen Rechtsicht heraus ab und ich beeinspruche es aus der geringen Wahrscheinlichkeit zu gewinnen heraus nicht,hab ich auch kein Recht gebrochen weil alles lege artis war.Erst den Kopf einschalten, dann den Mund öffnen und nur Materien nehmen wo man sich auskennt,klar?

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Lodengrün
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Was Kickl sieht

sollte nicht mehr relevant sein. Soll seine Pferdchen füttern gehen und die Pumas streicheln.

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UHBP
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Für FPÖ-Klubobmann Herbert Kickl ist die Kritik an den Rückkehrberatungszentren (RÜBE) nicht nachvollziehbar.

Wer in solchen Zentren konzentriert wird, hat das Recht auf menschenwürdige Behandlung, wenn es nach der FPÖ geht, wohl schon verloren.
Hatten wir vor vielen Jahren nicht ähnliche Gedankenansätze in unserer Gesellschaft?

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