AccessControl ac = AccessControl.getAccessControl(request);

Suche nach PartnerFPÖ verabschiedet sich von Sondierungsgesprächen

"Bei einem Wahlergebnis von über 20 Prozent wäre ein sofortiger Eintritt in Regierungsverhandlungen möglich gewesen", meinte Hofer via Aussendung.

Kurz und Hofer
Kommen derzeit nicht zusammen: Kurz und Hofer © APA/HELMUT FOHRINGER
 

Die FPÖ will vorerst nicht für weitere Sondierungsgespräche mit der ÖVP zur Verfügung stehen. Dies erklärte ein Parteisprecher am Donnerstag gegenüber der APA. FPÖ-Chef Norbert Hofer warnte zuvor in einer Aussendung vor einer "Linkswende in türkisem Mantel". Österreich stehe offenbar vor einer schwarz-grünen Koalition auf Bundesebene, erklärte Hofer.

Nach der Aussage von ÖVP-Chef Sebastian Kurz, wonach er die von Hofer wiederholt kommunizierte FPÖ-Entscheidung in Richtung Oppositionskurs "respektiere", stehe man für weitere Sondierungen vorerst nicht mehr zur Verfügung, hieß es bei den Freiheitlichen auf Nachfrage.

"Bei einem Wahlergebnis von über 20 Prozent wäre ein sofortiger Eintritt in Regierungsverhandlungen möglich gewesen", meinte Hofer via Aussendung. Die FPÖ erreichte bei der Nationalratswahl nur 16,2 Prozent. "Das tatsächliche Wahlergebnis gibt uns zu diesem unmittelbaren Schritt keine Legitimation. Die Wähler haben Türkis und Grün gestärkt. Die Folge wird, wie im Wahlkampf von uns klar gemacht, dann auch Türkis-Grün sein."

Trotzdem habe er "unmissverständlich klar gemacht, dass sich die FPÖ ihrer Verantwortung bewusst ist, sollte die ÖVP an der Regierungsbildung scheitern". Er habe auch "weiterführenden Konsultationen in einer größeren Runde" zugestimmt, sagte Hofer. Doch genau diese werde es nach den jüngsten Aussagen von Kurz nun vorerst nicht mehr geben, hieß es aus der FPÖ.

Die FPÖ bedauere die aktuelle Entwicklung deshalb "umso mehr und sagt voraus, dass sich die politischen Verhältnisse in dieser Variante der Ära Mitterlehner nähern werden", wie es Hofer formulierte. Die ÖVP werde im Laufe der kommenden Legislaturperiode hinter die FPÖ zurückfallen, prognostiziert man in der FPÖ. Und Kurz werde in der künftigen Koalition "gefangen" sein. "Denn er kann nicht ein drittes Mal eine Regierungszusammenarbeit vorzeitig beenden."

"Weniger Kogler selbst als die basisdemokratisch ausgerichteten und zum Teil extrem links stehenden Grün-Mandatare im Parlament werden - ich kann es kaum anders formulieren - zum Kryptonit des ÖVP-Obmanns werden", prophezeite Hofer. "Die Linkswende in türkisem Mantel wird jedenfalls nicht die angekündigte Mitte-Rechts-Regierung sein."

Er selbst werde sich nun auf die "Erneuerung der FPÖ" konzentrieren, kündigte Hofer an. Er verwies auf die geplante Vorstandsklausur im Dezember, bei der ein "Neustart in Sachen umfassender Modernisierung und strenger Compliance" "kompromisslos" vollzogen werden soll.

Der mit der Regierungsbildung beauftragte ÖVP-Chef Kurz dürfte in den nächsten Tagen den weiteren Fahrplan der Sondierungsgespräche bekannt geben. Allgemein wird erwartet, dass die ÖVP nun zu vertiefenden Sondierungsrunden mit Grünen, SPÖ und möglicherweise NEOS einlädt. Als erster Ansprechpartner für eine Regierungsbildung unter Kurz werden unter Politikexperten derzeit die Grünen gehandelt.

Kommentare (33)

Kommentieren
alberewrm
0
6
Lesenswert?

Besser:

FPÖ verabschiedet sich aus Österreichs Parteienlandschaft.

Antworten
fans61
0
6
Lesenswert?

Die FPÖ sollte leise für Jahrzehnte ganz leise treten...

Die Kindesweglegung des HC ist mehr als durchschaubar. Alle im Vorstand wussten über die Gagen des HC's bescheid und er war es ihnen wert.

Angetreten ist diese Partei um den arbeitenden Bevölkerung zu "dienen", gedient haben sie nur sich selbst und der Wirtschaft (12 Stunden-Arbeitstag udgl.).

Schämt Euch!

Antworten
fortus01
4
13
Lesenswert?

unser lieber Kreide Norbert

glaubt wirklich, dass er alle an der Nase herumführen kann.
Jetzt wird einmal abgewartet, ob's und wenn ja wie schlimm es bei den Landtagswahlen in der Steiermark für die soziale IBIZA Partei laufen wird.
(Hoffentlich denken die Arbeiter in den Industrieregionen daran, wer ihre erfolgreichen Betriebskrankenkassen geschlossen hat, die Krankenfürsorgeanstaltern aber nicht).
Dann, vermutlich nach Weihnachten, wird der gesalbte St. SepatzDian der Bevölkerung "leider" mitteilen müssen, dass keiner bereit war, seinen, zumindest für seine großzügeigen Spender und die IV so erfolgereichen Weg mitzugehen, und dann wird der Kreide Norbert staatstragend verkünden, dass man sich doch als DIE soziale Ibiza Partei des "Kleine Mannes" - siehe Spesen und Gehälter der Spitzenfunktionäre - nicht vor der Verantwortung drücken kann, und natürlich NUR im Sinne der Bevölkerung und zu Herstellung stabiler politischer Verhältnisse in die vom Gesalbten bevorzugte Mitte- Rechts (besser Rechts-Rechts) - Regierung eintreten MUSS!

Antworten
Starfox
0
4
Lesenswert?

Ja

Genau so wird das ablaufen. Kurz zögert die Verhandlungen raus, seine Koalitionsbedingungen werden für Grüne und oder Spö nicht vertretbar sein und die Fpö wird, nachdem sie genug Zeit hatte "Ordnung" in der Partei zu schaffen, zum "Wohle" Österreich wieder in die Regierung gehen.

Antworten
UHBP
7
20
Lesenswert?

2002 2019

Schon damals hat die ÖVP scheinheilig mit den Grünen verhandelt um dann recht flott wieder mit der rechten Truppe zu koalieren.
Kurz muss auch die Zeit des Stillhaltens bis zur Lantagswahl in der Steiermark mit Scheinverhandlungen herumbringen.
Seine Wähler bekommen das, zum Glück für ihn, eh nicht mit.

Antworten
voit60
12
32
Lesenswert?

Basti, wir sehen uns dann später

machst jetzt ein bisschen auf Verhandeln mit den Grünen, treibst sie so weit, dass sie nicht mehr mitkönnen, und dann sehen wir uns wieder. Liebe dein Norbsi.

Antworten
tannenbaum
16
30
Lesenswert?

Ich probierte es einfach noch einmal,

Wenn Kurz seinen Rachefeldzug gegen die Arbeitnehmer fortsetzen will, wird er wohl auf die FPÖ warten müssen! Rot und Grün werden da nicht mitspielen!

Antworten
Lodengrün
17
54
Lesenswert?

Herr Hofer tut gerade so als ob die Partei voll der Kapazunder wäre

ohne die Österreich nicht geführt werden könne. Man sah dies ja bei Hartinger, Kunasek, Kickl. Ah ja und HC hatte auch irgendwelche Ministerien. Also wir sind ohne FPÖ nicht lebensfähig. Und wenn er schon bei Neuausrichtung ist dann soll er einmal sehen, wer alles für die Aula Artikel verfasst hat und jetzt maßgeblich nicht nur in der Partei das Sagen hat. Erst heute wurde die Republik aufgrund dieses Blattes verurteilt und muss zahlen.

Antworten
alberewrm
0
1
Lesenswert?

HC

Wehsportministerium?

Antworten
Lodengrün
13
20
Lesenswert?

Nachsatz

Wenn er wirklich am Ende des Tages erneut eine Verbindung mit der FPÖ eingeht hat er nicht nur ein Kasperltheater eröffnet sondern sich auch zu seiner Ohnmacht bekannt. Darüber hinaus wird bestätigt das wenn alle verbleibenden Parteien gegen seinen Kurs sind der Weg den er einschlagen will mehrheitlich abgelehnt wird.

Antworten
tenke
11
40
Lesenswert?

Überdurchschnittlich maßlose Kritik steht uns bevor

wenn die FPÖ in Oppositions-Position kommt.

Antworten
andy379
17
45
Lesenswert?

Erst sind sie die besten Freunde

Dann biedert sich der Norbsi regelrecht an um mit dem Basti weiter korrumpieren zu können.
Und jetzt stehlen sie sich schon vorab aus der Verantwortung?
Was für eine traurige Partie ist die FPÖ bloß geworden?

Antworten
Lodengrün
12
14
Lesenswert?

Irrtum

Basti wird sich anbiedern denn nur Hofer kann und will noch mit ihm. Auf Deutsch gesagt. Kurz muss mit Brautstrauß und Heiratsantrag anrücken. Und wenn er es geschickt angeht kriegt der Kickl auch sein IM. Kurz würde das mit geänderten Vorzeichen rechtfertigen.

Antworten
ellen64
12
26
Lesenswert?

Warum geworden??

Die waren noch nie anders👎👎

Antworten
Lodengrün
14
31
Lesenswert?

Vorerst FPÖ, vorerst

Ein durchschaubares Spiel. Wissend das Herr Kurz mit seinen von den IV vorgegebenen Plänen bei Rot und Grün nichts erreicht spielt man, um eine gute Ausgangssituation zu haben, auf Diva. Dann haben wir uns „geopfert“ und der Kanzler sehe keine Alternative. Der erfolgreiche Weg wird fortgesetzt. HURRA. Nur Kickl bekommt nicht das IM, obwohl dieser behauptet Kurz sei schon öfter umgefallen. Was ja stimmt.

Antworten
heri13
17
44
Lesenswert?

Die brauchen nicht zu sondieren.

Die sind sich längst einig.
Der Blender und der Angsthase (Betonmauern )
Verblöden nur das Volk.

Antworten
Sakul1
29
47
Lesenswert?

Schmäh...

Abgesprochener Schmäh mit Kurz, der dann lautstark verkündet, "er muss auf die FPÖ zurückgreifen, denn die anderen Parteien wollten nicht..." ! Sich nicht seiner Diktatur unterwerfen, ja !!!

Antworten
SoundofThunder
18
21
Lesenswert?

🤔

Man sollte an die Möglichkeit einer Minderheitsregierung unter Duldung der FPÖ denken. Irgendwas wird er der FPÖ schon zukommen lassen. Kreisky machte damals eine Wahlrechtsreform,dafür machte die FPÖ Kreisky zum Kanzler . Und ob es gut ist wenn eine Partei,die 37% gewonnen hat,mit 100% der Macht ausgestattet wird (Alle Ministerien in Schwarzer Hand) ist für mich fragwürdig.

Antworten
styrianprawda
9
26
Lesenswert?

...stehe man für weitere Sondierungen vorerst nicht mehr zur Verfügung...

Zu schön, um wahr zu sein!

Antworten
Mr.T
23
47
Lesenswert?

Und es bleibt dabei...


... im Endeffekt bekommen wir wieder eine Türkis/Blaue Regierung!

Das Gespräch zwischen Kurz und Hofer war nur aus einem Grund so schnell zu Ende... weil Inhaltlich sind die Blauen ja sowieso zu 100% der Meinung von Kurz, deswegen haben sie ausgemacht haben, dass Sebastian zuerst mal in Ruhe das Scheitern der Sondierungsgespräche vorbereiten und durchziehen soll... dann bilden sie wieder eine Koalition!

Und Kurz wird sagen: Ich habe es versucht, aber leider gab es zu wenige Übereinstimmungen bzw. waren die Forderungen nicht erfüllbar!

Und Hofer wird sagen: Wenn es nicht anders geht, werden wir uns nicht vor der Verantwortung drücken!

Woher ich das weiß?

Steht alles in der Aussendung vom Hofer! Und zwar unter:

... stehe man für weitere Sondierungen vorerst nicht mehr zur Verfügung...

Tja... was so ein Wort wie „vorerst“ alles beinhalten kann!

Antworten
X22
4
4
Lesenswert?

Die Möglichkeit kommt noch vor der einer Minderheitsregierung,

ansonstens sehe ich auch eher schwarz für eine Türkis-Grüne Koalition, obwohl die Grünen Taten setzen müssten, dafür spricht die Wichtigkeit der Umsetzung ihrer Vorhaben, die eigentlich parteiübergreifend wichtig sein sollten, nur der Preis könnte dafür zu hoch sein, ich bin aber gespannt wie hoch die Latte liegen wird. Und was ich noch hoffe, dass es keine Rückhaltung der Informationen über das aktulle Geschehen wie bei Blau-Türkis geben wird, es soll so Informiert werden wie es sein sollte, offen und ehrliche Informationen über Zugeständnisse usw.

Antworten
heri13
15
33
Lesenswert?

Das zeigt wieder, das der Blender,

ein Klon des Schüssels ist.
Das gleiche Spiel hat der Schüssel gespielt.

Antworten
Gedankenspiele
30
32
Lesenswert?

Also ich rechne mit...

...Neuwahlen in ein paar Monaten.
Kurz wird jetzt lange sondieren, dann lange verhandeln und am Ende sagen, keiner wollte mit ihm eine Regierung bilden, dass alle nur ein Ziel hätten, nämlich Kurz als Kanzler zu verhindern.

Dann lässt er nochmal wählen, damit er die Absolute hat oder sich zumindest eine Koalition mit den Neos ausgeht (Neos = vor der Wahl sind sie grün, nach der Wahl schwarz/türkis, pink sind sie zu keiner Zeit).

Die Opferrolle steht Sebastian Kurz einfach noch besser als die Rolle des Bundeskanzlers.

Antworten
glashaus
11
14
Lesenswert?

Frage?

was sollte er machen, wenn keiner will? Sollte türkies von ihren Vorstellungen abrücken (37%) haben diese gewählt oder sollten Grüne oder Rote sich verbiegen (13 oder 20%) der Wähler. Kritiesen ist immer leichter als umsetzen. Vielleicht gibt es ja am Ende des Tages eine Minderheitsregierung mit blauer Dultung. Die Schnittmenge wäre hier sicher am größten.

Antworten
DearReaders
13
44
Lesenswert?

Moment?

Vor Türkis-links warnen und sich in die Opposition verabschieden? Beides gleichzeitig geht sich nicht aus, Herr Hofer!

Antworten
leon911
6
15
Lesenswert?

Was hat die FPÖ plakatiert?

Schwarz Gründ gefährdet unsere Zukunft und jetzt sind sie nicht mal bereit zu verhandeln, da sieht man den Charakter dieser Partei.

Antworten
 
Kommentare 1-26 von 33