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Ibiza-VideoDiese 13 Vereine im Umfeld von FPÖ, ÖVP und SPÖ stehen unter Beobachtung

Nach Straches "Parteispenden-Sager" im Video ermittelt die Korruptionsstaatsanwaltschaft nun auch im Umkreis von ÖVP und SPÖ. In einem "Anlassbericht" werden laut Plattform "addendum" 13 Vereine genannt, die für Ermittlungen in Frage kommen.

Illegale Parteieinfinanzierung? Staatsanwaltschaft weitet Ermittlungen aus © APA/HARALD SCHNEIDER
 

In der Ibiza-Affäre um den früheren Vizekanzler Heinz-Christian Strache (FPÖ) hat die Staatsanwaltschaft die Ermittlungen ausgeweitet. Die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) untersucht nun auch, ob womöglich illegale Parteispenden nicht nur an die FPÖ, sondern auch an die ÖVP und die SPÖ geflossen sind. Zudem geht sie dem Verdacht der Untreue durch Unternehmen nach, die angeblich gespendet haben. Dies besagt eine "Ermittlungsanordnung", die der Wochenzeitung "Falter" zugespielt wurde und von "Süddeutschen Zeitung" und dem Nachrichtenmagazin "Spiegel" eingesehen werden konnte, wie die Medien nun berichten.

Wie die Plattform "addendum" berichtet, stammt die Anordnung der WKStA, Vereine mit Nahebeziehung zu ÖVP und SPÖ zu untersuchen, vom 29. Mai dieses Jahres. In der Zwischenzeit sei das Bundeskriminalamt dem Auftrag nachgekommen, allfällige Vereine zu ermitteln, die als Empfänger der von Strache behaupteten Spenden in Frage kommen könnten.

Verdacht beruht oft auf Medienberichten

In einem Anlassbericht vom 27. Juni, in den "addendum" eigenen Angaben zufolge Einsicht nehmen durfte, würden insgesamt 13 Verein genannt:

13 Vereine unter Beobachtung

FPÖ-nahe Vereine:

  • Austria in Motion – Verein zur Reform der politischen Kultur in Österreich
  • Wirtschaft für Österreich
  • Patria Austria – Verein zur Förderung des österreichischen Kultur- und Brauchtums
  • Wir für HC Strache – Parteiunabhängiges Personenkomitee
  • Reformen – Zukunft – Österreich Verein für politische Kultur in Österreich
  • Institut für Sicherheitspolitik – ISP

ÖVP-nahe Vereine:

  • Heimatverein Pro Patria – Für Niederösterreich
  • VSM – Vorzugsstimmen für Mandl
  • Verein zur Förderung bürgerlicher Politik
  • Modern Society – Verein zur Förderung der politischen Bildung und Forschung im urbanen Raum
  • Institut für Bildung und Innovation

SPÖ-nahe Vereine:

  • Wiener Kulturservice
  • Weil’s um was geht! – Plattform für ein progressives, weltoffenes und entschlossenes Österreich. Gegen Kleingeist und Engstirnigkeit.

Es handle sich dabei um eine erste Sichtung der Ermittler, und es gilt die Unschuldsvermutung. Genannte Verdachtslage beziehen sich oft auf Medienberichte. Bisher wurde verdeckte Parteienfinanzierung immer bestritten.

Strache hat in dem Video mehrere angebliche Spender namentlich genannt, alle hatten das jedoch in Abrede gestellt. John Gudenus hatte auf Ibiza gesagt, auch andere Parteien würden sich über illegale Spenden finanzieren - sowohl die FPÖ als auch ÖVP und SPÖ bestritten das.

Die Ermittlungen wegen Untreue laufen laut den Medienberichten nun auch gegen "Verantwortliche" der Unternehmen Glock, Novomatic und Rene Benkos Signa Holding. Diese hätten möglicherweise ihre Berechtigung, "über das Vermögen der ihnen vertretenen Unternehmen zu verfügen", wissentlich missbraucht - sollten sie "mehreren Parteien Geldbeträge in der Höhe von 500.000 bis 2,000.000 Euro als nicht deklarierte Parteispenden" haben zukommen lassen, heißt es in den Berichten.

Anhaltspunkte für verdeckte Parteispenden

Dadurch hätten die Manager "in unvertretbarer Weise gegen solche Regeln verstoßen, die dem Vermögensschutz der von ihnen vertretenen Unternehmen als wirtschaftlich Berechtigte dienen". Und auch gegen die angeblichen Empfänger soll vorgegangen werden. Die WKStA hat demnach die Kriminalpolizei um "Ausmittlung von allfälligen weiteren FPÖ-, ÖVP- und SPÖ-nahen gemeinnützigen Vereinen, die als Empfänger der behaupteten Spenden der Novomatic AG, der Glock GmbH und der Signa-Holding in Betracht kommen würden", ersucht.

Weiters will sie wissen, "ob gegebenenfalls aus anderen vorangegangenen Verfahren Anhaltspunkte für derartige verdeckte Parteispenden durch die genannten Unternehmen vorliegen". Und sie will "Ermittlungen dazu, ob bei den auszumittelnden Vereinen Großspenden gegebenenfalls auch durch die Summe zeitnah erfolgter kleinerer Spenden desselben Spenders eingegangen sind", zitieren die Zeitungen weiter.

20 Beschuldigte und Angezeigte

In der Causa "Ibiza-Video" gibt es rund 20 Beschuldigte und Angezeigte, darunter auch Verbände und unbekannte Täter. Das erklärte eine Sprecherin der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) am Dienstag auf APA-Anfrage. Mehr konnte sie zu der nun bekannten "Ermittlungsanordnung" nicht sagen, weil es sich um eine Verschlusssache handle.

In der WKStA sei für diese Causa ein Team aus mehreren Oberstaatsanwälten gebildet worden, verriet sie. Auch eine Sonderkommission im Bundeskriminalamt sei eingerichtet, es würden Vernehmungen vorgenommen. Bereits bekannt ist, dass gegen Ex-FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache, den früheren geschäftsführenden Klubobmann Johann Gudenus sowie gegen FPÖ-Mandatar Markus Tschank ermittelt wird, der bis vor kurzem designierter Finanzreferent der FPÖ war.

In der Causa seien bereits acht Berichte an die Oberstaatsanwaltschaft ergangen, darunter ein Vorhabensbericht. Über diesen sei noch nicht entschieden, so die WKStA-Sprecherin.

SPÖ zieht Notbremse und zahlt zurück

Bei der SPÖ finden sich zwei Vereine auf der Liste – allen voran das Wiener Kulturservice. Dieser Verein tritt neben der SPÖ als Mitveranstalter des Donauinselfests auf und wird jährlich mit 1,8 Mio. Euro Fördermitteln bedacht.

Laut einem Rechnungshof-Rohbericht verwendete er aber auch Gelder für Parteiwerbung. In diesem Zusammenhang hat NEOS in Wien eine Anfrage gestellt. Die Antwort von Kulturstadträtin Veronica Kaup-Hasler (immerhin wurden Mittel aus dem Topf Kulturförderung verwendet) liegt nun der „Presse“ vor. Demnach hat die SPÖ einen – der Höhe nach nicht genannten – Betrag zurückbezahlt.

Wörtlich schreibt die Stadträtin: „Bei der umfassenden Prüfung durch den Rechnungshof über einen Zeitraum von drei Jahren wurde ein Beleg beanstandet. Der entsprechende Betrag wurde unverzüglich zurückerstattet.“ Welcher Beleg im Detail beanstandet wurde, behielt die SPÖ für sich.

 

Kommentare (64)

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SoundofThunder
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😉

Was denn? Steht sogar Namentlich im Artikel!

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KleinerGrisu
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@sound

"Stehen unter Beobachtung" - da gibt es noch keine Verdachtsmomente.

Bericht laut Addendum (=österreichisches Medienprojekt)

Diese Vereine wurden in diversen Medienberichten genannt.

Ist so ähnlich wie bei der Inquisition (es muss nur wer als Hexe/r genannt werden ....)

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peter47
7
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Warum keinen pateiübergreifenden Verein gründen?

Verein zur Unterstützung der Volksverblödung

Die Spenden werden dann reziprok zu den IQ‘s der Wähler der einzelnen Parteien aufgeteilt

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Lodengrün
9
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Ich liebe das Foto

Knüppel aus dem Sack Gudenus zeigt uns wie man mit Waffen umgeht. Was würde Meister HC sagen. Aus dem Zusammenhang gerissen, politisch motiviert, falsch interpretiert. Nicht einmal den 50. durfte er in den Sofiensälen feiern. Dabei hätten wir die Fete bezahlt.

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HannesK
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Glock und Spenden

Hoffentlich wurde die Glock des Herrn Norbert Hofer nicht von Glock gespendet....

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Lodengrün
5
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Da sollten wir Herr Hofer eher nicht fragen

Glauben Sie wirklich das er die aus eigener Tasche bezahlt hat? Er wird jemanden schon plausibel erklärt haben das er die aus öffentlichem Interesse braucht.

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fersler
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sie

meinen wahrscheinlich, dass Hr. Hofer dabei ähnlich vorgegangen ist, wie ihn die Aufsichtsräte der staatsnahen Unternehmen zu ihrer 50%igen Gagenerhöhung überzeugt haben:

bitte, bitte ich brauch die Glock unbedingt ......

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tomtitan
3
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Ja, denn dann

geht der Schuß nach hinten los ;-)))))

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Civium
4
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Das Ibiza Video und dessen

Inhalt hat auch gutes, es trägt zur Hygiene in der Politik bei!!.

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bestmensch
2
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es hat nicht nur "auch" Gutes ...

es hat absolut NUR Gutes!

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tomtitan
4
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JA - das hat vielen die Augen geöffnet und hat gezeigt:

selbst in Österreich ist die Politik ein schmutziges Geschäft!

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checker43
17
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Da

wird der Sobotka wieder einen roten Blutzer kriegen.

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Panky
6
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....

alle werden schwitzen ....

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checker43
11
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Einige

mehr, andere weniger, andere gar nicht.

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beobachter2014
4
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Vorverurteilung

Es besteht nur ein Verdacht. Laut Meinung der Poster sind alle schon verurteilt .....

Mindestens genauso bedenklich und für den Rechtsstaat gefährlich ist für mich, wenn Medien (noch dazu ausländische) einen Verschlussakt (!) zugespielt bekommen

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100Hallo
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vorverurteilung

Auch ein Herr Strache wird vorverurteilt. Regt sich niemand auf.

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forumuser1
6
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@100Hallo

vorverurteilt? ein witzerl, gö?! Straches Ibiza verbalergüsse hat man in wort und bild. wenn DAS kein grund ist, was dann?!

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Panky
7
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Vorverurteilt ...

.... das Video sagt ja alles, oder haben sie es nicht mehr im Kopf oder nicht gesehen. Verweigerung der Tatsachen ....

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blubl
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???

Kennen Sie das Video???

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SoundofThunder
9
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😏

Das Video wird von manchen "Vergessen".

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schteirischprovessa
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Ach da werden sich erst die Gerichte

feststellen, ob mit den im Video getätigten Aussagen strafbare Handlungen erfolgt sind oder ob es sich nur um blödes, politisch untragbar es Gerede eines besoffenen Gockels gehandelt hat.

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Lodengrün
3
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Na ja

ich hätte Dich einmal gerne gesehen wie Du reagierst wenn jemand auf einem Video erzählt wie er es jetzt angeht Deine Existenz zu ruinieren. Der Mann war im Ausführungsmodus und dieser Brustton der Überzeugung läßt keinen Zweifel offen das das keine Gaudi war.

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SoundofThunder
8
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🤔

Wer profitiert von dem Ibiza Video?

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catdogbeba
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Das

Theater um die Spenden könnt nicht schlimmer sein, wenn's aus einem Bankraub stammen würden.

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alsoalso
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Gelogen wird auf allen Ebenen

Das fangt bei den Bürgermeister an. Überall und alles nur Show.
Auch in der Kirche …..unsere ganze Gesellschaft ist total verlogen....und drum haben wir die Politiker, die wir Verdienen!

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GordonKelz
7
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DEM IST LEIDER NICHTS....

...HINZUZUFÜGEN...!
Gordon Kelz

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schadstoffarm
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die Welt

als FPÖ. Etwas übertrieben.

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Geerdeter Steirer
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Wenn einige der Politiker

in der Kirche beim Beichten in einem Beichtstuhl sitzen würden dann würde der Beichtstuhl vor lauter Lügen aus allen Nähten platzen, da wäre der Beichtstuhl dann größer als die Kirche selbst....... ;-).......

A bisserl Sarkasmus muß zu solchen Vorfällen schon sein...... ;-))

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Geerdeter Steirer
9
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Verstrickt sind alle drin,

egal welche Parteien, das ist Fakt !

Eine Partei mehr und eine andere wieder weniger, illegales haben alle gemacht und verschleiert.

Hoffentlich kann die Korruptionsstaatsanwaltschaft auch mal das sagen wie es ein Sager der FPÖler war ( und noch immer ist) "Ihr werdet euch noch wundern was alles geht und möglich ist"...........
Ist nur zu hoffen das da bei der Korruptionsstaatsanwaltschaft Personen damit betraut sind welche da rigoros die verschleierten Karten aufdecken...........

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schteirischprovessa
3
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Vieles, was gemacht wird, ist zwar nicht illegal,

weil da die entsprechenden Gesetze fehlen oder nicht präzise sind. Dennoch bleibt vieles davon unter der Tuchent, weil es die Wähler nicht akzeptieren würden. Das betrifft alle Parteien. Daher ist es auch traurig, dass SPÖ und FPÖ den Anlassfall Ibiza nicht genutzt haben, sinnvolle Transparenzregeln samt Kontrolle und Strafen einzuführen, sondern sich nur darauf konzentriert haben, ÖVP und NEOS möglichst stark zu schädigen und dann noch auf den in der Vergangenheit immer tadellosen Rechnungshof hinhauen.

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Irgendeiner
33
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Naja, man merke,die Grünen sind nicht im Focus,

ansonsten,die Justiz ist unabhängig und soll durchmarschieren,wasma ham hama,Benko interessiert mich besonders wegen der,naja seltsamen unterbrochenen Gerichtsferien,aber man wird ja sehen,auch was so alles zum neuen Stil gehörte,man lacht.

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wiesengasse10
24
6
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Addendumm....

....meine Lucy die fehlt mir schon sehr, wo bist du denn immer...auch die lachende Frau ziert sich heute. Ihr wißt ja wie allein ich ohne euch bin !!

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mobile49
1
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da bin ich

und stell Dir vor , ich hab auch noch Familie , Haus , Garten , Hund , Freunde , Fahrrad und Hunger.

Ich bin aber mit der Staatsanwaltschaft etc. sehr zufrieden . Es gehört alles auf den Tisch .
Egal von welcher Partei .
Frau lacht wieder

Und lachen ist bekanntlich sehr gesund

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Irgendeiner
11
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Ach Lucy ist ja fast immer da,irgendwie kann sie wohl nicht anders,

ich bin auch da,ich will Dich ja nicht hängen lassen und mobile,denn die meinst Du wohl, war jedenfalls gestern da.Und allein zu sein ist doch kein Problem, ich hoffe Du meinst nicht einsam,dann solltest Du ein wenig am inneren Reichtum arbeiten,nicht an der Welt,den Einsamkeit ist immer auch Überdruß an sich selbst.Und naja,auch alte Drachen müssen manchmal zum Service, Flügel flicken und Zähne schärfen,nicht daß da was entfleuchen kann,aber ich arbeite dann nach,keine Sorge,schon weil sich in den Intermezzi Gift, Galle und Bosart ansammeln,die bring ich dann mit, kein Grund zur Sorge also.Wir werden sicher noch ein schönes Stücks Weg gehen bevor ich mich endgültig entferne und ich verspreche, ich werde ihn lehrreich gestalten.

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lieschenmueller
3
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Dieser Wiesengasse 10 lässt mich fragend zurück

Ich denke doch, wir alle wollen, dass für jeden fair gearbeitet wird. Wenn ein Verdacht gegen diese oder jene Partei ist, ist dem nachzugehen. Egel welche es betrifft.

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Irgendeiner
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Sie haben natürlich recht,Werteste,

das ist die simple Rechtskonformität der man sich nicht wie Basti mit dem fröhlichen Märchen entziehen können sollte, wer anderer k ö n n t e das auch getan haben, welche bodenlose Unverschämtheit des vorgeblichen Nichtanpatzers,wer fehlt zahlt,aber das durch diese hohle (wiesen)Gasse muß er kommen war keine Replik auf meine Suada, das war was ganz anderes.

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mobile49
1
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@Irgendeiner und @lieschen

wiesengasse ist mir auch nicht sehr in Erinnerung , aber anscheinend beruht das nicht auf Gegenseitigkeit
Mir solls recht sein , wenn er`s/sie`s braucht
Vielleicht hat er/sie mehrere Nicks ;-)

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Irgendeiner
1
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Naja,mobile, wiesengasse ist hier in letzter Zeit

rar gewesen aber mir wohlbekannt und ich ihm sichtbar auch,ein Märchen aus uralten Zeiten und völlig informiert ist er auch, denn Deine Präsenz hier ist so neu wie meine Beschäftigung mit Lucy,weil ich auch gebraucht habe da was zu sehen.Und daraus könnma durchaus konkludent schließen, daß er so absent nicht war,weil zumindest die Lucy-Sache viele die permanent da waren nach wie vor hilflos zurückläßt und ihn nicht.Und rein phänomenal ist es hier so,daß viele Nicks oft eine Hibernation haben,sowas siehst wennst zehn Jahre Deine Mitmenschen quälst,man lacht und in der Mehrzahl überraschend orientiert zurückkommen.Mehr sag ich jetzt nicht.

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mobile49
1
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@Irgendeiner

meine Interpretation zu Deiner Lucy war immer der Fossilfund aus der Afar-Gegend der nach dem Beatlessong benannt wurde.Ich kann natürlich total falsch gewickelt sein ;-)
Wiesengasse hab ich erst einmal wahrgenommen und da fiel mir nur das Tell-Zitat ein (war nicht das gelbe vom Ei von mir ;-) )
Ich hab zwar schon seit Jahren im Forum mitgelesen , aber nicht alles (eher nur Irgendeiner , lieschen , Planck etc.) ich hab mich ja amüsieren wollen und nicht ärgern . Ausserdem hatte ich da noch volles Haus und die Zeit war knapp .
Ich freu mich , Dich wieder lesen zu dürfen
Auf ein Neues und bleib gesund

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