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Bierlein in TurbulenzenAb Herbst wackelt die Nachmittagsbetreuung für 132.000 Schüler

Eine Übergangsregierung in Kombination mit dem freien Spiel der Kräfte als Segen fürs Land? Ab Herbst wackelt die Nachmittagsbetreueung für 132.000 Schüler. Bildungsministerin und Gemeindebund schlagen Alarm.

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ANGELOBUNG DER NEUEN BUNDESREGIERUNG: BIERLEIN
Kanzlerin Bierlein © APA/ROLAND SCHLAGER
 

Die Maxime von Bundeskanzlerin Brigitte Bierlein ist löblich. Man werde keine politischen Initiativen ergreifen, keine Gesetzesentwürfe einbringen, keine inhaltlichen oder personellen Weichenstellungen vornehmen, weil es dem Selbstverständnis einer Beamtenregierung widerspreche. Nicht nur besitzt die vom Bundespräsidenten eingesetzte Übergangsregierung keine Mehrheit im Parlament, erstmals seit 1945 ist eine Regierung im Amt, die nicht aus freien Wahlen hervorgegangen ist, der also die direktdemokratische Legitimität fehlt. Verwalten statt gestalten, lautet die Devise.

Kommentare (17)

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Apulio
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Die Türkis/Blaue Regierung

hätte dass rechtzeitig budgetieren müssen, wieder nur eine türkisblaue Ankündigungsluftblase, so wie vieles.

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allesraus
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Danke Frau RENDI

Haben sie und ihrer SPÖ super hingekriegt! Von Stabilität hat Frau RENDI gefaselt- ihre Kinder sind ja auch in der Privatschule - gell Frau RENDI. Nur das gemeine Volk...ach ja, das wollen sie ja vertreten- GANZ NAHE BEI DEN MENSCHEN SEIN! Frau RENDI DROZDA und gesamte SPÖ- sehen sie nach Deutschland- unter 15% im Herbst werden auch sie hinwegfegen. Hoffentlich!

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Mein Graz
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@allesraus

Was hat die SPÖ (und somit Rendi-Wagner und deren Kinder) damit zu tun, dass die alte Regierung das nicht mehr beschlossen hat, bevor Kurz die Regierung sprengte?

Ich sags dir: gar nix. Hauptsache für dich scheint zu sein, du kannst den "pöhsen Sozis" wieder was in die Schuhe schieben, worauf sie keinen Einfluss hatten.

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Landbomeranze
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@Mein Graz: Wie viel stimmen hat der Kurz als Person im Parlament?

Ich dachte er hat als Kanzler keine. Wie er damit die nötige Mehrheit im Parlament gehabt haben soll, um sich und seine Regierung zu sprengen, müssen sie mir jetzt aber erklären. Ist wohl eine neue Form der Arithmetik.

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Mein Graz
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@Landbomeranze

Ich kann und will nicht glauben, dass die Informationen, wie Kurz die letzte Regierung beendet hat, völlig an dir vorüber geschrammt sind.
Wenn doch, bitte informiere dich was die Gründe für die Absetzung der "Kurz"-Regierung von Kurz waren.

Die SPÖ hat nur den Antrag zur Absetzung eingebracht. Die Gründe dafür haben Kurz (und natürlich Strache) selbst geliefert.

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khst
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keine

Ahnung vom wirklichen Leben

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Mein Graz
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@khst

Dann erklär es mir doch, dass ich nicht ahnungslos schlafen gehen muss.

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mike1905
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@allesraus

Wer hat den Misstrauensantrag gestellt?????

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Mein Graz
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@khst

Keine Antwort?
Ich hab trotzdem gut geschlafen.

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AIRAM123
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Es wären aber schon 1,5 Jahr

... Zeit gewesen um die Finanzierung des Bildungsinvestitionsgesetzes endlich zu beschließen. Aber mit Bildung hatte die ÖVP FPÖ nichts am Hut und damit lassen sich keine Wahlen gewinnen, weshalb man das lieber liegen gelassen hat. Was Frau Rendi jetzt dafür können soll? Keine Ahnung...

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Apulio
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BK Bierlein

wird das schon richten. Ich vertraue dieser Regierung.

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Karl_Bucho
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wo sind da jetzt die Turbulenzen?

die ständigskandalisierrenden Medien werde ich alle meiden und kündigen bis mal seriöse Berichterstattung einkehrt!

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Elli123
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Typisch Kleine Zeitung....

schlecht recherchiert. Bitte um nähere Aufklärung! 132.000 Schüler, die bisher eine Nachmittagsbetreuung hatten, fallen um diese um? Wer's glaubt, wird selig. Woran liegt's? plötzlich kein Personal? Plötzlich exorbitante Kosten für die Eltern?

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AIRAM123
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Es liegt daran, dass es keine Förderung mehr gibt

... und mit Sicherheit werden die Gemeinden (als Erhalter der Schulen) auf Dauer nur mehr ein Minimum an Betreuung zahlen. Besondere Schwerpunkte wie Sport, Theater usw werden auch nicht mehr finanziell gestützt

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Landbomeranze
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Die von Parteien und Medien hochgelobten Experten

werden es schon richten.

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helmutmayr
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Offensichtlich

ganz banal: kein Budget dafür beschlossen.

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helmutmayr
3
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Wenn alles ausverhandelt ist,

dann kann es ja beschlossen werden. Soviel Disziplin werden diese Parlamentarier wohl haben. Da könnte mal die gute Pam das Heft in die HAnd nehmen und was aufstellen.

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