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ErklärtWarum der Abzug der FPÖ-Minister eine Drohung ist

Wenn Hofer, Hartinger-Klein, Kunasek und Kneissl zurücktreten, herrscht im Nationalrat freies Spiel der Kräfte: Auch Kurz und seine Minister könnten abgewählt, Gesetze in wechselnden Allianzen beschlossen werden.

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Sozialministerin Beate Hartinger-Klein, Innenminister Herbert Kickl und Infrastrukturminister Norbert Hofer bei einem Termin in besseren Zeiten
© APA/HANS PUNZ
 

"Wenn Bundeskanzler Sebastian Kurz und Bundespräsident Alexander Van der Bellen Innenminister Herbert Kickl aus dem Amt entheben, werden alle anderen FPÖ-Minister zurücktreten": Was das FPÖ-Präsidium am Sonntag beschlossen hat, klingt auf den ersten Blick nicht nach einer besonders ausgefeilten Drohung: Warum sollte Kurz Van der Bellen nicht erst recht wie angekündigt heute vorschlagen, Kickl abzuberufen, wenn er mit einem Schlag nicht nur ein, sondern alle Mitglieder seines Ex-Regierungspartners los werden kann?

Kommentare (25)

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Hardy1
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Hört, hört....

Andreas Schieder verlangt (wie auch die SPÖ nahen Kern-Silberstein) den Rücktritt von Kurz und seiner gesamten Regierung. .... aber wie es weitergehen soll...dazu dürfte er keine Ahnung haben....typisch SPÖ ...gegen alles und jeden.... aber er verzupft sich ja nach Brüssel....macht aber eh nichts....in Österreich braucht ihn sowieso keiner.....

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levis555
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Tun wir ein bissi vom Wesentlichen ablenken?

Argumentationsnotstand?

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crawler
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naja

lieber ein Ende mit Schrecken als ein Schrecken ohne Ende

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gerbur
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@crawler

Der Schrecken beginnt erst, wenn der Kinderkanzler weiter von den Dumpfbacken im Lande an der Macht gehalten wird.

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kilroy
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"Kinderkanzler", "Dumpfbacken", -

die Präpotenz der Linken in diesem Land nimmt offenbar kein Ende. Mit wem wollt ihr denn regieren, wenn's nach der Wahl darum geht, eine Regierung zu bilden? Oder verheißt euch euer überragender Intellekt gar schon eine rote Absolute? Gratuliere!
Die Rückkehr des Proporzes (schwarz-rot diesmal), der so genannten "Großen" Koalition, die zusammen nicht einmal über eine absolute, geschweige denn über eine verfassungsfähige Mehrheit verfügt, ist die einzig mögliche Konsequenz nach diesem selbstmörderischen Wahnsinnsakt des Vizekanzlers.
Und diese Große Koalition bedeutet wieder das verzweifelte Sich-Aneinanderklammern zweier Ertrinkender, bedeutet neuerlichen jahrzehntelangen Stillstand in diesem Land, lähmende Inaktivität der eifersüchtig sich belauernden und permanent sich gegenseitig blockierenden Protagonisten.

Welch grauenhafte Perspektiven! Und mit "Kinderkanzler" und "Dumpfbacken" werden sie durch die intellektuelle Elite des Landes bereits lautstark eingeläutet. Gratuliere neuerlich! Gegen einzigartige, allumfassende Gescheitheit ist offenbar auch kein Kraut gewachsen. Und die (unter)durchschnittliche Dumpfbacke dieses Landes muss sich künftig wohl oder übel jeglicher (innen)politischer Berichterstattung konsequent enthalten, um nicht der dumpfen Agonie zu verfallen.

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duerni
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Zeitenwende: Vor und nach Ibiza.

In einer Demokratie geht die Macht vom Volke aus - die Mehrheit des Volkes entschied sich im Oktober vor zwei Jahren für die Konservativen - auf Platz zwei kam jene Partei, welche sich für Österreich stark machte und gegen unkontrollierte Zuwanderung auftrat - "Zuerst kommt Österreich - dann die Zuwanderer" sagte sie. Die "Platz zwei Partei" wurde - mehrheitlich - aus diesem Grunde gewählt - das Ergebnis ist bekannt. Nun haben wieder ALLE Parteien die Chance uns ÖsterreicherInnen zu sagen, wie und wohin sie Österreich führen wollen. Wer dazu das beste Konzept vorlegt, wird die Mehrheit des Volkes für sich gewinnen - reicht es nicht für einen, muss sich der "Wahlsieger" einen Partner suchen, um mit ihm eine Zweckehe einzugehen. Wie lange diese Ehe halten wird, hängt - wie in jeder Ehe - von beiden Eheleuten ab.

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paulrandig
0
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duerni

Schön zusammengefasst.
Streng genommen war es aber die Platz-Drei-Partei, nicht die Platz-Zwei-Partei.

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duerni
7
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@paulrandig .....sie haben wieder einmal recht aber .......

… vielleicht trifft meine Aussage dann auf das Ergebnis vom September 2019 zu!!

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paulrandig
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Liebe Pamela...

Die einzige Option, irgendein positives Profil bei den Wählern aufzubauen ist es jetzt, NICHT auf Verfehlungen herum zu reiten, KEINE machttaktischen Spiele zu spielen, sondern betont nüchtern und konstruktiv Vorschläge zu bringen, nötigenfalls Kompromisse zu suchen und den Bürgern die eigene Arbeit und die eigenen Absichten möglichst transparent zu kommunizieren.
Sigalisieren Sie doch Bereitschaft zur Zusammenarbeit, bringen Sie Positives!
Kurz wird dann derjenige sein, der oft ablehnen wird, weil er als Machtmensch zu egozentriert ist. Seine Neins werden aber bei den Wählern nicht so gut ankommen wie die Bereitschaft zur Arbeit, womit schließlich er als Verhinderer dasteht und nicht als das Opfer, als der Macher, dem von lästigen Fatalisten das Machen verwehrt wird.

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duerni
5
38
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Genau das ist der Punkt! Endlich wird der SPÖ nahegelegt ..........

sich als staatstragend zu zeigen! Eine Oppositionspartei die permanent auf den Fehlern der "Regierenden" herumreitet ohne Alternativen aufzuzeigen, wird nicht als potentielle Regierungspartei wahrgenommen. Vor zwei Jahren war der "Aufhänger" der Blauen die ungeordnete Zuwanderung - aktuell nicht mehr vorrangig - aber - nach wie vor - Ungleichbehandlung von Armut bei Österreicher/innen und Zuwanderern - die symbolhafte Österreicherin, die vierzig Jahre lang ins Sozialsystem eingezahlt hat und nun von der Rente nicht leben kann! Der Islam gehört zu Österreich - ja aber nur dann, wenn er sich in unsere Kultur EINordnet - er muss sich nicht UNTERordnen.

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Christian Hubinger
9
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Österreich kann nichts Besseres passieren als das

die FPÖ alle Minister abzieht.
Vielleicht beginnt auch Kurz jetzt einmal Politik für die Menschen in diesem Land zu machen. Die Wirtschaft hat er 1 1/2 Jahre genug bedient.

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Balrog206
4
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Alter

🙈🙈

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BernddasBrot
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jeu me souviens

als Armin Kogler im Parlament , nachdem Kurz die Koalition gesprengt hatte, noch sagte......im Moment können wir den türkisen Höhenflug nicht stoppen , aber nach ca. 1 ,5 Jahren dürfte der Spuck zu Ende sein....was jetzt kommt gleicht einem Simmering gegen Kapfenberg dank unserem Kinder - Kanzler.....

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penunce
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"Warum sollte Kurz Van der Bellen nicht erst recht wie angekündigt heute vorschlagen, Kickl abzuberufen, wenn er mit einem Schlag nicht nur ein, sonder alle Mitglieder seines Ex-Regierungspartners los werden kann?"

So leicht geht das nicht, denn ÖVP kann nicht in eine Koalition mit der SPÖ, der Kurz und die Rendi Wagner können nicht miteinander!

Es geht nur mehr "Zug um Aug und Zahn um Zahn", wenn man den Kickl aus der FPÖ Riege herausschießen möchte, dann ist der Bart mal ab!

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sapereaude
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Was ist mit der Verantwortung ...

... für die vielen Grauslichkeiten dieser Regierung Bewegung Kurz/ÖVP und FPO durch den Verursacher Bundeskanzler Kurz? Vom Täter zum Opfer? Er hätte es wissen müssen und hat es wohl gewusst. Mit dieser FPÖ ist kein Staat zu machen!
Der Scherbenhaufen war vorauszusehen. Wenn es des Kanzlers politisches Kalkül um die ganze Macht war, umso schlimmer!
Das sollte der Wähler wohl nicht auch noch belohnen wollen...

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gerbur
36
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Die grösste Stastskrise

der 2. Republik hat dieser vollkommen unfähige Kanzler zu verantworten. Weg mit ihm!

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MJ74
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Neuer Tag,

neues sinnlose Kommentar!

Sind Sie wirklich so naiv zu glauben, dass die anderen Parteien nicht auf genau dieselbe Art und Weise Politik betreiben? Österreich ist nun mal eine einzige "Freunderlwirtschaft".

Und jetzt den Kurz für einen kapitalen Bock einer anderen Partei reinzudrücken, ist schon bedenklich. Er hatte bei den Koalitionsverhandlungen gar keine andere Wahl, als mit den Blauen zu gehen. Die roten haben sich ja gegen alles quer gelegt. So kann man unmöglich regieren.

Und zuletzt...ausser Herrn Doskozil sieht die Politiklandschaft der roten ziemlich dünn aus. Aber nachdem man sich jetzt voll auf die Pam fokussiert, wird das nichts werden.

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gerbur
5
8
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MJ74

Es erübrigt sich darauf zu antworten, wer ein so schwaches Kurzzeitgedächtnis hat und meint , dass der Beginn der Kurzschen Politik mit der letzten Nationalratswahl anzusetzen sei, der sollte sich bald einem Demenz Test unterziehen.

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X22
6
8
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Viele: "Vorsicht nicht zu nahe treten, das Tier ist nichtberechenbar"

Geilomobiles Einzelwesen: "Wird schon nichts passieren, i pass schon auf"
Viele: "Boah des war jetzt knapp"
Geilomobiles Einzelwesen: "Hab es schon wieder beruhigt, ka Gefahr mehr"
Viele: "Deckung!"
Geilomobiles Einzelwesen: "War nur ein kleiner Einzelfall, beruhigt sich eh immer gleich"
Viele: "Das kann so nicht weiter gehen"
Geilomobiles Einzelwesen: "......

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Civium
5
29
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Er hat nie Absicht gehabt mit SPÖ

zu regieren,anderes zu glauben wäre naiv!

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Balrog206
3
5
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Deswegen

Er gewählt wurde

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pppp54
1
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Also

1. heißt es „der Kommentar“ und
2. hier gibt es zum Großteil nur das Schwarz- und Weißdenken, der Graubereich wird nicht geduldet...

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SoundofThunder
5
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🤔

Sie machen es sich schon ziemlich einfach. Jeder,auch KurzIV,wusste wer in der FPÖ das Sagen hat.Welche Burschenschaften ihre Leute in der FPÖ haben und so weiter. Es war vorauszusehen dass es irgendwann kracht,nur wann und weswegen nicht.Vranitzky hatte recht die Blauen auszuschließen.Die Roten haben die Blauen Konsequent ausgeschlossen (die ÖVP kann ja mit allen reden,wir schließen niemanden aus😉) und haben jetzt auch jede Zusammenarbeit mit den Blauen im Burgenland und Linz beendet. Und die ÖVP ist ein Wiederholungstäter. Es blieb KurzIV nichts anderes übrig? KurzIV wollte nicht mit den Roten sondern mit den Blauen regieren.Auch die IV war dahinter,weil sie glauben dass es mit den Blauen leichter geht die Arbeitszeitflexibilisierung durchzuziehen. KurzIV ist der Kapitän und trägt dafür die Verantwortung und es wird ihm nicht gelingen sich derer zu entledigen.

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tannenbaum
12
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So

wie Kurz beim Sturz von Mitterlehner und beim Sprengen von Rot-Schwarz vorgegangen ist, wäre es ein weiterer Verrat am Wähler, wenn Rendi Wagner jetzt diesen machtbesessenen Menschen vorbehaltlos unterstützten würde!

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Civium
19
57
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Denke nicht dass die SPÖ mit

Kurz in eine Art Zweckgemeinschaft geht, man hat noch den Putsch im Kopf.
Kurz hat eine Regierung gebildet , aber schon zwei beendet und die Methoden kann man in Mitterlehners Buch nachlesen.
Die Wahlrede die Kurz bei der Verkündung der Neuwahlen gehalten hat viele enttäuscht, hat sich hingestellt als ob nur noch die Türkis ÖVP regierungsfähig ist.
Der eine kann es nicht die anderen sind zu klein oder die SPÖ unterwirft sich nicht seiner Linie.
Also liebes Wahlvolk gebt mir die Absolute!
Die Menschen hätten eine Entschuldigung erwartet, den er hat diese FPÖ an die Hebeln der Macht gesetzt!!

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