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Asylwerber-Tätigkeiten Acht Bundesländer gegen 1,50-Euro-Stundenlohn

Die acht Länder, Niederösterreich ist nicht dabei, plädierten für die Beibehaltung der bisherigen Praxis. "Es ist paradox: Der Innenminister will ein Problem lösen, das es gar nicht gibt", kritisiert Wiens Sozialstadtrat Peter Hacker (SPÖ). Für IV-Präsident Kapsch ist der 1,50-Stundenlohn "menschenverachtend".

NATIONALRAT: KICKL
Innenminister Herbert Kickl © APA/ROLAND SCHLAGER
 

Die Pläne von Innenminister Herbert Kickl (FPÖ), den Anerkennungsbeitrag für gemeinnützig tätige Asylwerber von bisher 3 bis 5 Euro pro Stunde auf 1,50 Euro zu reduzieren, stößt auf breite Ablehnung aus den Bundesländern. In einer gemeinsamen Stellungnahme sprechen sich das Burgenland, Kärnten, Oberösterreich, Salzburg, die Steiermark, Tirol, Vorarlberg und Wien gegen die Verordnung aus.

Die acht Länder, Niederösterreich ist als einziges nicht dabei, plädierten am Donnerstag für die Beibehaltung der bisherigen Praxis. "Es ist paradox: Der Innenminister will ein Problem lösen, das es gar nicht gibt. Wir verstehen nicht, wieso er ein funktionierendes System kaputt macht", kritisiert Wiens Sozialstadtrat Peter Hacker (SPÖ), auf dessen Initiative die Stellungnahme erarbeitet wurde.

Allein in der Bundeshauptstadt seien derzeit 400 Asylwerber gemeinnützig tätig, auch die anderen Bundesländer hätten gute Erfahrungen mit dem bisherigen Modell gemacht. Die Asylwerber gehen einer sinnvollen Tätigkeit nach, leisten einen wertvollen Beitrag für die Gesellschaft, lernen rascher Deutsch und werden bereits während des Asylverfahrens auf den Arbeitsmarkt vorbereitet. "Diese Bundesregierung streicht Mittel für Deutschkurse und zerstört Anreize für gemeinnützige Tätigkeit, gleichzeitig beklagt sie die Zahl der Asylberechtigten in der Mindestsicherung. Das entbehrt jeglicher Logik", so Hacker.

Kritik an Kickl

Auch der zuständige Landesrat aus Oberösterreich, Rudolf Anschober (Grüne), kann mit der Verordnung Kickls nichts anfangen. "Diese gezielte Strategie der Zerstörung von Integrationsmaßnahmen muss endlich gestoppt werden", so Anschober.

Für Vorarlberg betont der zuständige Landesrat Christian Gantner (ÖVP), dass er die Reduktion für nicht zielführend hält. Aufgrund der Freiwilligkeit dürfte das Interesse bei einem so niedrigen Lohn vermutlich gering sein, so der Vorarlberger Landesrat.

Auch Steiermark und Kärnten dagegen

Aus der Steiermark und Kärnten kam ebenfalls deutliche Kritik. "1,50 Euro pro Arbeitsstunde ist keine Entlohnung, sondern Ausbeutung", so Kärntens Landesrätin Sara Schaar (SPÖ). "Die Möglichkeit zu arbeiten, ist der beste Weg zur Integration. Aber 1,50 Euro in der Stunde sind deutlich zu wenig, wenn jemand freiwillig eine Beschäftigung aufnimmt", kritisierte auch die steirische Soziallandesrätin Doris Kampus (SPÖ). Tirols Soziallandesrätin Gabriele Fischer (Grüne) bezeichnete die Halbierung des bisherigen Wertschätzungsbeitrages als "unmenschlichen Hungerlohn".

Der Salzburger Landeshauptmann-Stellvertreter Heinrich Schellhorn (Grüne), zuständig für Grundversorgung und Soziales, verwies darauf, dass die ÖVP-FPÖ-Regierung im Jahr 2004 den Betrag von 3 bis 5 Euro für angemessen gehalten habe. Mit einer Reduktion des Stundenlohns "wird die Arbeit und der Mensch, der sie macht, ein Stück weit entwertet. Der Innenminister will offensichtlich nicht, dass sich die Menschen integrieren", so Schellhorn.

IV-Präsident Kapsch: 1,50 Stundenlohn ist "menschenverachtend"

Die vom Innenministerium vorgegebene Kürzung des Stundenlohns für gemeinnützige Tätigkeiten von Asylwerbern auf maximal 1,50 Euro pro Stunde wird selbst in Wirtschaftskreisen scharf kritisiert. IV-Präsident Georg Kapsch bezeichnet diese Maßnahme im "Standard" am Donnerstag als "menschenverachtend".

Nur wenige Menschen seien davon betroffen, in absoluten Beträgen sei die Ersparnis verschwindend gering: "Es ist reine Symbolpolitik, die viel mehr Zeichen einer politischen Haltung ist, als sie von finanzieller Sinnhaftigkeit getragen wird." Er begrüße zwar wirtschaftspolitische Maßnahmen der Koalition wie den Zwölfstundentag, doch die türkis-blaue Gesellschaftspolitik löst bei ihm Unbehagen aus, so Kapsch, der zuletzt im Jänner seinen Unmut über die FPÖ-Attacken auf Caritas und andere soziale Organisationen äußerte.

Anlass seiner aktuellen Kritik sind die Aussagen von Ex-ÖVP-Chef Reinhold Mitterlehner, der anlässlich der Präsentation seines Buches am Mittwoch die Politik der türkis-blauen Koalition als "rechtspopulistisch" kritisierte. Maßnahmen wie die Senkung des Stundenlohns für Asylwerbern hätten "mit christlich-sozialen Grundwerten nichts mehr zu tun", so Mittlehner.

FPÖ findet Kritik "absurd"

Die FPÖ findet die Kritik an der Kürzung des Anerkennungsbeitrags für Asylwerber, die gemeinnützige Arbeit verrichten, auf 1,50 Euro pro Stunde, "absurd" und "fernab von jeder Sachlichkeit". "Hier wird nur versucht ein rationales Thema polemisch zu missbrauchen", meinte Klubobmann Johann Gudenus in einer Aussendung.

Seine Argumentation: Bei den Remunerantentätigkeiten handle es sich um gemeinnützige Arbeiten, für die ein Anerkennungsbeitrag vorgesehen ist. Es sei dies aber keine Erwerbstätigkeit zur Schaffung und Sicherstellung des Lebensunterhaltes. Daher handelt es sich bei der "Festsetzung eines einheitlichen Betrages hierfür" auch keinesfalls um ein angebliches Lohndumping. Die Versorgung und Unterkunft, medizinische Leistungen, Bekleidung, der Schulbedarf bei schulpflichtigen Kindern und mehr, seien für Asylwerber bereits im Rahmen der Grundversorgung sichergestellt. Man sei sich sehr wohl der "Verantwortung gegenüber jenen Menschen, die bei uns Asyl beantragen, bewusst und daher ist deren Versorgung auch gewährleistet", so Gudenus.

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Danke für Ihr Verständnis.

ichbindermeinung
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Zahlen wären interessant

Zahlen wären auch interessant wie viele Personen dzt. absolut in Ö einen positiven Asylbescheid haben und wie viele davon einer Vollzeitbeschäftigung nachgehen von der sie zu 100% selbst leben können und wie viele absolut keiner Beschäftigung nachgehen (arbeitslos/Nostand/Mindests./Alters/Pflegeheim) um sich ein wenig ein Gesamtbild machen zu können

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Balrog206
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Gute idee

Nachdem in Ö die Datenbanken von den Ländern bzw Bund wahrscheinlich überhaupt nicht bis sehr wage gefühlt werden , wird es wahrscheinlich keine genaue Aussage darüber geben können !
Hauptsache wir liefern unsere Statistiken jedes Monat brav ans statistische Zentralamt , was auch immer dann damit gemacht wird !

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Mein Graz
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„Wer arbeitet, darf nicht der Dumme sein.“

Ein Zitat von Kurz.
Die Dummen dürfen allerdings die "Ausländer", die Asylwerber sein. Diese sollten 1,50€ pro Stunde erhalten - das wäre ja genug, behaupten Kickl & Co!
Gestern schrieb ein User, warum gerade 1,50€, und seine Vermutung, dass dies mit dem Lohn von Gefängnisinsassen überein stimmt ist gar nicht so abwegig. Asylwerber sollten für Kickl sowieso gleich einmal "interniert" werden, damit sie aus den "Abschiebezentren" gleich wieder außer Landes gebracht werden können.

Wenn ich mich so umschaue, was bekommt man am Ende des Tages (nach 8 Stunden Arbeit) für diese 12 €?
Da geht sich doch glatt ein Kinobesuch aus - wenn man Glück hat.
Will man in der Grazer Oper nicht stehen und nimmt den günstigsten Sitzplatz, muss man schon 2 Tage dafür arbeiten.
Strebt man nach "höherem" und will gar nach Wien zu "Lord of the Dance" reicht eine Woche Arbeit nicht für das billigste Ticket.

Meint Kickl da: Asylwerber haben eh kein Interesse an Kultur, die brauchen das nicht?

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77ebb8cbcdcaeb9db3ad652831220f4b
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Derzeit ist der Mitterlehner der EINZIGE von der ÖVP

den man überhaupt noch wählen kann! Alle anderen Parteifunktionäre sollten sich bei ihm entschuldigen und den Kurz sofort des Amtes entziehen! Seine Kritik am 1,5€ Stundenlohn sinde ich, da hat Herr Mitterlehner zu 100% recht! Das hat nichts mehr mit Christlichkeit zu tun! Das sollten wir uns jetzt zu Ostern klar werden. Und das Kurz hier kein Rückgrat besitzt und sich dagegen aufbäumt, sagt 2 Dinge aus! 1) er HAT die Rechten Salonfähig gemacht! Die Regierung regiert schonblängstcein Anderer!

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77ebb8cbcdcaeb9db3ad652831220f4b
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Und weiters

wärend der (falsche) Messias in Tirol beim Snowboarden verweilt, wird Herr Mitterlehner (der echte Messias der ÖVP) von seiner Kritik (vgl mit Säubberung des Tempels - Rauswurf der Münz- und Taubenhändler) von den ÖVP Altherren (vgl Hohepriestern und Pharrisäern) kritisiert (selbst der Tag passt!). Herr Mitterlehner, ich hoffe nicht, dass sie heute um 3 den Parteiausschluss bekommen, denn dann ist wirklich alles vergleichbar! Nur dann melden sie sich bitte wieder am Sonntag zu Wort! Danke!

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Lodengrün
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Herr Gudenus

versteht vieles nicht. So wie ich dem nicht eingehen mag was er im NR macht.

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Lodengrün
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Ach der Kickl

würde, wäre er nicht bei dieser Partei, sein Dasein in einem Kämmerlein in irgend einer Werbeagentur fristen.

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metropole
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Parteisekretär

Ach wäre Kickl doch Parteisekretär der FPÖ geblieben -viele Diskussionen wären uns erspart geblieben--mit 1,50e wäre er überbezahlt-soll sich aufs Pferd setzen und abreiten in die Wüste ..

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SoundofThunder
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Für Kickls seine Qualifikation wären die 1,50€ noch zuviel 😏

Unser Gaststar bei den Identitären😏

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Civium
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Herbert

allein zu Hause!

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ichbindermeinung
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Gleiche Bezahlung für Zivildiener und Wehrpflichtsoldaten

wichtig ist, dass die jungen Wehrpflichtsoldaten und Zivildiener exakt die gleich hohe finanz. Unterstützung wie die Asylantragsteller im Sinne der würdevollen Gleichbehandlung erhalten.

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joker1234
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Ich bin der Meinung,

dass du da falsch liegst.

Asylwerber bekommen neben Unterkunft und Verpflegung ein Taschengeld von 40€! Ich glaube nicht, dass du DAS für GWD willst - die bekommen nämlich die selben "Sachleistungen"!

(Die höchste Zuverdienstgrenze hat Wien, da sind es maximal 200€ - also in Summe 240 €! Bitte bring unsere Regierung nicht auf Ideen, sonst KÜRZEN die den Sold noch!)

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bmn_kleine
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Re Gleiche Bezahlung für Zivildiener und Wehrpflichtsoldaten

Sie haben recht: Die Bezahlung für Zivildiener und Wehrpflichtige gehört schon seit längerer Zeit erhöht.

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dmastermindm
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Schikane,

mehr fällt mir dazu nicht ein. Als würde es irgendjemanden helfen den Lohn auf 1,50 zu setzen. Geht doch nur darum die Debatte am laufen zu halten und das Herr Kickl´s Gesicht von jeder Zeitung lacht.

Wenn Asylwerber gemeinnützige Tätigkeiten ausüben ist allen geholfen. Sie lernen Deutsch, knüpfen Kontakte, werden integriert - das wichtigste muss doch sein die Menschen die hier sind in den Arbeitsmarkt einzugliedern aber natürlich kommt dadurch das Lügenkonstrukt der FPÖ ins wanken.

Die Regierung soll sich endlich um tatsächliche Probleme kümmern, z.B. der Eingliederung von Personen über 50 die Arbeitslos werden. Diese werden derzeit nämlich von einem idiotischen Kurs zum nächsten geschoben.

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lieschenmueller
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lacht

Kann der überhaupt lachen?

Ein paar Sekunden auf dem Rücken eines Pferdes, das habe ich vergessen, da schaut er nicht drein wie zehn Tage Regenwetter.

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doktorhorst
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Es gibt Wichtigeres

Haben wir in unserem Land keine wichtigeren Themen als Kickls Neiddebatten?

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joker1234
8
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Eigentlich ja,

aber irgendwer hält solch Themen, wo irgendwie "Asyl" vorkommt, am köcheln....

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Mein Graz
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@doktorhorst

Nein.
Es fängt mit dem Schüren von Neid und Hass, mit dem Aufwiegeln gegeneinander an.
Wo es endet sollte allen bekannt sein.

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Balrog206
3
1
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Mein

Ich hoffe das gilt dann auch für Unternehmer das er sich einen Mercedes od SUV kaufen darf , ohne die Ausbeuter Neid Debatte !

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Feja
9
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Ich sehe das genauso

wie Mein Graz.

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joker1234
6
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Ich bitte um Meinungen!

Warum, denkt ihr, wurde der Betrag von 1,50€ gewählt?

Ich hab meine Theorie, werde sie später gern als Antwort anfügen - mich würde aber interessieren, was ihr so denkt, woher der Betrag kommt.

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schteirischprovessa
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Damit eine halbarbeit, mehr ist es ja nicht,

mit einem kleinen Trinkgeld belohnt wird und damit die Schlechterstellung von Zivis und Grundwehrdienern nicht zu groß wird. Im Gegensatz zu den Tätigkeiten, um die es sich hier handelt, müssen Zivis oft arbeiten.

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Irgendeiner
4
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Ernsthafter, ist der rundeste Betrag der in der Nähe von 20 Schilling liegt,

vielleicht denkt jemand noch öfter in der alten Währung,wie ich.

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Irgendeiner
8
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Da hat wer sehr spät endeckt,daß es auch Kommazahlen gibt

und diese Fulguration seines Wissens enthusiasmiert ihn, die auch irgendwo anzubringen,man lacht.

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Feja
7
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Ich denke

wegen anderhalp = Mittelhochdeutsch, auch ander -
Was so viel wie zweite bedeutet.
Also in dem Fall Zweitmensch.

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Mr.T
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Das scheint ganz einfach zu sein...


... jetzt die Bezahlung so weit kürzen bis Asylwerber sagen unter den Bedingungen machen wir das nicht... dann wieder gegen die Asylwerber wettern, dass sie faul sind und nicht integrieren wollen...

Das gleiche Spiel wie bei den Deutschkursen... zuerst die Mittelfür die Deutschkurse streichen und dann sagen die Asylwerber lernen nicht Deutsch!

Diese Regierung braucht einfach ein Thema mit dem sie die Bevölkerung und Angst und Schrecken versetzt, damit sie von ihrer grausamen Politik, die sich gegen die arme Schicht in der Bevölkerung richtet und den Reichen in die Tasche spielt ablenkt!

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