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1 Jahr Türkis-BlauKanzler Kurz: "Österreich ist eine Insel der Seligen"

ÖVP und FPÖ wollen Reformtempo auch 2019 halten - Regierungsklausur am 10./11. Jänner - Fahrplan zur Steuerreform - Masterplan Pflege am Mittwoch im Ministerrat.

© AP
 

Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) und Vizekanzler Heinz-Christian Strache (FPÖ) haben anlässlich des 1. Jahrestags der Bildung der türkis-blauen Bundesregierung eine erste Bilanz gezogen und ihre Vorhaben für 2019 präsentiert. Bei einer gemeinsamen Pressekonferenz lobten Kurz und Strache die eigene Regierungsarbeit und betonten, dass man in etlichen Bereichen eine "Trendwende" geschafft habe.

Erstmals wurden ein ausgeglichenes Budget vorgelegt, Steuern gesenkt, in der Migrationspolitik der Kurs "Ordnung statt Chaos" vorangetrieben und weitere Reformprojekte angegangen, so Kurz. Strache sprach von einer respektvollen Partnerschaft "auf Augenhöhe". Trotz eines global herausfordernden Umfelds sei Österreich eine "Insel der Seligen", meinte Kurz. Dies sei aber keine Selbstverständlichkeit, weshalb man mit dem Ziel angetreten sei, Österreich wieder an die Spitze zu führen.

 

"Rot-weiß-roter Reformzug"

"Der Rot-Weiß-Rote Reformzug wird 2019 mit dem selben Tempo unterwegs sein", sagte der Kanzler. Für das kommende Jahr kündigte die Regierung drei Schwerpunkte an: Steuerreform, Pflegereform und Digitalisierung.

In puncto Steuerreform deuteten Kurz und Strache einen ersten Fahrplan an:

  • Bei einer Regierungsklausur am 10. und 11. Jänner sollen die Ziele der Steuerreform 2020 festgelegt werden,
  • bis 15. April der dazu passende Budgetrahmen stehen
  • und am 15. Oktober das entsprechende Doppelbudget beschlossen werden.

Im Fokus stehen dabei die Entlastungen von kleinen und mittleren Einkommen.

Masterplan Pflege

Zur Frage der Pflege wollen ÖVP und FPÖ am Mittwoch im Ministerrat einen Masterplan vorlegen (allerdings ohne Details zur Finanzierung). Laut Kurz und Strache gibt es dabei fünf Zielsetzungen:

  • bessere Unterstützung für pflegende Angehörige
  • eine bessere Ausbildung und Bezahlung des Pflegepersonals
  • die Stärkung der mobilen Pflege, um die Hauspflege zu erleichtern
  • eine nachhaltige Finanzierung
  • sowie die stärkere Nutzung von Technologie und Innovation.

Laut Kurz soll auch die Möglichkeit einer Pflegeversicherung geprüft werden.

Das Koalitionsabkommen der türkis-blauen Bundesregierung wurde am 15. Dezember 2017 abgeschlossen, die Regierung danach am 18. Dezember angelobt. In der Sonntagsfrage liegen die beiden Regierungsparteien seit der vergangenen Nationalratswahl stabil.

Die beiden Reden zum Nachschauen:

Rede von Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP)

+

Rede von Vizekanzler Heinz-Christian Strache (FPÖ)

+

 

Kommentare (99+)

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Balrog206
20
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Sol

Ich fragte mich das früher auch immer wer solche Kapazunter ( frühere Regierungen ) wählt , aber mir kam nie in den Sinn diese Wähler zu beschimpfen , so wie du es machst !

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Irgendeiner
15
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Ja, Roggi,

Du warst immer die personifizierte Sanftmut bei Andersgläubigen,sozusagen der Heilige aus Moria,kannst Du mein Grinsen durchhören?

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Balrog206
5
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Irgendeiner

Ja ich hör’s 😉

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Irgendeiner
4
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Ich freue mich immer

wenn ich verstanden werde,ist ja nicht so häufig.

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isogs
15
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Na ja

Warum sagt er nicht gleich, "wir leben im Paradies......"
Man merkt schon das noch jung ist und es ihm als Einzelkind immer gut gegangen ist!
Darum hat diese Regierung für Mehrkinderfamilien (=3 und mehr), wenn die Eltern nicht viel verdienen, wenig übrig!.
Dann wundert sich die Wirtschaft wenn Kinder nicht mehr Schikurs, Sportwoche usw. fahren.

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2a20bb3e96a90e7e7885ffc9bfc7f636
21
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Diese rechtsradikale Regierung,

regiert, wie eine rechtsradikale Regierung. Leute - ihr habt sie gewählt - ihr könnt sie auch wieder vernichten. Leider ist das beim derzeitigen Wählerbildungsniveau nicht mehr als ein hoffungsvoller Gedanke.

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altbayer
9
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Aggressiv

Sorry, aber vernichtet wird in Österreich niemand. Denken Sie einmal über Ihre eigenen Worte nach. Die sind auch fast RECHTSRADIKALES GEDANKENGUT.

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Sportmaster
22
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Und wenn die Steuerreform bzw. das Ende der kalten Progression kommt,

werden die Regierungsempörten jammern, da dem System Geld entzogen wird und dies nur den Reichen zu Gute kommt. Wetten?

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SoundofThunder
5
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🤔

Kommt nicht.Oder frühestens am Ende deren Legislaturperiode für den nächsten Wahlkampf. Dann wird wieder die Abschaffung der kalten Progression und eine 12-14 Milliarden Euro Steuerreform versprochen.

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Planck
12
26
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Mit der Insel der Seligen hamms recht, meine Lieblings-Kapazunder.

Selig die Armen im Geiste, wissma ja.
Und Glück ist: dumm sein und Arbeit haben.

So gesehen, ja, stimmt zu 212 Prozent *g

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Church-Hill
3
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Diese Ansage - mit Verlaub -

ist auch nicht mehr ganz taufrisch...

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mapem
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Oh ja, der Basti weiß eben,

was er an seinen Schäfchen hat – quasi eine riesige Herde von „Seligen“ – gell.
Und ich weiß, wie man diesen Begriff auch noch deuten kann … und ich weiß auch noch, warum der Basti immer so lieb lächelt, wenn er an seine „Seligen“ denkt … und dann weiß ich auch noch, dass der liebe Basti das auch weiß, weil er so lieb lächelt.
Ich könnt jetzt ja den Seligen die Frage stellen, ob sie das auch alles wissen … aber lassma im Advent besser diese Pisa-Gschichten … weitermachen …

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perplesso
10
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Einfach köstlich formuliert !

...

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Irgendeiner
13
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Naja, ob wir je wirklich eine Inseln der Seligen waren,

darüber ließe sich trefflich streiten,aber auf so einer wäre ja das Zertrümmern von Strukturen durch sachlich Ahnungslose die die Agenda der IV betreiben gar nicht notwendig weil die Leute dort schon selig wären,aber wenn die Politik verhatscht ist,warum sollens die Bilder nicht auch sein.Die haben dort sichtbar keinen Tau, ein Rechtsbruch nach dem andern,eine Maßnahme nach der anderen die faktiusch nachweisbar kontraproduktiv ist,aber in einem übertreffens alle Regierungen die ich in einem langen Leben bei uns sah,bei Eigenlob und Selbstbeweihräucherung,das sind keine Entscheidungsträger, das ist eine fleischgewordene Werbeabteilung für sich selbst und die Nutzung von Sachwissen und die Beachtung der Wahrheit und Empirie ist flächendeckend sistiert.Verfassungs- und Strafrecht, Sozialstaat, Kleidungsusancen, Umweltpolitik,Krankensystem,Steuerrecht,eine Nullnummer mit Selbstlobpirouette nach der anderen.Aber zugegeben, sie streiten nicht, aber worüber auch,dazu müßte man Inhalte haben.

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orpheus0815
2
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Österreich,...

... ist eine Insel der Geselligen!

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UHBP
8
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@orpheus

und ein guter Teil auch der Dusseligen!

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auer47
21
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Medienproblem

Die Medien haben zwei Probleme:
1. Sie mögen diese Regierung nicht. Politisch verständlich, aber beruflich müssten sie neutral sein - sind sie aber nicht
2. Da die Regierung nicht streitet, können sie dieses Thema, von dem sie in der Vergangenheit sozusagen permanent gelebt haben, nicht lang und breit auswalzen, also nörgeln sie irgendwie herum und suchen irgendwie und irgendwo Streit zu finden, zu konstruieren, zu vermuten, herbeizureden.
Und wundert man sich und beklagt sich über das Image dieser Branche.

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Eyeofthebeholder
2
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@auer47: 1. Wie kommst Du auf die Idee, Medien müssten "beruflich neutral" sein?!?

Schon mal was von "Pressefreiheit" gehört?

2. Das Regime streitet mit der Bevölkerung.

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auer47
0
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?

Wenn es keine Parteizeitung oder gar der ORF ist, sollten sie neutral sein

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SoundofThunder
1
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🤔

Kronen Zeitung?

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Planck
5
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Anders ausgedrückt:

L$g3npr3ss3 *gg

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SoundofThunder
19
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Man darf nicht vergessen aus welcher Sicht sie das sehen:

Aus der Sicht der IV. Der kleine Mann ist denen so was von Wurscht. Steuersenkungen nur für Konzerne. Arbeitszeitflexibilisierung:Gewinner:Konzerne,Kassenreform:Gewinner:Konzerne,Mindestsicherung:Gewinner : Die IV (warum drängt die IV auf den Vermögenszugriff?). Aus der Sicht des Arbeitnehmers gibt es nur Mehrbelastungen und Kürzungen. Beim Schröpfen der Bevölkerung sind sich FPÖVP einig,deswegen die Harmonie.

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Bergfex1
20
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Unglaublich

seit diese Regierung am Werk ist sind wir eine Insel der Veratenen. Danke

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isogs
12
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Hab grad geschaut

Und siehe aus meiner Wasserleitung fließt noch immer Wasser und keine Milch oder Honig....

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Church-Hill
16
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Wie viele Großstädte gibt es noch,

in denen man das Wasser aus dem Wasserhahn bedenkenlos trinken kann?

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Mein Graz
3
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@Church-Hill

In Österreich überall.
Ist aber auch kein Verdienst der jetzigen Regierung.
😉

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Mein Graz
6
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@isogs

Falscher Ort, falscher Beruf - falscher Wasserhahn.
🤗😉

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leserderzeiten
5
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Ja wenn's Herr BK sagt, dann wird's schon stimmen.

Oder?

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Aurelia22
5
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Was meint er denn jetzt...

die Insel der Seligen und beklopften?

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rhc2407
37
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Mich beschäftigt eines:

Wenn ich mir die Kommentare hier durchlese, dann meine ich zwar, dass Kritik in der Tat angebracht ist - denn man muss absolut kein FPÖVP-Verfechter sein!

NUR, seien wir auch mal so ehrlich und geben zu, dass es derzeit auch keine schlagfertigen Alternativen gäbe. Alle anderen Parteien wie die SPÖ, NEOS, Jetzt (ehem. Liste Pilz), Grüne (die nicht mehr im Parlament vertreten sind), KPÖ und alle möglichen Listen hätten dem aktuellen Trend ja tatsächlich nicht viel entgegenzusetzen, wenn es an der Sachlichkeit mangelt und Parolen Überhand nehmen (Donnerstagsdemos, durchgestrichene Zwölfer als Aufkleber gegen den 12-Stunden-Tag, diese ständigen "was die alles schlecht machen"- Angriffe etc. etc.)
Ein Funke Wahrheit steckt in diesen Vorwürfen der Regierung ja (leider).

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Feja
16
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mich beschäftigt auch etwas..

nämlich warum sie lügen, buw. sich nicht besser informieren?

„wenn es an der Sachlichkeit mangelt und Parolen überhand nehmen“

WElche Parolen verbreitet denn die KPÖ zb?
Oder Jetzt, oder die SPÖ?

Die Donnerstagdemos können es schon mal nicht sein, die organisieren sich Parteienfrei.
Die Kleber stammen ihrer Meinung nach vom wem genau?

Ständig alles schlecht machen?
Die Regierung agiert zum wiederholten male nicht verfassungskonform und wenn man darauf hinweist sind das Angriffe?

Schlechtmachen braucht die auch keiner, denn das erledigen die ganz von selbst.
Man braucht nur die ausländischen Pressestimmen lesen.
Aber Kurz meint ja das macht nichts, denn die schreiben auch über Trump nichts gutes. Also Lügenpresse..

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rhc2407
0
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Verzeihung

Um mich noch einmal anders auszudrücken (wurde offenbar alles ein wenig unglücklich formuliert), geht es darum, dass der Stil, den die Opposition momentan fährt, meiner Meinung nach nicht gerade der beste ist und keine Beliebtheitswerte steigert... ich möchte von den Demos und Aufklebern jetzt absehen.
Michael Ludwig hat es neulich auch in etwa so formuliert: "Oppositionspolitik nicht mit dem Bihänder betreiben"... so finde ich das doch treffend formuliert.

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Feja
0
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@rhc 2407

Danke für die Antwort. Das ist hier keinenfalls selbstverständlich!

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Feja
0
3
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Ich bin durchaus zufrieden mit der Leistung von Neos und jetzt

Die SPÖ hat vereinzelt gute Leute (Krainer zB), ist aber grundsätzlich schlecht was Opposition betrifft.
Das war schon bei der letzten blauschwarzen Regierung so gewesen.

So oder so kann ich aber verstehen was du meinst. Derzeit gibt es keine Alternative Mehrheit. Dennoch ist das kein Grund um alles zu schlucken und nichts dagegen zu unternehmen wenn offensichtlich Unrecht geschieht!

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UHBP
19
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Strafrechtsreform!

Künftig darf man auch in der Öffentlichkeit straffrei lügen und es dürfen einem dadurch keine Nachteile entstehen.
Dadurch werden "normale" Bürger den Politikern gleichgestellt.

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KlausLukas
6
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Coca Cola

Der von Foodwatch verliehene "Goldene Windbeutel" für die dreisteste Werbelüge geht heuer an Coca-Cola.

Sollte auch für unsere Regierung eingeführt werden

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Stefan123
61
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Stimmt

Österreich steht gut da.
Da können die Links linken (Leserbriefschreiber) auch noch so negativ schreiben.
Den Menschen geht es sehr gut. Die Gehälter sind gut bis sehr gut.
Nörgeln gehört zum Österreicher.
Endlich werden keine neuen Schulden gemacht und die Republik zukunftsfit gemacht.
Die meisten vergessen, das wir in Sicherheit, Wohlstand (wie nie zuvor) und mit hervorragender schulischer und medizinischer Versorgung leben können!

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X22
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Und welche Leistung hat eine FPÖ oder Liste Kurz dazu beigetragen

Da ich die ÖVP nicht gleich Liste Kurz setze, behaupte ich, den großen Teil haben ÖVP und SPÖ zustande gebracht, beinflußt von linken und liebralen Politikern der Mitte.
Dafür das die Regierung in einer Hochkonjukturphase, nach den eher trüben Jahren (2011-2016) und einer nicht einkakulierbaren besonderen Zeit des Leides (Flüchtlinge) an die Macht gekommen ist, ändert sich die Sichtweise des Geleisteten (da haben die christlich Sozialen noch einen Beitrag geleistet, von den Blauen wurden nur Abscheu und Hass als Beitrag geleistet), sozusagen ist es jetzt mit vollen Hosen ist leicht stinken.
Und selbst da blitzt das Versagen von Tag zu Tag immer wieder auf.

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pehe99
2
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würd ich .....

@ x22 5 Daumen hoch geben, die provozierten Neuwahlen und die Umbenennung der ÖVP waren rein "polittechnisch" die einzige Meisterleistung, alles folgende ist nur die Gunst der Stunde nutzen und sich mit fremden Federn schmücken, ausserdem das Sozialsystem einer Belastungsprobe aussetzen und die Kluft arm-reich so zu vergrößern, daß die Reichen aus Sicht der Armen wenn möglich gar nicht mehr zu sehen sind......

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wintis_kleine
4
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@X22

Dreimal Daumen hoch für diesen Post.

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wintis_kleine
3
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@stefan

Ja, genau; denn wie steht es schon in der Bibel:
"Beati pauperes spiritu quoniam iprosum est regnum caelorum."
oder
Selig sind die geistig Armen, denn Ihr ist das Himmelreich
was auch so gedeutet wird:
Selig im Sinne von relativ unbeschwert sind diejenigen, die wenig wissen und sich wenige bis keine Gedanken über die Zustände oder allgemein schwierige Sachverhalte machen. Nach dem Motto: "Dumm und glücklich!"
Noch weitere Erklärungen nötig?

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Mein Graz
17
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@Stefan123

Dass es den Österreichern (noch) gut geht liegt nicht an dieser Regierung, sondern an der Vorgänger-Regierung.
Die Folgen der jetzigen Politik werden erst in einiger Zeit, ich schätze mal in 2 bis 3 Jahren, zu sehen sein.
Und dann steht Österreich nicht mehr gut da.

Die Gehaltsspirale wird von dieser Regierung ganz schön nach unten gedreht, nur ist das bei den Blürkisen noch nicht angekommen.
Erkläre "zukunftsfit". Ist das, wenn man behauptet, dass Menschen von 150 € (plus Wohnung) gut leben können?

Ja, wir leben gut in Österreich! Das wird sich leider ändern.

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Stefan123
19
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@Mein Graz

Nachzulesen bei AK:
Das durchschnittliche Brutto-Monatseinkommen (14 mal) der Arbeiter/-innen und Angestellten in Österreich betrug 2016 rund 2.360 Euro - so die Zahlen des Hauptverbands der Sozialversicherungsträger. Das Einkommen genau in der Mitte („Median“: je die Hälfte verdient mehr beziehungsweise weniger als diesen Wert) betrug 2.160 Euro.
=====
Von welchen Menschen mit 150,-- sprechen sie?

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Mein Graz
3
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@Stefan123

Ist diese Frage ernst gemeint?
Wenn ja: frag Hartinger-Klein.

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Stefan123
28
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wie kommen sie darauf?

Die Einkommen sind so hoch wie nie. Kommendes Jahr steigen die Einkommen in fast allen Bereichen um 3 bis 4%.
Die sogenannte Inflation ist SCHWACHSINN!
Was sind z.B. 2%. Für einen Mindestrentner von 850,-- bis zum Manager mit 7.000,-- im Monat sind es 2% - da kann was nicht passen!
Das einzige Problem das wir haben ist, dass die Menschen immer nur mehr und mehr wollen.
Meine Mutter hat eine Mindestpension von ca. 850,-- im Monat und kann sich auch noch etwas wegsparen.
Sie würde nie jammern.
Wenn die Wohnungen (angeblich) zu teuer sind, dann muss man eben in eine andere (vielleicht schlechtere) Wohnung ziehen!

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Tina Schuster
1
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In eine schlechtere Wohnung ziehen

Das heisst, unter die Brücke ziehen und da geht es mir gut? Wie geht‘s denn Ihnen? Haben Sie überhaupt etwas Ahnung vom Leben, oder hängen Sie an den 850.— Ihrer Mutter?

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Mein Graz
2
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@Stefan123

Und wenn man sich gar keine Wohnung mehr leisten kann gibt es immer noch Notschlafstellen oder eine Brücke, unter der noch ein lauschiges Platzerl frei ist.

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cockpit
3
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stefan

die Einkommen sind so hoch wie nie - vollkommen richtig!
Aber bitte nicht vergessen, dass auch die Ausgaben so hoch wie nie sind!

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Balrog206
12
1
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Cockpit

Welche Ausgaben meinst du ? Zb eine Familie mit 2 Kindern sind 4 Handys , Wlan zu Hause , Netflix und vielleicht noch ein Streaming Musik Apo der Kids ! Da kommen schon einmal mind ca 130€ im Monat an Mehrausgaben zusammen die es vor 10 Jahren noch nicht gegeben hat ! Nicht wenig !

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Gedankenspiele
8
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@Mein Graz

Man muss es etwas kongrtisieren.
In ein paar Jahren steht die Wirtschaft, sofern nicht weltweit etwas Außergewöhnliches passiert, wahrscheinlich gut dar. Die Frage ist jedoch um welchen Preis.
Den arbeitenden Menschen wirds dann nicht mehr so gut gehen.
Den Unternehmern, Wohlhabenden und Erben (das sind übrigens meine "Lieblings-Leistungsträger") wird eswahrscheinlich sehr gut gehen.
Man kann alles heute schon in Deutschland ansehen. Ein Wirtschaftswunder mit unglaublichen Missständen in der Bevölkerung. Aber wir wolla ja wieder da bessere Deutschland werden.
Wahrscheinlich führt die Regierung dann auch einen Flaschenpfand für Plastikflaschen ein, damit sich die Bevölkerung beim Flaschensammeln (wie in Deutschland) etwas dazu verdienen kann.

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soge
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Träume sind Schäume

Das heißt, "sich mit fremden Federn schmücken" oder "Ernten, das andere gesät haben".
Ihre Lieblinge haben soviel wie nix damit zu tun. Fantasieren Sie ruhig weiter.

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