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Rekonstruktion des RückzugsWarum Kern sich entschieden hat, zu gehen

Christian Kern wollte der SPÖ eine Liste, der auch unabhängige Kandidaten angehören, für die EU-Wahl vorschlagen. Ein Vieraugengespräch mit Heinz Fischer zu Wochenbeginn brachte eine Vorentscheidung.

SPE-GIPFEL: KERN
© APA/GEORG HOCHMUTH
 

Der endgültige Abschied kam unerwartet. Am Freitag weilte er noch mit seiner Frau bei der Hochzeit von Gerhard Schröder in Berlin, Samstag  früh informierte Christian Kern seine Nachfolgerin als Parteichefin, dass er nun doch nicht nach Europa gehen wolle. Pamela Rendi-Wagner und Bundesgeschäftsführer Thomas Drozda verbrachten den Vormittag am Telefon, zumindest das hohe SPÖ-Präsidium sollte von Kerns neuerlicher Kehrtwende nicht wieder aus den Medien erfahren.

Wer den Schaden hat, braucht für den Spott nicht zu sorgen. Mit 20 minütiger Verspätung trat Kern in der Löwelstraße vor die Presse, die Verzögerung war nicht irgendwelchen Interna geschuldet, sondern der bundesweiten Sirenenprobe. „Wahrscheinlich ist sie von Michael Ludwig extra angeordnet worden“, heißt es scherzend – und nicht minder prophetisch unter den wartenden Journalisten. Kern begründete seinen endgültigen Abschied aus der Politik mit den „ständigen Intrigen.“ Später sollte er noch hinzufügen, dass diese alle aus der eigenen Partei kämen. „Da spielen ein paar ihre Spielchen.“ Er sei froh, einen Schlussstrich unter die Berufspolitik gezogen zu haben.

Reaktionen: SPÖ verabschiedet Kern

Knapp kommentierte am Samstag der steirische SPÖ-Landesvorsitzende Michael Schickhofer den Rückzug von Christian Kern. "Für mich ist es an der Zeit einen Schlussstrich unter die Ereignisse zu ziehen. Wir werden jetzt gemeinsam mit Pamela Rendi-Wagner für die Österreicher da sein und an einer positiven Zukunft unseres Landes arbeiten", so Schickhofer zur APA.

APA/HERBERT PFARRHOFER

Für Vorarlbergs SPÖ-Chef Martin Staudinger ist Andreas Schieder nach dem Rückzug Christian Kerns als Spitzenkandidat für die Europawahl "sehr sehr gut vorstellbar". Dies sagte Staudinger im APA-Gespräch. "Ich halte ihn aufgrund seiner europa- und außenpolitischen Kompetenz für sehr gut geeignet", meinte der Vorarlberger Vorsitzende.

Die Partei verfüge aber darüber hinaus über einen "Pool an guten Kandidaten", betonte Staudinger, der Ende September zum Vorsitzenden der Ländle-SPÖ gewählt worden war. Bei der Präsidiumsklausur am Sonntag werde jedenfalls über diese Frage beraten. Eine Entscheidung müsse dabei aber nicht unbedingt fallen. Die Sozialdemokratie könne sich durchaus etwas Zeit lassen - schließlich sei auch bei den anderen Parteien die Spitzenkandidaten-Frage noch offen.

Für den Rückzug Kerns zeigte Staudinger Verständnis: "Ich kann die persönlichen Gründe, die er genannt hat, nachvollziehen". Er könne verstehen, dass sich der Altkanzler manche Dinge, die mit der politischen Tätigkeit offenbar einhergehen würden, "nicht mehr antun" will.

SPÖ VORARLBERG/MEDAUR SADRIJA

Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat sich beim scheidenden SPÖ-Chef Christian Kern im Namen der Republik für seine Tätigkeit als Bundeskanzler und als Chef der größten Oppositionspartei bedankt. Er habe Kern als "engagierten und kompetenten Politiker kennengelernt", erklärte Van der Bellen am Samstag in einer Aussendung.

Es verdiene Anerkennung, dass sich Menschen auch außerhalb der Politik - und sei es für begrenzte Zeit - für politische Tätigkeiten zur Verfügung stellen und so dem Gemeinwohl dienen, fügte das Staatsoberhaupt an.

APA/HANS PUNZ

Für die oberösterreichische SPÖ-Landeschefin Birgit Gerstorfer wäre Christian Kern persönlich ein idealer Spitzenkandidat für die EU-Wahl gewesen. "Er hat mit seiner Entscheidung aber einen klaren Schlussstrich gezogen. Ich bin mir sicher, dass nun wieder Ruhe einkehrt." Sie sei überzeugt, dass die SPÖ nun eine vielversprechende Kandidatin oder einen vielversprechenden Kandidaten aufstellen werde.

"Auch wenn viele Menschen große Hoffnung in Kern gesteckt haben, habe ich Respekt vor seiner Entscheidung. Es spricht für sein Verantwortungsbewusstsein, dass er erkannt hat, dass er mit seiner Person zuletzt polarisiert hat und so vielleicht nicht mehr das volle Potenzial hätte ausschöpfen können." Pamela Rendi-Wagner erfahre als designierte Bundesparteiobfrau sehr großen Zuspruch. "Ich bin mir sicher, dass das auch bei einem neuen EU-Spitzenkandidaten so sein wird."

Ob bereits am Sonntag beim SPÖ-Parteipräsidium eine Nachfolgerin oder ein Nachfolger von Kern als Spitzenkandidat für die EU-Wahlen gekürt wird, sei offen. Die Liste für die EU-Wahl müsse erst bis zum 15. Oktober stehen. "Ab diesem Moment können wir uns wieder voll auf das Wichtige konzentrieren." Mit der Vorbereitung des Bundesparteitags am 24. und 25. November, den AK- und den EU-Wahlen und der Oppositionsarbeit gebe es genug zu tun.

FOTOKERSCHI.AT/HANNES DRAXLER

Die neue SPÖ-Chefin Pamela Rendi Wagner würdigte nach dem angekündigten Rückzug Christian Kerns aus der Politik dessen Verdienste um die Sozialdemokratie. "Christian Kerns Rücktritt als Spitzenkandidat bei den EU-Wahlen ist sehr bedauerlich. Es ist aber seine persönliche Entscheidung, die selbstverständlich zu respektieren ist", sagte Rendi-Wagner.

Die designierte Parteivorsitzende dankte ihrem Vorgänger via Aussendung. "Er hat die Partei geöffnet und modernisiert, dabei hat er sich große Verdienste um die Sozialdemokratie erworben. Als Bundeskanzler hat er viele wichtige Maßnahmen vorangetrieben, trotz der schwierigen Zusammenarbeit mit dem Koalitionspartner." Als Beispiele nannte Rendi Wagner etwa den Beschäftigungsbonus, den Mindestlohn von 1.500 Euro, die Aktion 20.000 für ältere Langzeitarbeitslose oder höhere Mindestpensionen.

"Bei der Nationalratswahl 2017 hat er die SPÖ stabilisiert und als Oppositionsführer hat er wichtige Weichenstellungen für die Zukunft vorgenommen", so Rendi-Wagner weiter. "Ich möchte nun nach vorne schauen. Es ist Zeit, uns auf unsere politische Arbeit zu konzentrieren."

APA/GEORG HOCHMUTH

Die SPÖ Burgenland sieht nach dem Rückzug des bisherigen SPÖ-Chefs aus der Politik "das Kapitel Christian Kern beendet". "Mehr ist dazu nicht zu sagen", kommentierte Landesgeschäftsführer Christian Dax am Samstag im Gespräch mit der APA lapidar den Auftritt Kerns.

Jetzt sei es wieder an der Zeit sich mit wichtigen Themen zu beschäftigen anstatt so wie in den vergangenen Wochen mit sich selbst. Dax betonte, dass die SPÖ Burgenland voll hinter Pamela Rendi-Wagner als neuer Parteivorsitzenden stehe. SPÖ-Landesparteichef Hans Peter Doskozil wollte am Samstag gegenüber der APA keine persönliche Stellungnahme zum Rückzug Kerns abgeben.

APA/ROBERT JAEGER

Für den Salzburger SPÖ-Vorsitzenden Walter Steidl setzt der Rückzug von Christian Kern aus der Berufspolitik einen Schlussstrich unter den Zickzackkurs der vergangenen beiden Wochen. "Ich kann seine Entscheidung gut nachvollziehen, es ist für ihn persönlich wohl auch das Beste." Viele in der Partei hätten Kern aber gerne weiter in der SPÖ gesehen - auch in einer anderen Funktion.

"Er hat Akzente gesetzt und wichtige Weichenstellungen auch inhaltlicher Art vorgenommen. Leider gab es immer wieder aus den eigenen Reihen oft nicht nachvollziehbare Kritik", sagte Steidl zur APA. "Ein Parteivorsitzender, der sich nicht auf die Geschlossenheit der eigenen Reihen verlassen kann, kann nicht entschlossen Politik machen." Er hoffe, dass die Partei daraus Lehren für die Zukunft zieht.

Wer nun SPÖ-Spitzenkandidat für die EU-Wahlen werden soll, werde unter anderem im Bundesparteipräsidium am morgigen Sonntag diskutiert. Es sei nun vor allem wichtig, dass in der Bundespartei wieder Ruhe einkehre und sich die SPÖ wieder uneingeschränkt der Oppositionsarbeit widmen könne.

APA/BARBARA GINDL

Tirols SPÖ-Chefin Elisabeth Blanik sieht nach dem Rückzug von Christian Kern einige potenzielle Kandidaten für die Spitzenkandidatur der Partei für die Europawahl. Namen wollte Blanik nicht nennen. Der als unter anderem gehandelte Andreas Schieder verfüge jedenfalls europa- und außenpolitisch über "jede Kompetenz", erklärte Blanik gegenüber der APA.

Eine schnelle Entscheidung über den Spitzenkandidaten - etwa bereits bei der für Sonntag angesetzten Präsidiumsklausur - halte sie für nicht notwendig, so Blanik. Man könne sich dabei durchaus etwas Zeit lassen: "Wir sollten zuerst einmal sorgfältig in den Gremien beraten und schauen, wer überhaupt zur Verfügung steht".

Die Erklärung Kerns nannte die Tiroler Vorsitzende eine "Überraschung". Es handle sich um eine Entscheidung, die zu akzeptieren sei. "Ich bin schon erstaunt. Jedenfalls wieder eine Aufgabe mehr für unsere neue Parteichefin Pamela Rendi-Wagner", meinte Blanik. Es sei dringend an der Zeit, dass in der Partei "Ruhe einkehrt".

APA/EXPA/JFK

Der Kärntner Landeshauptmann und SPÖ-Landesparteichef Peter Kaiser hat am Samstag in einer Aussendung gesagt, Christian Kerns Entscheidung zum Rückzug aus der Politik sei "bedauerlich, aber zur Kenntnis zu nehmen": "Seitens der SPÖ hätte man sich die Entwicklungen selbstredend anders gewünscht und anders vorgestellt."

Kaiser plädierte aber auch für eine "rasche Rückkehr zu einer professionellen Kommunikation und intensiven politischen Arbeit", bereits in der Präsidiumssitzung am (morgigen) Sonntag seien Weichen zu stellen. Das heiße, personelle Fragen "geordnet und unaufgeregt zu klären".

APA/ROLAND SCHLAGER
1/9

"Er hat gedacht, er geht jetzt nach Europa und kann so die Innenpolitik abschütteln. Nur so funktioniert es nicht“, sucht ein hoher SPÖ-Politiker nach den Beweggründen für Kerns Kehrtwende. Vor zweieinhalb Wochen hatte der ehemalige Kanzler nicht nur die Öffentlichkeit mit der Kunde überrascht, er trete als Parteichef ab und gehe nach Europa. Rendi-Wagner, die seit dem Sommer wusste, dass sich Kern mit dem Gedanken trug, den Vorsitz in der SPÖ abzugeben, erfuhr wenige Stunden zuvor vom definitiven Entschluss.

„Die Selbstinthronisierung als EU-Spitzenkandidat hat viele in der Partei verstört“, erklärt ein anderes Präsidiumsmitglied. „Dass er dann doch wieder offen gelassen in der Zib2 und in anderen Interviews, ob er wirklich antritt, hat nur noch Kopfschütteln ausgelöst.“ Einige Landesparteien sollen offen und weniger offen zu verstehen gegeben haben, sie könnten nicht garantieren, dass Kern beim Parteitag Ende November die nötige Unterstützung für die EU-Kandidatur erhalten würde. Ein Ergebnis deutlich unter 90 Prozent käme einem Misstrauensvorschuss gleich.

Im Laufe der Woche reifte in Kern der Entschluss, doch nicht nach Europa zu gehen. Letzte Woche flog er zunächst nach Montreal, wo er Justin Trudeau traf. Nach einem Zwischenstopp in Wien ging es wieder zurück nach New York. Dieser Tage traf er Matteo Renzi in Rom. Am Montag traf er Altbundespräsident Heinz Fischer, der ihm davon berichtete, dass Bruno Kreisky nach Politik „süchtig“ war. Ob er, Kern, denn auch nach Politik süchtig sein, fragte ihn Fischer, was er verneinte. „Ich habe noch viele anderen Interessen außerhalb der Politik“, so Kern. Politik sei auch eine Last.

Worüber Kern nicht so gern spricht, ist seine Fehleinschätzung, Hybris in Sachen EU-Wahl. In den letzten Wochen hatte er immer wieder großspurig betont, er wolle eine „Allianz gegen die Salvinis, Orbans, Kaczynski schmieden.“ Für den 20. Oktober hat er sich zum Kaffee mit Emmanuel Macron in Paris verabredet. Im Gespräch enthüllte er, dass er der SPÖ eine Liste, die auch unabhängige Kandidaten enthält, vorschlagen wollte.

Was Kern lange nicht wahrhaben wollte: Die Wahrscheinlichkeit, dass er im Sommer 2019 nicht als EU-Grande nach Brüssel übersiedeln, sondern als einfaches Mitglied des mehr als 700 Abgeordnete umfassenden EU-Parlaments – für fünf lange Jahre – in Straßburg einziehen würde, war groß. Dass der ehemalige Bundeskanzler und ehemalige Konzernchef diese nicht sonderlich attraktive Perspektive in Kauf nehmen würde, um seinem ewigen Widersacher Sebastian Kurz bei der EU-Wahl eine erste Niederlage zuzufügen, die Bereitschaft war dann doch nicht vorhanden.

Kommentare (28)

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SoundofThunder
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😏

Mei ,wie ist das lieb wenn sich die Bläulinge endlich wieder austoben können. Haben in den letzten Monaten nicht viel zum Lachen gehabt. CETA,AUVA,BVT,Arbeitszeitflexibilisierung,Kniefall,Pensionsreform,Pressefreiheit ,Unabhängige Justiz,Burschenschafter Gesangsvereine usw. schon vergessen? Was ist denn mit der Direkten Demokratie? 12-14 Milliarden Euro Steuerreform? Kalte Progression? Deswegen:Freut euch so lange es noch geht!

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docholliday
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Lieber sound of thunder,

Da gehts nicht um die bläulinge sondern um christian kern, der sich als der große unverlässliche positioniert hat.

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heinz31
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Warum Kern sich entschieden hat, zu gehen?

Das interessiert doch Niemanden mehr. Hauptsache Weg!

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3589611SCHW
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Nie wieder SPÖ wählen

Diesen Intrigantenstadl darf man einfach nicht mehr wählen. Schade für Frau Rendi-Wagner - sie dürfte eine tolle Person sein.

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carpe diem
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Was sagt uns das über Österreich?

Wenn man sich rechtfertigten muss, weil man Akademiker ist (siehe auch Drozda und Rendi-Wagner), ist das ein Armutszeugnis für das ganze Land.

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tomtitan
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"Warum Kern sich entschieden hat, zu gehen" - ist mir eigentlich wurst

Gut, dass er weg ist - und er hat sich viel zu spät verabschiedet - ich halte ihn verantwortlich für die momentane Krise der Sozialdemokraten und für die Zustände in Österreich.

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Lupoo
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Für die Krise

der Roten ist er sicher übervoll mitverantwortlich !
Für die Zustände in Österreich sicher nicht - ein Jahr Kanzler war da viel zu kurz !

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Apulio
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Ahnungslose

müssen alles glauben oder schweigen.

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Mein Graz
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@Apulio

Und du bist nicht ahnungslos, du weißt etwas, was sonst nur Kern weiß, und glaubst also nicht, was veröffentlicht wird, denn du schweigst auch nicht.

Bitte teile mir dein Wissen mit, ich möchte auch gern über Insiderinfos verfügen.

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ofex
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Gibt es kein anderes Thema mehr ??

Ihr könnt wieder was anderes schreiben.
Ciao baba und es interessiert niemanden mehr

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Mein Graz
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@ofex

Ich frag mich immer wieder, warum jemand etwas liest, was ihn/sie nicht interessiert.
Mich interessiert sehr wohl, was da vorgefallen ist, was in einem Menschen vorgeht, warum er sich für etwas entschieden hat.
Bitte sprich nur für dich - für mich nicht, ich kann das selbst.

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f03ab67866f77d269e1730ee467b5d2a
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Der Kern geht,

das Chaos bleibt.

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tturbo
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Nicht nachvollziehbare Entscheidungen,

sowas darf ihm in der Privatwirtschaft nicht passieren.

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Adler48
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Kern`s Abgang

ist sicher besser für Österreich und Europa, wenn solche Selbstdarsteller das Weite suchen.

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woelffchen
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Danke für's gehen

Den rauchen wir weder in Österreich noch in Brüssel, weil er keinen Bezug zum eigenen Volk hat.

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SoundofThunder
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Den Bezug zum eigenen Volk?

Gibt es in Österreich einen einzigen Politiker der das hat?

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tomtitan
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"Gibt es in Österreich einen einzigen Politiker der das hat?"

Da gebe ich Ihnen vollkommen Recht!

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Apulio
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Intellektuelle Spitzenpolitiker

mit Studienabschluss sind in Österreich derzeit eher out. Herr Ober Zigaretten und 🍺🍺🍺

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57c928d404f57b93efa64260a71b5eca
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Was hilft der Studienabschluss,

wenn man letztlich einem 30 jährigen „Nichtakademiker“ haushoch unterlegen ist und kapitulieren muss.

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Irgendeiner
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Naja,Kern wollte halt weder kontradiktorisches

sagen noch anderswie unwahres, plauderma drüber?

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57c928d404f57b93efa64260a71b5eca
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Kern hat nichts Unwahres gesagt?

Man lacht!

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Irgendeiner
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Zähl auf, dann ich,

komm.

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Apulio
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@Bisdumoped:

die Stärke der Dreißigjährigen liegt mehr beim Schweigen, wer nicht redet kann auch nicht falsches sagen.

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Oberwoelzer
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SPÖ Politik

Last Herrn Kern seiner Wege ziehen es wird die SPÖ, Österreich und
Europa auch ohne Kern weiter bestehen bleiben.

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Irgendeiner
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Er geht und viele jubeln,find ich interessant.Nun,weder Kern noch Mitterlehner waren Repräsentanten meiner politischen Heimat aber es war wohl das letzte Duo hier für lange Zeit das sowas hatte wie Staatsräson und ein Interesse an der ganzen Gesellschaft .Aber bleiben wir bei Kern,dem kann man zumindest nachrufen daß er weit mehr sozialdemokratisches Profil gezeigt hat als die roten Helden populistischen Geschwafels und ich kann nach den Vorgängen

mit Hammer und Sichel,wovon ein Nichtanpatzer natürlich nichts gewußt hat bis hin zum letzten hauseigenen roten Fiasko verstehen, daß er den Kanal voll hat.Ich hab nur einen einzigen Kritikpunkt,ich hätte bei einem Leak in einem vertraulichen Gespräch mit 4 Personen den der hier Charaktermangel gezeigt hat und ein Vertrauen zum eigenen Vorteil mißbrauchte beim Abgang eisern mitgenommen, sowas brauch ich nirgends und schon gar nicht in den eigenen Reihen.Und im Gegensatz zu Herrn Patterer bin ich der Auffassung, daß es Kern ehrt,daß er eine demokratische Partei demokratisch führte, denn Gegenrede muß immer möglich sein,das Muster auf türkiser Seite zeigt mir nur daß es keine konservativen Männer mehr gibt,außer Karas und Konrad natürlich.Nun und schön fand ich beim Morgenkaffee in der Zeitung auch das Gekeppel aus der dritten lokalen roten Reihe,wie sich da welche freuen daß er geht die vorher schmähstad waren,aber wenn der Samurai liegt kommen die Reisbauern aus den Höhlen,kleine Rote gibts halt auch,man lacht.Ich, Herr Kern, war oft nicht ihrer Meinung, ich, Herr Kern habe ideologisch eine andere Position und ich, Herr Kern hätte Sie gerne behalten, weil mir Charakter bei einem Amtsträger wichtiger ist als Deckungsgleichheit der Ansichten.Und zumindest ich, Herr Kern, bedanke mich herzlich für ihre Mühen.

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woelffchen
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jetzt weiss ich's

Irgendeiner ist Herr Kaiser 😉

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