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Nach Silberstein-EklatChristian Kern: SP-interne Task Force soll Vorgänge klären

Völlig überraschend gab der Bundeskanzler eine Erklärung vor der Presse ab: Viele offene Fragen wurden allerdings nicht beantwortet - schlicht weil Kern selbst die Antwort noch nicht kennt. Eine SPÖ-interne Task Force soll Licht ins Dunkel bringen.

Kanzler Kern
Christian Kern © Wien
 

Zwei Wochen vor der Wahl sieht sich die Kanzler-Partei mit einem Super-GAU konfrontiert: Rechtslastige Anti-Kurz-Facebookseiten wurden weiter betrieben, obwohl die SPÖ am 17. August den Vertrag mit dem Erfinder der Idee, Tal Silberstein gekündigt hatte. Die SPÖ wusste nicht, dass dies Seiten von ihm und seinem Team ins Leben gerufen wurden, sie wusste nicht, dass sie nach Beendigung des Vertrages weiterbetrieben wurden, sie wusste nicht, dass einer ihrer eigenen Mitarbeiter involviert und informiert war und sie weiß bis heute nicht, wer für das Betreiben dieser Seiten bezahlte.

In dieser Situation entschloss sich SPÖ-Spitzenkandidat Christian Kern am Sonntag, spontan vor der Presse zu erscheinen und die Flucht nach vorn anzutreten: Eine SPÖ-interne Task-Force unter der Leitung von Ex-Staatssekretär NAbg. Christoph Matznetter solle die Vorgänge penibel untersuchen und Aufklärung schaffen. Matznetter und Andrea Brunner, bisher Geschäftsführerin der SPÖ-Frauen, werden bis zur Wahl die Parteigeschäfte führen.

"Interessante Querverbindungen"

Kern kündigte aber auch an, dass es Nachforschungen geben werde, wie die diversene Details aus SPÖ-Wahlkampfpapieren in die Öffentlichkeit gelangt seien. Da gebe es interessante Querverbindungen zu anderen Parteien. "Wer uns schaden will, hat mit rechtlichen Schritten zu rechnen", so der Kanzler.

Kern verspricht Aufklärung in Dirty Campaigning-Affäre


Kern versuchte mit der Pressekonferenz offenbar auch, die Fragen zur Affäre vorweg- und damit aus dem Fokus der abendlichen ATV-Elefantenrunde zu nehmen. Es wird ihm nicht gelingen: Auch in dieser Runde, Beginn ist 20.15 Uhr, wird das dirty campaigning dieses Wahlkampfs eine zentrale Rolle spielen.

Hier die Pressekonferenz von Christian Kern zum Nachlesen:

13:52 Uhr: Die Nachfolge Niedermühlbichlers werde in den kommenden Stunden geklärt.

13:50 Uhr: Die Frage, was nach dem 17. August, nach der Beendigung der Zusammenarbeit mit Tal Silberstein, geschehen sei, sei zentral. "Dass da Geld geflossen ist für den Umgang mit Information, ist offensichtlich. Ich hoffe, dass wir das klären können." Vor allem werde man auch klären, wer die Interne aus dem SPÖ-Wahlkampf hinausgegeeben habe. "Denn auch da gibt es viele Querverbindungen zu anderen Parteien." Dass die Facebook-Seiten so viele Angriffe auf ihn selbst, Kern enthielten, sei erst recht interessant. "Wir werden klären, was da dahintersteckt, aber ich glaube, dass da auch andere einen Beitrag leisten müssen."

13:46 Uhr: Was ihn interessiere, mindestens so sehr wie die Journalisten:  Warum Aktivitäten weitergelaufen seien, die auf Silberstein zurückgehen, obwohl ein Schlussstrich gezogen worden sei. "Das werden wir noch tiefer graben müssen." Die antisemitische Propagand sei nach dem Abgang von Silberstein verschärft worden, was ihn, Kern, tief treffe, weil er gute Kontakt zur jüdischen Community unterhalte. Zweitens: Wie kann es sein, dass langjährige Mitarbeiter der Partei involviert waren? Und Drittens: Wer hat das finanziert? Man werde die Verträge mit Silberstein offenlegen. "Von uns hat es jedenfalls keine Zahlungen mehr an Silberstein gegeben." Und Viertens: "Wer steckt hinter den Mails, die mit dem Absender meiner Frau verschickt wurden?" Auch hier gehe es darum, einer Person massiv zu schaden.

13:44: Kern ist da. Es war ein Fehler, Tal Silberstein zu beschäftigen, wiederholt der Kanzler. "Wir wissen heute, dass dieser Fehler weiterreichend war als wir vermutet haben." Er halte fest, dass die SPÖ mit den Inhalten dieser Seiten nichts zu tun habe. Allerdings: Ein SPÖ-Mitarbeiter sei involviert gewesen, habe strategische Hinweise gegeben. Das könne nicht sein, dass man davon nichts wisse, daher habe Niedermühlbichler auch sein Amt zur Verfügung gestellt. Eine "interne Task-Force" solle alle Vorgänge aufarbeiten. Christoph Matznetter werde diese führen.

13:42 Uhr: Nach dem Rücktritt des Geschäftsführers ist für die SPÖ nichts mehr wie es vorher war. Der Wahlkampf verlief vorher schon nicht rund, doch jetzt wird bei vielen endgültig die Luft draußen sein. Nur wenige glauben noch an eine erfolgreiche Mobilisierung unter dem Motto: "Jetzt erst recht!"

13:40 Uhr: Noch ist der Kanzler nicht eingetroffen bei den Kameras im Kanzleramt. Viele Journalistinnen und Journalisten sind schon da - auch viele von denen, die heute frei gehabt hätten, sind in den Kongresssaal geeilt, um die jüngste Entwicklung live mitzuerleben.

13:35 Uhr: Die Affäre Silberstein läuft seit geraumer Zeit, doch bis Samstag bestritt die SPÖ, mit den Facebook-Seiten etwas zu tun zu haben. Berichte von "profil" und "Presse" von Samstag belegen das Gegenteil, der SPÖ-Geschäftsführer Georg Niedermühlbichler trat zurück. Doch rasch war klar: Mit einer lapidaren Bemerkung Christian Kerns, wonach die SPÖ ja wohl nicht so dumm sein werde, dirty campaigning gegen sich selbst zu finanzieren (die Facebook-Seiten lancierten auch Angriffe gegen ihn, Kern), würde es nicht getan sein.

13:34 Uhr: Es ist eine Pannenserie unvorstellbaren Ausmaßes, die der SPÖ-Kandidat über sich ergehen lassen musste. Und: Das meiste davon war von der SPÖ selbst verschuldet. Viele offene Fragen in Bezug auf die aktuelle Affäre sind noch aufzuklären: Wer betrieb die Anti-Kurz-Facebook-Seiten? Wer finanzierte sie? Und wer genau innerhalb der SPÖ wusste darüber Bescheid?

13:32 Uhr: Eine kurze Verzögerung wurde angekündigt, der Grund ist nicht bekannt. Noch nie kam zwei Wochen vor der Wahl ein Kandidat so sehr ins Trudeln wie diesmal. Kurzfristig wurde schon spekuliert, ob Kern seinen Rücktritt erklärt. Inzwischen wurde das dementiert, aber es ist jedenfalls ein "Super-GAU" für die SPÖ, darüber sind sich die Meinungsforscher einig.

13:30: Gleich geht's los. Keiner aus dem Umfeld des Bundeskanzlers wusste zuvor zu sagen, was der SPÖ-Chef genau sagen wird.

13:25 Uhr: In fünf Minuten beginnt die Pressekonferenz. Ganz Österreich wartet darauf, was uns Kanzler Kern zu sagen hat.

Ganz im Zeichen der Causa Silberstein und des Rücktritts von SPÖ-Bundesgeschäftsführer Georg Niedermühlbichler steht die heutige Elefantenrunde auf ATV. Bundeskanzler Christian Kern wird erstmals ausführlicher Rede und Antwort stehen. Vor allem wird sich der SPÖ-Spitzenkandidat die Frage gefallen lassen müssen, was er über die dubiosen Aktivitäten des in der Zwischenzeit gefeuerten Politikberaters Tal Silberstein wusste. Die von Sylvia Saringer und Meinrad Knapp moderierte Elefantenrunde der Spitzenkandidaten beginnt um 20.15 Uhr.

Kerns Wahlkampfleiter  Niedermühlbichler beteuerte in seiner Rücktrittsrede am Samstag, die SPÖ habe weder Silberstein beauftragt noch finanziert. Insider berichten der Kleinen Zeitung, Silberstein sei „in der SPÖ-Zentrale und im Kanzleramt ein- und ausgegangen“, die beiden von ihm betriebenen Dirty-Campaining-Seiten seien aber nie Thema der Unterredungen gewesen. Silberstein stand auf der Payroll der SPÖ, nach seiner Verhaftung Mitte August in Rumänen wurde er gefeuert.

In Wiener Politikkreisen schließt man nicht aus, dass Silbersteins Schmuddelkampagnen auf Facebook nicht von der Löwelstraße aus gesteuert wurden, um jeden Verdacht, die Partei greife im Wahlkampf in den Schmutzkübel, von sich weisen zu können. Das Profil spricht denn auch in seiner neuesten Ausgabe von einer „kleinen Spezial-Einheit“, die auf ein Budget von 500.000 Euro zurückgreifen konnte. "Das handverlesene Team für verdeckte Operationen bestand aus Österreichern und Israelis und hatte sein Hauptquartier in Wien." Womöglich wurde die Operation von einem eigenen Verein oder einer Runde von Gönnern bezahlt.

In Wien erzählt man sich, spendable und einflussreiche Sozialdemokraten könnten diese Parallelstuktur installiert und finanziert haben. Die entscheidende Frage lautet: Wusste Kern davon? Ein Insider dazu: "Kern lässt sich ja jedes Foto, das in einem Folder erscheint, vorlegen. Ich kann mir nicht vorstellen, dass er von den Aktivitäten nichts gewusst hat." Unklar ist, ob Niedermühlbichler davon tatsächlich nichts gewusst hat - er wäre dann ein Bauernopfer - oder ob er darin involviert war.

Eine erste wortkarge Reaktion gab es von Kern am Rande einer Wahlkampfveranstaltung am Samstag in Wien. "Da müssen sie mit dem Herrn Niedermühlbichler sprechen, aber es wird doch kein Mensch glauben, dass wir Dirty-Campaigning gegen uns selbst finanzieren."

Silberstein selbst gab der Zeitung "Österreich" ein Interview, in dem er zu den konkreten Vorwürfen nicht Stellung nahm. Auf die Frage, ob er enttäuscht sei, dass die SPÖ den Vertrag mit ihm gekündigt hatte, erklärte Silberstein, "das war die absolut richtige Entscheidung".

Bei der Elefantenrunde treten neben Kern Sebastian Kurz, Heinz-Christian Strache, Ulrike Lunacek, Matthias Strolz, Peter Pilz auf.

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schadstoffarm
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hoch gwinn mas nimma

.

voit60
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christiankern.at

und es lächelt uns der liebe Basti an. Ist so etwas auch die feine Art?

CuiBono
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Fiasco completo

Dass die SPÖ ihre beste Zeit längst hinter sich hat und vollkommen unfähig zu einer Regenaration von sich heraus ist, war doch schon langjährig in der gequälten Arbeit in der letzten Regierung ersichtlich.
So gesehen ist der aktuelle Skandal - egal von wem zu verantworten - nur eine konsequente Weiterentwicklung in den politischen Abgrund und einer eventuellen Wiedergeburt nach langen Jahren der quasi Bedeutungslosigkeit in der Opposition.

Dass diese Selbstdemontage anderen politischen Kräften nützt, sich zu den neuen Heilskräften für diese Republik und ihre Bürger aufzuschwingen, ist der zweite Teil der Tragödie.
Kräften, die genauso marod sind wie die Roten, aber auch hinlänglich intensiv bewiesen haben, dass ihnen der Bürger und das Land vollkommen egal sind, solange nur der Rubel in die eigene Tasche rollt.

Wer Rot noch Blau noch Schwarz noch NEOS sind wählbar!

Nichtwählen allerdings keine Alternative.
Daher - gehen Sie bitte wählen.
Suchen Sie nach Ihnen halbwegs passenden Alternativen.
Nobody is perfect aber die Altparteien mit ihren Ablegern sind es ganz gewiss überhaupt nicht.

Was wir dringend brauchen, sind neue Mehrheitsverhältnisse im Parlament. Sonst geht die Verarxxxung ungebremst weiter!

schteirischprovessa
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Deutlicher hätte die SPÖ die Forderung von

Kurz nach einer neuen Art der Politik nicht bestätigen können.

sg70
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Ja, da gehen die Wogen hoch,

Dirty Campaigning, ui wie grauslich. Aber es ist wie's ist. Die einen betreiben dazu facebook- Seiten, die anderen arbeiten dafür jahrelang an einem Strategiepapierl ( oder war die Hammer und Sichel-Kampagne was anderes?). Gibts da jetzt auch schon eine Task-force, die Licht ins Dunkel bringt? Nur mal so gefragt.

ibins88
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noch eine these ...

... vielleicht hat silberstein für jemanden "anderen" gearbeitet? damit kurz vor den wahlen ein vermeintlicher todesstoss den roten ausgeteilt werden kann??? wer weiss, wer weiss?

Windstille
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Einfach unglaublich!

Unser Kanzler stellt sich nach all den Enthüllungen hin und sagt: "Wer uns schaden will, hat mit rechtlichen Schritten zu rechnen."

Ohne Worte, dieser Mensch ist ein Realitätsverweigerer und unwählbar!

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Windstille

Beim Kern ist halt das Wollen schon strafbar. Aber vielleicht bereitet er die Genossen nur auf die Selbstanzeige vor.

zyni
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Da gibt es nichts zu beschönigen,

das war einfach eine schmutzige Aktion.
Die SPÖ ist Geschichte. Die Rettungsversuche von Schickhofer als Verteidiger von Kern sind nur mehr peinlich.

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Task Force

Wie soll das gehen. Außer dem einen MA im Krankenstand, hat niemand was gewusst. Und den könnens nicht befragen weil er krank ist. Die Seiten habens angeblich nicht finanziert. Darf der Matznetter die Konten der Website einsehen, mit der die SPÖ ja gar nix zu tun hat? Kann ich mir nicht vorstellen. Also was wollens denn ermitteln, wenn sie selber nix damit zu tun haben. Und wenn sie draufkommen das sie es doch alle selber gewusst haben, wem werden sie es dann erzählen? Ich stell mir das so vor, der Task Force Leader Matznetter holt alle zusammen und fragt: "Habts was gwusst?" Und alle schütteln mit dem Kopf. Task Force Mission erledigt. Und der Kern gibt eine Pressekonferenz und sagt, die Ermittlungen der Task Force haben ergeben, dass die SPÖ nix damit zu tun hat. Muss also wer anderer gewesen sein.

sanantonio
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Eine Partei, die in Kauf nimmt, dass Teile ihrer Bürgerschaft

aus politischer Willkür heraus und vorsätzlich geplant als Hetzer, Antisemiten und Rassisten verleumdet werden, ist eine große Gefahr für die soziale Sicherheit eines Staates und der Freiheit sowie der beruflichen und wirtschaftlichen Existenz des Einzelnen.
Eine solche Partei sollte lange - weg von der Macht - darüber nachdenken, was sie sich da anschickte zu tun.

Irgendeiner
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Naja, Teile der Bürgerschaft sind definitiv

Hetzer, Antisemiten und Rassisten , trottelig instrumentalisieren hätte man es nicht dürfen, der Befund ist davon unabhängig.

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irgendeiner

sanantonio schreibt "aus politischer Willkür heraus und vorsätzlich geplant" und "verleumdet" Verstehst was gemeint ist? Teile der Bevölkerung vom Staat X sind Diebe und Betrüger. Der Befund ist stichhaltig oder Trifft auf die meisten Staaten zu. Aber "der Bürger Y aus dem Staat X ist ein Dieb und Betrüger" ist eine Verleumdung (solange nicht bewiesen ist, das ers ist.) Alles roger?

Irgendeiner
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Logik, mein kleiner Gerhard,

die haben offenbar mit Kunstfiguren den Eindruck erweckt, Basti hat schräge Fans, die er in anderer Form übrigens tatsächlich hat, wirkliche Bürger waren bei der Idiotie keine betroffen, in deinem persönlichen Namen ist dort nichts abgegangen, jetzt klar.Und deswegen ist das ein Holler.

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Logisch irgendeiner

Also mir hat ja Gerhardilein besser gefallen. Klang so lieblich.

Irgendeiner
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OFF TOPIC: MAPEM, wo immer Sie sind, ich hoffe es geht Ihnen gut, aber in der Frage

würde man sich denn in Kenntnis ihrer Position a bissale Unterstützung erwarten,in 14 Tagen haben wir sonst einen Salat den wohl Sie mehr auslöffeln werden als ich.Ist wie bei Jörg, ist nicht die Zeit des Schweigens, time is running out.

mapem
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1… Ja ja, body …

aber Geschichte schreiben immer Emotionen – und selten die Vernunft. Und wenn man hier nun verkünden wollte: „Kinder, greift ja nicht auf die glühende Herdplatte!“, tja, dann weißt ja, was passiert, gell body. Bruzel!!!! … Und dann gibt´s mindestens vier Jahre die Heulerei.
Nicht vergessen, wir leben in einer Zeit, in der man einfache Sätze nicht mehr lesen kann, geschweige denn versteht. Also – was interessiert schon jemanden irgendein Programm oder dergleichen?
Die Leute sind bereits wie die genormten Einheitsgurken aus den Gen-Laboren und passen in jeder Hinsicht in ebenfalls genormte Schachteln … da steht keine mehr drüber oder macht sonst irgendwie Probleme.
Okay – der Wunder-Wastl hat´s ja nicht nur einmal direkt – und x-mal durch die Blume gesagt, dass er für die Gstopften da sein wird … das scheixt ja nicht einmal jene, die das löhnen werden, damit´s denen weiter gut und noch besser gehen wird. Da fühlen sich ja nicht nur jene paar Prozent angesprochen, die der Wastl meint – nein – da jubeln zehnmal so viele frenetisch mit – und dann sind´s auch noch jene, die dann staunen werden, was alles nicht mehr gehen wird im „sozialen“ Österreich. Warum? Der Basti ist halt so ein Lieber … und den Rest erledigen die Glotze, Facebook und Twitter, das Dasmussichauchnochhaben und das Smartphone …

mapem
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2… Aber irgendwie freue ich mich schon darauf –

wenn dann Klassen in Schulen wieder vollgestopft werden, der Uni-Zugang bald vom Konto der Eltern abhängt, die AMS-Programme „reformiert“ werden, das österr. Hartz 4 kommt … und die für uns so selbstverständlichen Arbeitnehmerrechte von der Wirtschaftslobby in den Papierkorb entsorgt werden.
Aber gerade jetzt spricht man bei einer Elefantenrunde von irgendwelchen Facebookseiten … ist ein intellektuelles Sittengemälde.
Und die Medien und „Experten“ der Meinungsforschung machen da auch schön brav mit.

Also – wer weiß, dass die Herdplatte glüht und wer trotzdem draufgreift, der muss es wohl tun … ich mach allerdings nicht mit …

Irgendeiner
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Freut mich Sie zu sehen,mapem,

ich kann da nicht viel widersprechen,das Sentiment in ihrem zweiten Teil kann ich gut nachvollziehen, habe ich auch oft,man fühlt ein unterschwelliges Recht geschieht den Idioten,aber dann fällt einem immer ein daß da jede Menge sind die nicht mitjubeln und Kinder, die nie was dafür können und denen die Zukunft abgeschnitten wird und man stellt sich doch wieder hin.Und wenn bei den Roten
dann Doskozil und Ludwig hochkommen steh ich alter Mann mit klassischen sozialliberalen Ansichten auch noch links von der SPÖ,das ist ein völliges polittheoretisches Irrenhaus.Naja, mapem, wir zwei verschieben unsere kleinen Gemetzel mal um zwei Wochen,dann steh ich wieder zur Verfügung,die Frage ist obs dann noch was zu streiten gibt,man wird sehen. Viel Glück und be seeing you.

spes
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Bei aller Wertschätzung,

es wird doch nicht wirklich irgendeiner da draußen glauben, dass die postings auf dieser Seite die Wahl beeinflussen werden, oder können ?
6.450.000 Österreicher/innen sind wahlberechtigt ! 32 Poster sind hier im Netz ! Oft kann ich nicht nachvollziehen, was sich irgendeiner da draußen denkt bzw sich anmaßt ?😳😳
Kann sein, dass dieses Statement nicht veröffentlicht wird, macht aber auch nichts !😭😭

Irgendeiner
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Nein, die Welt wirds nicht bewegen,

aber Widerspruch kann anderen Mut machen und manchmal legt man den Samen eines Gedankens in ein Hirn der viel später aufgeht, spes,gibt welche die klüger zu werden vermögen.Wär natürlich schön den archimedischen Hebel zu haben, so ists halt Handarbeit.Und wo Schweigen als Zustimmung gedeutet wird sollte man es keinesfalls tun,hat man dann lange genug vor sich.

TSV1860
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Interne Task-Force!

Wie wenn der Hund damit beauftragt wird, herauszufinden wer die Wurst gefressen hat, auf die er aufpassen hätte sollen!

Da wird der Hr. Matznetter sicher ein paar Schmankerl aufdecken! So quasi: "Von uns Roten hat keiner was gewusst bis auf den jetzt leider im Krankenstand befindlichen Laufburschen Seppi. Aber Strache und Kurz waren lt. meiner gewissenhaften Recherche voll informiert und die Finanzierung erfolgte zur Gänze über diese beiden Herren!"

selbstdenker70
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...

Nachdem die Wahl in der Weltmacht Österreich für die ganze Welt richtungsweisend ist, war es der Trump, oder Putin...

top8
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vorallem

die fpö und auch die övp sind als partei schon schmutzkübeln, da hätte die spö nichts extra schlecht machen müssen! Viel theater um nix!

UHBP
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Wie viele echte User gibts da eigentlich?

Da gibt es Kommentare da passiert ewig nichts und dann plötzlich innerhalb von einer Minute gibts dann eine handvoll Daumen rauf oder runter.
Sehr seltsam!

4d9012cc63a4b3dce3cf655e3e14a142
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@uhbp

Mir ist auch aufgefallen, dass das zeitlich unterschiedlich ist. Mancher kriegt tagsüber plus und abends minus, bei anderen ist es umgekehrt. Am besten wärs die Daumen würden weggelassen. Sagen ja eigentlich eh nix aus. Plus Daumen ja schon, was willst antworten wenn es dir eh passt. Minus Daumen? Heißt das jetzt "war blöd" "war falsch" "war langweilig" "ich mag dich nicht" kann alles mögliche heißen. Aber gut. Seltsam ist es schon, da haben Sie recht.

 
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