Es waren harte Wochen für Werner Faymann: Nach der Wahlschlappe des roten Präsidentschaftskandidaten Rudolf Hundstorfer entbrannte eine heftige Personaldebatte in der SPÖ – in der hochrangige Sozialdemokraten lautstark den Rücktritt des Kanzlers einforderten. Der Angezählte wehrte sich – und scheint nun dank der Rückendeckung gewichtiger Genossen der Ablöse entgangen zu sein. Denn vor dem heutigen Bundesparteivorstand deutet alles darauf hin, dass Faymann als Obmann bestätigt wird. „Ich erwarte eine klare Positionierung für Faymann“, sagte etwa Tirols SPÖ-Chef Ingo Mayr.
„Hilfreich ist das nicht für die SPÖ“, sagt Politikberater Thomas Hofer zu Faymanns „Kampf mit Zähnen und Klauen gegen den Abtritt“. Bleibt der Kanzler, „sieht das so aus, als würde es nur um den Erhalt von Posten gehen“. Der Schaden sei jedoch bereits angerichtet, und letztlich ist es laut Hofer „nicht sehr wahrscheinlich“, dass Faymann auch im Herbst noch Parteichef der SPÖ sein wird. Sollte der Parteitag nämlich nicht – wie von mehreren SPÖ-Granden gefordert – vorverlegt werden, muss sich Faymann am 12. November der internen Wiederwahl stellen. Und spätestens da, sagt Hofer, „wird es schwer für ihn“.
Parteitag am 12. November
Hat sich das laut Hofer „ offenbar zerstrittene“ Anti-Faymann-Lager in der SPÖ bis dahin auf einen Nachfolger geeinigt – momentan gelten ÖBB-Chef Christian Kern und Medienmanager Gerhard Zeiler als Favoriten –könnte die SPÖ auch wieder zu einer „zu Wahlsiegen fähigen Partei werden“, sagt der Experte. Voraussetzung: „Mit einem neuen Chef muss sich die SPÖ inhaltlich, stilistisch und personell neu ausrichten“. In den kommenden Monaten wäre es laut Hofer möglich, einen Nachfolger aufzubauen und mit dem „Pouvoir“ auszustatten, eine neue Linie vorzugeben. Momentan, sagt Hofer, wäre es „fast sinnlos“, einen neuen Kandidaten in die alten Probleme – also die derzeit vorherrschende Krise der SPÖ – zu schicken.
Eine der inhaltlichen Kernfragen wird der Umgang mit der FPÖ sein. Dass Kanzleramtsminister Josef Ostermayer am Sonntag andeutete, die teils bereits stattfindende Zusammenarbeit mit den Blauen auf Landes- und Bezirksebene zu legitimieren, sei ein „lächerliches Ablenkungsmanöver“. Mit derlei „Mini-Kompromissen“, sagt Hofer, werde die SPÖ-Krise „mit Sicherheit“ nicht gelöst – egal, ob mit oder ohne Faymann an der Spitze.
Klaus Knittelfelder
