Spricht man dieser Tage mit jenen, die in die laufenden Regierungsverhandlungen zwischen ÖVP, SPÖ und Neos involviert sind, wird vor allem über nicht enden wollende Arbeitstage geklagt. Für mehr Begeisterung sorgen hingegen die überraschend schnell gefundenen Einigungen, die ausgerechnet in einem Bereich erzielt werden konnten, bei dem viele Verhandler selbst mit groben inhaltlichen Differenzen gerechnet hatten. Die drei Parteien konnten sich dem Vernehmen nach auf Verschärfungen im Integrationsbereich einigen. „Nachdem sich die Asylzahlen aktuell in Grenzen halten, kann man offenbar deutlich ruhiger und sachlicher über diesen Bereich diskutieren“, erklärt sich ein Verhandler die türkis-rot-pinke Einigkeit.
Deutschprüfungen und frühes Arbeiten
Dreierkoalition plant fixen Integrationspfad mit Sanktionen
ÖVP, SPÖ und Neos wollen im Integrationsbereich die Zügel anziehen und einen fixen Weg für Neuankommende erstellen. Wer diesen nicht beschreiten will, soll Sozialleistungen verlieren.
© APA / Helmut Fohringer