Ein neues Ausbildungszentrum für den tunesischen Grenzschutz in der an der algerischen Grenze gelegenen Stadt Nefta hat Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) am Freitag eröffnet. Das Zentrum wurde von Österreich gemeinsam mit Dänemark und Tunesien auf die Beine gestellt.
Es müsse dafür gesorgt werden, dass sich die Menschen erst gar nicht auf den gefährlichen Weg über das Meer nach Europa machen, wo tausende ertrinken, erklärte Karner. Schlüssel dazu sei ein robuster Grenzschutz und der Kampf gegen die Schlepperkriminalität, die diese Überfahrten organisiert.
Deutlich weniger Überfahrten im Oktober
Auch Karners tunesischer Amtskollege betonte die Anstrengungen, die sein Land im Kampf gegen illegale Migration und das Schlepperunwesen unternehme. Zahlen der EU-Kommission zeigen, dass auch die Vereinbarung mit der Europäischen Union Wirkung zeige: Während im September noch über 16.000 Personen die gefährliche Fahrt über das Mittelmeer versucht haben, waren es im Oktober nur noch rund 1650. Offen ist, welchen Einfluss das im Oktober tendenziell schlechtere Wetter hierbei hatte.
Ebenso zurückgegangen ist die Zahl der asylsuchenden Tunesier in Österreich. Im Vorjahr haben in Österreich 13.126 Tunesier einen Asylantrag in Österreich gestellt, damit war Tunesien das viertgrößte Herkunftsland. Nachdem Serbien Ende 2022 die Visafreiheit für Tunesier aufgehoben hatte, sank diese Zahl bis September auf 348.
Weitere Gesprächsthemen neben dem Grenzschutz war vor allem eine stärkere Kooperation im Bereich Aus- und Weiterbildung von Polizisten sowie die Kooperation beim Kampf gegen die Organisierte Kriminalität. Hier wurden Folgetreffen auf Beamtenebene vereinbart. Möglich ist auch eine Zusammenarbeit bei den Polizei-Spezialeinheiten.
