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Brüssel-NewsletterVom Reisen und von Weisen in der EU

Der lange Weg zwischen Brüssel und Graz und wie die EVP mit dem "Problem Fidesz" zu kämpfen hat.

© KK
 

Autobahnraststätten. Die Nachricht aus der Heimat, dass der „Oldtimer“ zusperrt, löst einander widersprechende Gefühle aus. Irgendwie war man selten Gast in diesen und ähnlichen heimischen Betrieben (allein schon wegen der jenseitigen Treibstoffpreise), in Österreich sind die Wege auch nicht so lang für häufigen Rast-Bedarf.
 
Andererseits: Wenn man schon einmal auf Tour ist, „on the road“, dann entwickeln die Raststätten ihren eigenen, sonderbaren Zauber. Der Weg in den Süden, fünf Uhr früh, der erste Espresso an einer völlig überlaufenen Autogrill-Station irgendwo weit nach Udine – das hat was. Funktioniert auch in die andere Richtung, zwischen Graz und Brüssel etwa. Seit die Fliegerei aus dem Takt ist und es vielleicht noch für geraume Zeit bleibt, hat das Auto auch für gröbere Entfernungen wieder an Reiz gewonnen. Der Weg ist weit, 1200 Kilometer, aber in einem Tag leicht zu schaffen (dass der persönliche Rekord bei neuneinhalb Stunden liegt, wollen wir der nächtlichen, engagierten Fahrt an einem ruhigen Herbstwochenende und den zumindest abschnittweise nicht vorhandenen Tempolimits in Deutschland zuschreiben).  
 
Je nach Route durchquert man von Österreich aus Deutschland, Luxemburg oder einen Zipfel Hollands und erreicht Belgien – in diese Richtung inzwischen ohne Corona-Beschränkungen, umgekehrt könnte das schwer getroffene Belgien noch problematisch werden, man wird sehen. Auch wieder, je nach Route, empfehlen wir: „Landzeit“ Aistersheim kurz vor dem Grenzübergang Suben (hat aber gerade noch zu), den Autohof Aurach mit seiner „Fränkischen Stuben“ an der A6 kurz nach Nürnberg oder, wenn man die nördlichere Route wählt, das Marche-Restaurant Medenbach Ost, kurz nach dem Frankfurter Flughafen (laut Website ebenfalls noch geschlossen). Alles grundsolide, mit Lokalkolorit – wers mag.
 
Fast alle Korrespondentenkollegen, die den Lockdown in Österreich hinter sich gebracht haben, sind inzwischen wieder nach Brüssel zurückgekehrt; der Roadtrip mit dem Auto, er spielte eine wesentliche Rolle dabei. In Brüssel geht es inzwischen zu wie in einem Bienenstock, an dem der Bär rüttelt. Vieles zwar noch virtuell wahrnehmbar, aber zusehends füllen sich die riesigen gläsernen Bürotürme wieder mit Menschen. Corona, Budget, Grenzen, USA, Nato, Brexit, Zukunft – es kracht im Gebälk. Allein diese Woche finden sechs EU-Ministerräte, dazu ein Treffen der Eurogruppe und ein halbes Dutzend wichtiger Ausschusssitzungen statt. Heute etwa legt die Kommission auch ein Paket gegen Fake News in der Krise vor. Und vieles mehr.

Die EVP und Ungarn - ein verfahrener Karren

Am Rande spielen sich dafür Dinge ab, die im Getöse fast untergehen. So gibt es etwa in der größten Fraktion, der EVP, immer noch gröbere Unruhen wegen der Mitgliedschaft bzw. des möglichen Ausschlusses von Viktor Orbans Fidesz. Mittendrin ein Jubilar: Ex-Bundeskanzler Wolfgang Schüssel (ÖVP), der soeben seinen 75er feierte. Er gehörte einem dreiköpfigen Weisenrat an, der sich neulich aufgelöst hat – gescheitert an der Aufgabe, eine Lösung für den ungarischen Patienten zu finden.
 
Im April erst hatte der frühere Ratspräsident und nun EVP-Vorsitzender Donald Tusk noch erklärt, er wolle die Fidesz nach den Eskapaden Orbans ausschließen, war aber an den Delegierten gescheitert. Schüssel hat nun Ende Mai gemeint, Tusk habe den Weisenrat, dem auch der ehemalige EU-Parlamentspräsident Hans-Gert Pöttering und Ex-EU-Ratspräsident Herman van Rompuy angehört, abgebrochen. Auf Twitter stellte van Rompuy das nun aber ganz anders dar: "Dies ist einfach eine falsche Darstellung der Ereignisse", schrieb er. "Das Evaluierungskomitee hat es nicht geschafft sich darauf zu einigen, was in Ungarn geschehen muss - obwohl die Arbeit, die wir über die Monate durchgeführt haben, klar gezeigt hat, dass viele kritische Punkte in den Bereichen Rechtsstaatlichkeit, Medienfreiheit, Wissenschaft und Kultur angesprochen werden müssten", so der frühere Regierungschef Belgiens.
 
Er selbst habe den Schlussstrich gezogen: "Wegen der Meinungsverschiedenheiten in dem Rat über einen gemeinsamen Ansatz war ich es, der vorgeschlagen hat, die Arbeit des Komitees zu beenden. Es hatte einfach keinen Sinn mehr, diese Arbeit fortzusetzen", so van Rompuy.
 
Einer, der in der Sache klare Worte findet, ist - wieder einmal - EP-Vizepräsident Othmar Karas (ÖVP): Soeben nahm er auf Twitter Bezug zu den jüngsten Ereignissen in Ungarn – dort wurde diesen Montag eine mehr als sonderbare „Volksbefragung“ gestartet, die die alten Feindbilder nährt und neues Unheil befürchten lässt. Karas trocken: „Orban schließt sich de facto selbst aus der EVP aus.“
 
Wie auch immer: Das Problem bleibt fürs Erste ungelöst. Und guter, weiser Rat weiterhin teuer.

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