Wie die "Grüne Woche" in Brüssel die Weltpolitik prägt

Rot: Plenarwoche. Ist eine Woche im Kalender rot markiert, versammeln sich die Abgeordneten zur Plenartagung. Jeden Monat (außer August) in Straßburg, dazu gibt es auch noch zweitägige Treffen in Brüssel.

Pink: Ausschusswoche. In den Ausschüssen des Parlaments bereiten die Abgeordneten die Plenartagungen vor - es gibt 20 davon, sie tagen ein- bis zweimal im Monat.

Blau: Fraktionssitzungen. Die Abgeordneten des Europa-Parlaments sind anhand ihrer politischen Zugehörigkeit in Gruppen eingeteilt. Die Nationalität spielt dabei keine Rolle. Sie treffen sich üblicherweise einmal im Monat.

Grün: Wahlkreiswochen. In so einer, siehe eingangs, befinden wir uns also. Während sich Rat und vor allem Kommission weiter mit ihren Themen (hauptsächlich Brexit, was sonst) herumschlagen müssen, macht das Parlament in Brüssel Pause. Die Abgeordneten sind daheim in ihren Wahlkreisen oder sie nutzen die Zeit für Delegationsreisen.

So sind etwa Abgeordnete des Ausschusses für auswärtige Angelegenheiten in New York bei der 74. UNO-Vollversammlung und danach in Washington. Der Entwicklungsausschuss trifft sich in Addis Abeba mit Vertretern der Afrikanischen Union, Abgeordneten des Äthiopischen Parlaments, NGOs und dem Präsidenten der Region Somali.

Karoline Edtstadler, Delegationsleiterin der ÖVP, hält sich im Augenblick in Israel auf, zusammen mit einer kleinen Gruppe von Abgeordneten aus mehreren Fraktionen. Sie habe, berichtet sie, den Verein der Altösterreicher in Tel Aviv besucht, auf dem Programm stehen aber auch Treffen mit hochrangigen Vertretern der politischen Parteien, der Polizei, des Geheimdienstes und der Armee, darunter auch mit dem Kommandeur des israelischen Raketenabwehrsystems.

Was daraus folgt: Die EU agiert nicht nur auf sich selbst bezogen, sie  hat auch einen starken Bezug zum Rest der Welt. Das klappt recht gut, wenn es um Handelsbeziehungen geht, ist aber im hoch politischen Bereich noch ausbaufähig – unter anderem deshalb, weil  hier nach wie vor das Einstimmigkeitsprinzip herrscht und einzelne Länder aus starkem nationalen Interesse ein gemeinschaftliches Agieren nur in Form schwacher Kompromisse möglich machen.

Das betrifft den Umgang mit Afrika, die Reaktionen auf Russland oder die Antwort der EU auf die Türkei. Selbst der Beginn der Erweiterungsgespräche mit Albanien und Nordmazedonien, die allein schon aus geostrategischen Gründen nötig wären, fielen dem zum Opfer; Frankreich wollte nicht, Dänemark und die Niederlande hatten Bedenken – schon ist die Frage auf nächstes Jahr vertagt. Die Gründe dafür liegen in der Innenpolitik einzelner Mitgliedsstaaten, die Folgen betreffen die gesamte EU und alle Länder, mit denen sie gerade interagiert.

Eine „Grüne Woche“ in Brüssel - für mehr grünes Licht in der Weltpolitik.