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NordirlandUnionisten wählen Hardliner zum Parteichef

Die Partei- und Regierungschefin Arlene Foster hatte Ende April ihren Rückzug von beiden Posten angekündigt. Edwin Poots setzte sich als Parteichef durch - ein evangelikaler Hardliner, der die Evolutionstheorie ablehnt.

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© AP
 

Nach dem zum Monatsende angekündigten Rücktritt von Partei- und Regierungschefin Arlene Foster in Nordirland hat die protestantisch-unionistische DUP einen Nachfolger für das Amt des Parteichefs gewählt. Edwin Poots setzte sich am Freitag mit 19 zu 17 Delegiertenstimmen knapp gegen seinen Herausforderer Jeffrey Donaldson durch. Der 55 Jahre alte Abgeordnete im nordirischen Regionalparlament gilt als evangelikaler Hardliner, der die Evolutionstheorie ablehnt.

Erwartet wird, dass er auch die harte Linie seiner Vorgängerin bei der Suche nach Lösungen für die durch den EU-Austritt Großbritanniens entstandenen Probleme in der britischen Provinz fortführt. Das im Brexit-Abkommen vereinbarte Nordirland-Protokoll sei eine "massive Herausforderung", sagte Poot in einer im Fernsehen übertragenen Ansprache nach seinem Wahlsieg. Ob er auch den Posten des Regierungschefs von Foster übernehmen wird, war zunächst unklar.

Spannungen in Nordirland

Foster hatte Ende April nach heftigem internem Druck ihren Rückzug von beiden Posten angekündigt. Die Spannungen in der ehemaligen Unruheprovinz hatten zuletzt wieder zugenommen. Viele Anhänger der Union mit Großbritannien fühlen sich durch die Regelungen des Nordirland-Protokolls vom Rest des Vereinigten Königreichs abgekoppelt. Darin ist festgelegt, dass der Landesteil faktisch weiterhin den Regeln der Europäischen Zollunion und teilweise auch des EU-Binnenmarkts folgt. Damit sollen Warenkontrollen zum EU-Mitglied Republik Irland verhindert werden. Ansonsten wird mit großer Unzufriedenheit bei den mehrheitlich katholischen Befürwortern einer Vereinigung der beiden Teile Irlands gerechnet.

Die nordirische Regierung wird von den jeweils stärksten Parteien der beiden konfessionellen Lager geführt. Vize-Regierungschefin Michelle O'Neill von der katholisch-republikanischen Sinn Fein gilt dabei als gleichberechtigt mit Regierungschefin Foster, die das Amt Ende Juni abgeben will.

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