Nach der jüngsten eigenmächtigen Entscheidung Großbritanniens über eine Fristverlängerung leitet die EU nun ein Vertragsverletzungsverfahren ein. Das Brexit-Drama ist damit um eine Facette reicher. Doch wie geht es nun weiter?

Christian Kesberg, Österreichs Wirtschaftsdelegierter in Großbritannien, sprach in einem Livestream mit Außenpolitik-Chef Stefan Winkler über Corona auf der Insel, das nicht enden wollende Brexit-Schauspiel, das Gezerre um Harry und Meghan und darüber, dass die Briten im Gegensatz zur EU Impf-Meister sind.

Christian Kesberg © Winkler

Zahl aktiver Infektionen in Großbritannien gesunken

Im Vereinigten Königreich hat die Zahl der aktiven Corona-Infektionen zuletzt deutlich abgenommen. Dennoch:

Großbritannien ist eines der am schlimmsten von der Coronakrise getroffenen Länder Europas. Seit Beginn der Pandemie sind mehr als 125.000 Menschen mit oder an Covid-19 gestorben. Berücksichtigt man die - weniger regelmäßig aktualisierte - Zahl jener Menschen mit Covid-19 auf dem Totenschein, waren es bereits am 26. Februar schon mehr als 140.000 Todesfälle.

Brexit - der Streit geht weiter

Nun ist es soweit: Im Streit um Kontrollen bei der Einfuhr von Waren nach Nordirland, startet die EU-Kommission ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Großbritannien, wegen Verstößen gegen den Brexit-Vertrag. Die Behörde bekam letzte Woche grünes Licht für die Maßnahme aus den Mitgliedsländern, nun wurde der Vorgang in die Wege geleitet.

Die EU-Kommission legte die Details dieser Maßnahme in einem Brief dar, den der zuständige Kommissar, Maros Sefcovic, an sein Gegenüber, David Frost, nach London übermittelte. Parallel zu dem "politischen" Schreiben gibt es auch noch einen formalen Brief der Kommission über den Beginn des Verfahrens. Das wird als erster Schritt in dem Verfahren gesehen - Ziel ist es in erster Linie, beide Parteien doch wieder an einen Verhandlungstisch zu bekommen. Erst wenn alle Bemühungen nicht fruchten, stünde am Ende der Gang zum Europäischen Gerichtshof. Dieser könnte Großbritannien zur Zahlung hoher Bußgelder verurteilen.