Hochrangige Besuche aus EU-Ländern sind in Moskau in Zeiten der EU-Sanktionen immer noch die Ausnahme: Bundespräsident Heinz Fischer reiste gestern nach Russland und wird am heutigen Mittwoch zu seinem insgesamt siebenten bilateralen Treffen mit Wladimir Putin zusammenkommen. Auch ein Gespräch mit Regierungchef Dmitrij Medwedew steht auf dem Programm.
Schwierige Phasen
Wien und Moskau hätten in den vergangenen Jahrzehnten auch in allen schwierigen Phasen den Kontakt aufrechterhalten, so der Bundespräsident, und beide Seiten hätten sich dabei als vertragstreu erwiesen. "Wir sagen offen und direkt unsere Meinung - auch eine kritische Meinung - aber wir können auch zuhören. Eine Politik, die Europa von Russland trennen oder Russland von Europa trennen will, ist falsch", so der Bundespräsident.
Brückenrolle für Österreich in Europa
Ähnlich definierte Außenminister Sebastian Kurz, der Fischer begleitet, den Zweck der Reise: Österreich müsse sein Potenzial als neutrales Land nutzen, um eine Brückenrolle in Europa einzunehmen.
Fischer möchte sich nach eigener Aussage mit Putin über die verschiedenen aktuellen internationalen Krisenherde unterhalten. Themen werden demnach vordringlich die bilateralen Beziehungen, der Ukraine- und der Syrien-Konflikt, die damit verbundene Flüchtlingskrise sowie die Beziehungen zwischen Russland und China sein. Zudem will Fischer auch den österreichischen OSZE-Vorsitz (Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa) im Jahr 2017 thematisieren. Begleitet wird der Bundespräsident von einer Kultur- und Wissenschaftsdelegation sowie vier Regierungsmitgliedern. Neben Kurz, Justizminister Wolfgang Brandstetter und Landwirtschaftsminister Andrä Rupprechter (alle ÖVP) ist auch Staatssekretärin Sonja Steßl (SPÖ) mit dabei.
