Vergiftete Beziehungen zwischen Europa und China

Im Grunde wollen beide Blöcke das Gleiche, beteuern sie immer wieder. „Ausgeglichene Beziehungen“, wünscht sich Frankreichs Präsident Emmanuel Macron, „China und die EU müssen als zwei bedeutende Weltmächte Partner bleiben und weiterhin den Dialog und die Zusammenarbeit suchen“, stellt der chinesische Präsident Xi Jinping seinerseits fest, und Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen findet, die Beziehungen zwischen EU und China seien zwar komplex, man strebe aber „keine Abkoppelung“ an.

Zwischen Wunsch und Realität liegen aber nicht nur Berge, sondern ganze Gebirgsmassive. Xi dokumentiert seine Einstellung zur EU allein schon damit, dass er bei seiner Europareise nicht nach Brüssel kommt, wohl aber nach Frankreich und – demonstrativ – zu den ostentativ chinafreundlichen Ländern Serbien und Ungarn. Der Wunsch der Europäer, das mächtige Reich der Mitte möge doch Einfluss auf Wladimir Putin nehmen und ihn zu einem Ende des Krieges gegen die Ukraine drängen, geht ins Leere. Gleichzeitig brauen sich im wichtigen Wirtschaftsbereich Gewitterwolken zusammen. Die EU wirft China vor, durch unfaires Preisdumping mit einer Überproduktion chinesischer E-Autos die europäischen Märkte zu fluten und die heimische Autoindustrie damit in die Knie zu zwingen, und droht mit der Zollschraube. Chinas Antwort folgt auf dem Fuß und passt zum Besuch in Frankreich: Man lässt die deutschen Autobauer in Ruhe (weil man selbst vom Markt profitiert und ohnehin bereits Produktionen in die EU verlegt, nach Ungarn etwa) und droht dafür unter anderem mit einem Cognac-Bann durch hohe Strafzölle.

Wie das funktioniert, wissen die Australier. Seit China australische Weine mit 200 Prozent Zoll belegt hat, brachen die Importe, die 2019 noch rund 1,1 Milliarden Dollar ausgemacht hatten, mehr oder weniger völlig zusammen. Der Streit erinnert an jenen der EU mit den USA, als Europa als Reaktion auf Strafzölle ureigenste amerikanische Produkte – wie Whiskey und Harley-Davidson-Motorräder – ebenfalls mit Sonderzöllen belegte. Am Ende waren dann wohl beide Wirtschaftsmächte froh, als man wieder freundlicher miteinander umgehen konnte.

In Bezug auf China ist die EU jedenfalls in schwacher Position, da sollte man sich nichts vormachen. In Wirtschaftsfragen kann man damit rechnen, dass sich die Wogen früher oder später wieder glätten; auf beiden Seiten ist man letzten Endes an profitablen Verbindungen interessiert, das gilt durchaus auch für Umweltauflagen. Was jedoch die internationale Politik betrifft, macht China, was seinen Interessen entspricht, und nicht das, was Brüssel oder Washington für erforderlich halten.

Sie können nicht miteinander, aber auch nicht ohne einander. Europa und China sind in einer permanenten, toxischen Beziehung gefangen.