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Festnahmen in SyrienWas tun mit österreichischen IS-Kämpfern?

Ein via Facebook verbreitetes Video zeigt einen in Syrien gefangenen IS-Kämpfer aus Österreich, 100 weitere könnten noch vor Ort sein. Doch was passiert mit ihnen?

SYRIA-CONFLICT-IS
© APA/AFP/DELIL SOULEIMAN
 

Nur dreieinhalb Minuten dauert das seit Tagen auf Facebook kursierende Video eines hageren Mannes mit buschigem Bart, in dem dieser angibt, aus Österreich zu stammen. Dabei soll es sich um einen Kämpfer der Jihadistenmiliz „Islamischer Staat“ handeln, der von kurdischen Einheiten in Syrien festgenommen wurde. Wie das Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) nun bestätigte, „handelt es sich um einen österreichischen Staatsbürger mit türkischen Wurzeln“. Im Video gibt der zum Islam konvertierte Kämpfer an, sich in Wien, wo er geboren wurde, radikalisiert und dort einschlägige Moscheen besucht zu haben.

Wie der „Standard“ berichtet, soll es sich bei dem Mann um einen kurdischen Aleviten handeln, seine Eltern stammen aus der Türkei. Als er von einem Aufenthalt in Ägypten nach Österreich zurückkehrte, wo er Arabisch gelernt hatte, wurde er erstmals von der heimischen Polizei einvernommen. 2013 schloss er sich dem IS an, nach einer Schussverletzung kehrte er erneut nach Wien zurück.Seine Eltern  erstatteten Anzeige und er wurde erneut einvernommen – jedoch nie inhaftiert. Seit 2015 ist er – nach eigenen Angaben – wieder in Syrien. Dort und im Irak sollen sich laut BVT noch an die 100 weitere IS-Kämpfer mit österreichischem Pass aufhalten.

"Leute werden in Parks angesprochen"

Eine Zahl, die sich der Terrorismus- und Islamexperte Thomas Schmidinger nicht erklären kann. Gegenüber der Kleinen Zeitung spricht er von einem Mann, einer Frau und einem Kind mit österreichischer Staatsbürgerschaft, die sich ebenfalls in syrischer Gefangenschaft befinden sollen. „Zwei, drei werden noch dazukommen. Aber mehr sicher nicht.“ In irakischer Haft sei aktuell „kein einziger Österreicher“.
Radikalisiert habe sich der Großteil dieser Kämpfer – und der Mann aus dem Video – in Österreich. „Die Leute sind weniger in Moscheen, sondern in Parks oder sozialen Einrichtungen wie Jugend- oder Sportklubs angesprochen worden“, erklärt Schmidinger. Das Umfeld sei vollkommen unterschiedlich, „manche kommen aus einem islamischen Umfeld, manche aus einem katholischen“. All jene, die sich radikalisiert haben und nach Syrien gegangen sind, haben laut Schmidinger aber eines gemeinsam: „Sie alle haben eine große Entfremdung von der Gesellschaft erfahren.“

Nun stellt sich die Frage, wie Österreich mit den IS-Kämpfern umgehen soll. „Es gibt zwei Möglichkeiten: Entweder, wir machen diesen Menschen hier den Prozess oder wir geben sehr viel Geld dafür aus, dass das vor Ort geschieht.“ Zudem brauche es professionelle Deradikalisierungsarbeit in den Gefängnissen. „Und die Frage bleibt, was mit jenen geschehen soll, die mangels Beweisen freigesprochen werden“, erklärt der Experte.

Deutschland will Staatsbürgerschaft aberkenne

Während über das weitere Vorgehen im Fall des Aleviten beraten wird, will man im Nachbarland Deutschland IS-Kämpfern den deutschen Pass entziehen. Jedoch nur, wenn es sich um Doppelstaatsbürger handelt. Da der Besitz von zwei Staatsbürgerschaften in Österreich grundsätzlich verboten ist, wäre das hierzulande keine Option. Denn sonst wären die Ex-Kämpfer staatenlos.

Kommentare (33)

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unterhundert
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Na gut, Soundof...

dann ist es eine Mörderbande.

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Mein Graz
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@Hildegard11

Willst du bestehende Gesetze ändern?

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Mein Graz
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Da ich sowieso keine Antwort kriege geb ich sie selbst.

Das Gesetz, demnach die Staatsbürgerschaft beim Eintritt in eine fremde Armee aberkannt wird gilt für Armeen von Staaten. Der IS ist KEIN Staat, auch wenn er das angestrebt hat.

Zu Gesetzesänderung erinnere ich an die Aussagen dieser Regierung:
"Das Recht hat der Politik zu folgen."
"Wir machen keine Anlassgesetzgebung" - wenn es um eine ehemalige Grüne geht. Sehr wohl aber, wenn man vom IM ablenken will.

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UHBP
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2013 schloss er sich dem IS an, nach einer Schussverletzung kehrte er erneut nach Wien zurück.

Wo war da das Innenministerium?
Oder wollte man da nichts sehen?

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X22
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Dort wo es heute auch ist, ich würde anders Fragen,

wer war verantwortlich im Innen-, bzw. Außenministerium, war der Fall zu unwichtig um ihn ernst zu nehmen.
Ich denke mir schon, dass so ein Einzelfall im Nachhinein gesehen, nicht die Behandlung bekam, bzw. es nicht erkannt wurde, auf welche Dimensionen man da stossen wird, die Augen geöffnet, im Sinne des Erkennen des Geschehens vor Ort, hat erst der Flüchtlingsstrom.

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leserderzeiten
1
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Ich hin für Geld ausgeben, den Prozess und die daraus folgende Strafe, Vorort abhalten-absitzen.

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Die IS'ler werden in Syrien nach syrischen Recht, verurteilt und sitzen ihre Strafe auch unter syrischen Bedingungen ab.
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Nach Beendigung der Haftstrafe, werden diese "Herrschaften" sowieso wieder zurück nach Ö kommen, da sie ja die Staatsbürgerschaft besitzen.
Ich gehe davon aus ,dass diese Verbrecher danach vielleicht echte Reue zeigen und einsehen, welches Glück sie in Ö aufgegeben haben, um für ein Kalifat und eine ldeologie aus dem frühen Mittelalter zu kämpfen.

Ich haben kein Verständnis und keine Toleranz für "IS Schlächter" und deren freiwilligen Frauen.

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X22
13
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Die freiwilligen Frauen würde ich mal unter " Zeichen setzen, freiwillig ist der Entschluss gewesen, geködert wurden gezielt mental Schwache mit falschen Hoffnungen, wie die Realität wirklich war, haben sie erst vor Ort zu spüren bekommen (dazu gibt es einige Berichte von Frauen, denen eine Flucht gelungen ist).

Vorab mal für die Rotstrichler, schön reden ist was anderes als Gesichtspunkte aufzuzeigen, es gibt viele Sichtweisen, sehr sehr wahrscheinlich auch die von Frauen die aktiv mit vollen persönlichen Einsatz bei der Sache waren (sind), Vergleiche auf Europäischer Ebene sind aus der Vergangenheit ersichtlich, es ist halt alles nicht so schlicht wie es scheint oder manche annehmen.
zu 1,2 ; Man müsste jetzt wissen wie Gesetzeslage in Syrien aussieht, ob es überhaupt zu einer "angemessenen" Verurteilung kommt, ob man überhaupt ein Mandat bekommt um ein Mitspracherecht zu bekommen, und wenn sie mal frei sind, hat man in Österreich keine rechliche Möglichkeit mehr sie zu verurteilen. Würde es überhaupt zu einer Deradikalisierung in syrischen Gefängnissen kommen oder würde man den Radikalismus der Einzelpersonen stärken.
In unserem Land könnten wir bestimmen, nach unseren Gesetzen urteilen und Massnahmen ergreifen um die Leute zur Vernunft zu bringen. Mag sein, dass es da und dort nicht gelingt, als vernünftiger sehe ich es, selbst in der Hand zu haben als später sagen zu müssen, wir hatten es nicht unter Kontrolle, es stand nicht unter unser Macht etwas dagegen zu unternehmen, wenn ein terroristischer Akt passiert.

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pinsel1954
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...danach werden sie Reue zeigen.....

...Reue gezeigt haben ja auch die Nazis nach dem zweiten Weltkrieg...... Juden wurden nie vergast, das sagen heute noch gewisse ewig gestrige!
Diese Leute werden nie Reue zeigen.......

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