Es ist das Prestigeobjekt der Elga-Gesellschaft (Elektronische Gesundheitsakte). Der Impfpass aus Papier soll durch den elektronischen Impfpass ersetzt werden. Die Pilotphase sollte ein Jahr dauern und der Pass dann österreichweit eingeführt sein. Mit einem E-Impfpass wären auf einen Blick Durchimpfungsraten etc. sichtbar. Gerade in Hinblick auf Grippe- und Corona-Impfung wollte man die Prozesse beschleunigen. Interne Dokumente, die der Kleinen Zeitung vorliegen, lassen jedoch den Rückschluss zu, dass der Start des E-Impfpasses nicht so glatt wie angekündigt verläuft – und dass die Termine nicht halten.
Zum Beispiel steht in Elga-Mails: „Seitens Serviceprovider (Anm.: Mobilfunkanbieter, die das System online abwickeln) kann das Projekt nicht in der Form umgesetzt werden, da der Informationsstand unzureichend ist bzw. die Rahmenbedingungen seitens Elga noch nicht festgelegt sind bzw. sich auch ändern.“ Es gibt eine Reihe weiterer Kritikpunkte. So ist nachzulesen, dass „weitere Kostentreiber“ erkannt worden seien („Anzahl der Updates“). Elga erklärt dazu: „Die Umsetzung des E-Impfpasses ist nicht primär von den Mobilfunk-Serviceprovidern abhängig.“ Es sei eine von vier Zugangsmöglichkeiten zum E-Impfregister, das „planmäßig Ende Oktober 2020 in Betrieb genommen wird“.
Für Oktober angekündigt
Aber: Das E-Impfregister ist vom E-Impfpass zu unterscheiden. Das Register umfasst alle Daten, der E-Impfpass ist das aktive Produkt für den Nutzer, das über zahlreiche Funktionen verfügen soll. Auf die Frage, warum man Rahmenbedingungen nicht festgelegt hatte, bevor der Start des E-Impfpasses für Oktober angekündigt wurde, antwortet Elga: „Das Projekt E-Impfpass ist extrem dynamisch und die Arbeitspakete werden nach Priorität abgearbeitet.“
Beim Pilotprojekt setzt Elga auch auf Landessanitätsdirektionen. Ab Dezember 2020 könne man mit einer in die Software integrierten Lösung Impfungen dokumentieren. Kassenärzten stünden ab Mitte November eine Weboberfläche im E-Card-System zur Dokumentation zur Verfügung. Die Integration in Arztsoftwareprodukte sei technisch möglich, aber „nicht Fokus des Pilotprojekts“.
Für Dietmar Bayer, den Präsidenten der Gesellschaft für Telemedizin, ist das ein Affront. „Wie will man ein Pilotprojekt bewerten, wenn man nicht alle Möglichkeiten testet? Die Webapplikation ist eine Notlösung, die Integration in die Ärztesoftware die einzige Möglichkeit. Sonst endet das im Chaos“, sagt der Mediziner. Kritik übt er an Ländern und Bund. Die Ärztekammer sei nie eingebunden gewesen. Aufgrund der Probleme gebe es heute einen Termin im Ministerium, so Bayer. Seine Prognose: „Man sollte den Menschen nicht Sand in die Augen streuen, den E-Impfpass gibt es frühestens Ende 2021, Anfang 2022.“
Übrigens: Die Grippe-Impfung in Wien (wie die Steiermark Pilotregion) wird hauptsächlich analog, also schriftlich und nicht digital erfasst. Elga-Kommentar: „Eine Nacherfassung der Impfaktion wird von Wien geprüft.“
