Extremistische GruppenDer Staat darf den Feinden seiner Grundordnung nicht passiv gegenüberstehen

Die ÖVP-Vorschläge gegen religiöse und Rechtsextremisten gehen in die richtige Richtung.

×
Artikel gemerkt

Gemerkte Artikel können Sie jederzeit in Ihrer Leseliste abrufen. Zu Ihrer Leseliste gelangen Sie direkt über die Seiten-Navigation.

Zur Leseliste
WIEN: DEMONSTRATION IDENTITAeRE BEWEGUNG
© APA/HERBERT P. OCZERET
 

Man kann sich die Reaktion auf die Vorschläge der ÖVP zum Umgang mit islamistischen und Rechtsextremisten ausmalen: Die Partei wolle von Skandalen ablenken, Distanz zur FPÖ signalisieren und auf Sebastian Kurz’ Lieblingsthema Migration zurückschwenken.

Kommentare (1)
3770000
0
0
Lesenswert?

Kickl und Co wollen das nicht,

denn für sie sind die Identitären ja sozusagen der Spontiflügel der Bewegung. Und was Islamismus betrifft: FPÖ und ÖVP haben gemeinsam im Bereich Sexualkunde die Expertinnen und Experten aus der Schule verwiesen und argumentieren das, wie ein islamistischer Vater: meine Tochter soll von den Eltern aufgeklärt werden oder vom Religionslehrer. Solange sich z.B. beim Frauenbild so viele Überschneidungen mit dem Islamismus zeigen, wird blauschwarz kein Verbot schaffen. Ist ja auch kein Zufall, dass nach der vollmundig verkündeten Schliessung von Moscheen keine einzige auch wirklich geschlossen worden ist. FPÖ und mittlerweile auch ÖVP brauchen den Islamismus wie ein Stück Brot.