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AußensichtDer Verfassungsklage der Kunstschaffenden könnte ein juristischer Paukenschlag folgen

In Österreich und Deutschland gibt es mehrere Initiativen, die gegen den Kulturlockdown juristisch vorgehen. Wenn der Verfassungsgerichtshof seiner üblichen Rechtssprechung folgt, könnte ein juristischer Paukenschlag bevorstehen.

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Vor 40 Jahren wurde beschlossen, das Staatsgrundgesetz über die allgemeinen Rechte der Staatsbürger von 1867 zum Schutz der Freiheit der Kunst wie folgt zu erweitern: Das künstlerische Schaffen, die Vermittlung von Kunst sowie deren Lehre sind frei. Damit wurde „die Kunst“ bzw „das künstlerische Schaffen“ verfassungsrechtlich verankert und so dem Einzelnen ein subjektives Recht auf die Gewährleistung dieser Freiheit garantiert.

Kommentare (2)
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rontin
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Was für ein Witz ...

... wollen die dann womöglich alle wieder auftreten und aufmachen und das Infektionsgeschehen noch mehr anheizen ... wollen die alles ins Chaos stürzen oder was, was soll das ....klagen gehen, dass ist doch kein Spiel "Wer hat recht..." .... und noch eines: sich durchfüttern lassen von den Steuergeldern der anderen und dann den Staat klagen und Gas geben ... unverschämt so etwas, weit haben wir es gebracht ... und noch was: wir haben nicht eine Situtation wie vor 40 Jahren, sondern eine noch nie dagewesenen gesellschaftliche Katastrophe mit dem Corona ...

dieRealität2020
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Daran ist aus meiner Sicht nichts zu rütteln.

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Vor 40 Jahren wurde beschlossen, das Staatsgrundgesetz über die allgemeinen Rechte der Staatsbürger von 1867 zum Schutz der Freiheit der Kunst wie folgt zu erweitern: Das künstlerische Schaffen, die Vermittlung von Kunst sowie deren Lehre sind frei. Damit wurde „die Kunst“ bzw „das künstlerische Schaffen“ verfassungsrechtlich verankert und so dem Einzelnen ein subjektives Recht auf die Gewährleistung dieser Freiheit garantiert.
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Aber haben die Aktivisten des "Kulturlockdown" nicht verstanden, hier geht es doch nicht ob die Schließung der Kulturstätten verfassungskonform war.
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Hier gehts doch um die Infektionskette mit all ihrer Nachhaltigkeiten und gesundheitlichen Probleme insbesondere um das Sterben am Ende dieser Kette.
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D.h. wenn ich das richtig deuten kann, hier scheißen sich die Kulturschaffenden schlicht und einfach nicht im Geringsten um das Sterben ihrer Mitmenschen. Alle Achtung. Österreichisch.