Warum die Mittagspause bei der Landtagssitzung am Donnerstag deutlich länger als geplant dauerte, hatte schwerwiegende Gründe, die sich intern zum Knalleffekt entwickelten. Eine morgens festgesetzte Sonderpräsidial-Sitzung (mit den Landtagspräsidenten und Klubobleuten der Landtagsparteien) dauerte ob der Brisanz länger als geplant: Inhalt sollen schwerwiegende Vorwürfe gegen Landtagsdirektor Robert Weiß (60) gewesen sein, einem der ranghöchsten Landesbediensteten.
Ein Online-Bericht des „Kärntner Monat“ verwies Donnerstag zeitgleich zur Sitzung auf Details: Es habe ein anonymes Schreiben gegeben, in dem auf 300 „unberechtigte Dienstwege“ von Weiß über Jahre hinweg verwiesen werde. Er soll seine Arbeitszeit bzw. Dienstwege in der elektronischen Zeiterfassung fehlerhaft eingestempelt haben, wenn er später ins Büro gekommen sei.
Anonyme Hinweise
Günther Wurzer, als Chef der Personalabteilung des Landes für Weiß zuständig, war für die Kleine Zeitung nicht erreichbar, in der Abteilung verwies man auf den Sprecher des Landes, Gerd Kurath. Der nannte „Auffälligkeiten in der elektronischen Zeitverwaltung“. Zweck, Ziel und Dauer von Dienstwegen seien teils nicht nachvollziehbar. Anonyme Hinweise seien Grund für die Untersuchungen der Personalabteilung. Weiß selbst wird im „Kärntner Monat“ damit zitiert, dass es nicht um 300 unberechtigte Dienstwege gehe und es rechtliche Auffassungsunterschiede mit der Personalabteilung gebe. Er, Weiß, habe keinen Stellvertreter, werde im Urlaub dauernd angerufen, sei rund um die Uhr für den Job da.
Weiß (60) selbst machte Donnerstag ganz normal seinen Dienst bei der Landtagssitzung, sorgte für den korrekten Ablauf. Der hohe Landesbeamte und Jurist, der zu den Toppverdienern im Landesdienst zählen soll, ist seit 20 Jahren Landtagsdirektor (bestellt in der Ära von Präsident Jörg Freunschlag, FPÖ) - und jetzt intern Gesprächsthema. Rasch war Kritik an der generell „raren Präsenz“ im Landtag zu hören, und dass der Landtag, das Landtagsamt moderner aufgestellt sein und die Digitalisierung vorangetrieben werden müsste. Auf eine Anfrage der Kleinen Zeitung reagierte Weiß mit dem Hinweis auf das „laufende Verfahren, zu welchem ich derzeit nichts sagen will. Ich bin dabei, meine noch nachvollziehbaren Zeiten nachzuweisen, dann wird es zu einem Saldo kommen. Auch rechtliche Fragen sind noch zu klären.“
Noch Klärungsbedarf
Wie es jetzt weitergeht? Der Erste Landtagspräsident Reinhart Rohr (SPÖ), der Mitte Feber gleich wie Weiß von der Personalabteilung informiert worden war, verweist gegenüber der Kleinen Zeitung auf die dienstrechtliche Zuständigkeit der Personalabteilung des Landes, dort gebe es noch Klärungsbedarf. „Wir haben in der Präsidiale die Causa besprochen, haben derzeit keinen Handlungsbedarf.“ Weiß ist Landesbeamter, in die Funktion des Landtagsdirektors wurde er vom Landtag bestellt. Der könnte ihn auch abberufen.
Kurath nennt ganz generell, welche dienstrechtlichen Konsequenzen es bei nachgewiesenen Dienstpflichtsverletzungen geben könnte: Die können von Ermahnung über Geldstrafen bis zur Entlassung reichen. Insider verweisen jetzt auch auf die lange zurückliegende Causa von Dieter Haller, früherer Leiter der Agrarabteilung des Landes, der seine Sekretärin die Stechuhr habe betätigen lassen. Als SPÖ-Klubchef im Landtag musste Haller zurücktreten, als Landesbeamter Strafe zahlen.
