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Wegen AmtsmissbrauchsFPÖ zeigt Gesundheitsminister Anschober an

Klubobmann Herbert Kickl attestierte dem Gesundheitsminister wiederholt amtsmissbräuchliches Vorgehen. Bildungssprecher Brückl appelliert an Kurz, die Schulen wieder aufzusperren.

FPÖ-Klubobmann Herbert Kickl
FPÖ-Klubobmann Herbert Kickl © APA/ROBERT JAEGER
 

Die FPÖ hat am Montag einen Anzeige gegen Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) wegen Amtsmissbrauchs angekündigt. Klubobmann Herbert Kickl attestierte dem Gesundheitsminister wiederholt amtsmissbräuchliches Vorgehen. Etwa seien dessen Verordnungen nicht durch das Covid-19-Maßnahmengesetz gedeckt, zum anderen habe Anschober Verordnungen nach dem selben Prinzip erlassen wie jene, die durch den Verfassungsgerichtshof (VfGH) aufgehoben wurden.

Und dies, so Kickl, obwohl ihm Sachkundige gesagt hätten, dass das ein Gesetzesbruch sei: "Daher erstatten wir Strafanzeige wegen des Verdachts des Amtsmissbrauchs." Zudem werden die Freiheitlichen am Mittwoch im Plenum eine neue Ministeranklage gegen Anschober wegen der Verlängerung des Lockdowns einbringen. In diesem Zusammenhang kritisierte Kickl einmal mehr das "Schweigen" von Bundespräsident Alexander Van der Bellen. Sonst gebe dieser "überall seinen Senf dazu", aber bei diesem "fortgesetzten Verfassungsbruch" herrsche in der Hofburg "Schweigen im Walde", feixte Kickl.

Regierung agiere Fakten- und Evidenz-befreit

Die Regierung agiere Fakten- und Evidenz-befreit, monierte der Freiheitliche Klubobmann. Als Beleg führte er eine Studie des Stanford-Forschers John Ioannidis an, der zum Schluss gekommen sei, dass ein Lockdown epidemiologisch sinnlos sei, aber enormen Schaden anrichte. Auch gebe das Covid-Gesetz klar vor, dass ein Lockdown nur zulässig sei, wenn ein Zusammenbruch des Gesundheitssystems vor der Tür stehe - und davon sei man mit einer Auslastung der Spitalsbetten von 33 Prozent und der Intensivbetten von 17 Prozent "weit entfernt".

Auch die Medien bekamen eine Schelte ab: Diese hätten aufgehört, ihre so "wesentliche Funktion der vierten Gewalt" ernst zu nehmen und kontrollierend tätig zu sein: Die Medien ließen der Bundesregierung ihre "Dreistigkeit" durchgehen und zeigten die offensichtlichen Widersprüche der Regierung nicht auf.

"Niemand versteht, warum die Skilifte offen sind und Schulen zugesperrt bleiben"

FPÖ-Bildungssprecher Hermann Brückl appellierte wiederum an Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP), die Schulen wieder aufzusperren: "Niemand in diesem Land versteht, warum die Skilifte offen sind und Schulen zugesperrt bleiben." Schulschließungen fügten den Kindern "permanenten und enormen Schaden" zu und führten zu Bildungsrückständen und -verlusten, auch die Psyche der Kinder sei getroffen und geschädigt. "Wir haben an Bildungschancen nichts mehr zu verschenken", so Brückl, der betonte: "Schule ist möglich." Und zwar mit dem richtigen Verhalten wie Hygiene- und Abstandsregeln sowie der Nutzung größerer Räume, dem Einsatz von Plexiglaswänden und mobilen Raumluftreinigern.


Corona: Wie verhalte ich mich richtig?

Wenn Sie bei sich Erkältungssymptome bemerken, dann gilt zunächst: zu Hause bleiben und Kontakte zu Mitmenschen meiden! Tritt zusätzlich Fieber auf oder verschlechtert sich der Zustand, dann sollte das Gesundheitstelefon 1450 angerufen werden. Bei allgemeinen Fragen wählen Sie bitte die Infoline Coronavirus der AGES: 0800 555 621 .
Die Nummer 1450 ist nur für Menschen mit Beschwerden! Es gilt: Zuerst immer telefonisch anfragen, niemals selbstständig mit einem Corona-Verdacht in Arztpraxis oder Krankenhaus gehen!

Coronavirus-Infopoint

Kommentare (99+)
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Summerrain777
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Verlorene Chancr

Es wäre alles anders gekommen, hätte er doch die Glawischnigg im Gym geküsst

Nixalsverdruss
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Der hat es sicher damals schon ...

... vor ihm geekelt!

sugarless
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Anzeige

Schade, dass Dummheit nicht strafbar ist.. diese Anzeige wäre vielversprechender

jg4186
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Niemand in diesem Land versteht

Offensichtlich bin ich ein Niemand, weil ich verstrehe, warum das so ist.
Aber kaum jemand versteht, was Kickl und die FP sagen und wollen.
Einfach nur Hetze.
Herr Minister Anschober: Von Kickl &Co. kritisiert zu werden, ist fast so was wie eine Anerkennung, dass sie engagiert bei der Sache sind und FP das ärgert. Es ist eine Bestätigung, dass sie auf dem richtigen Weg sind.

KVKG
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@jg

Alter, lass dich untersuchen. Aber nicht auf Corona, sondern dort, wo das Nasenstaberl nicht hinkommt. Manche von euch Parteisoldaten haben einen Klesxxxer, das ist wirklich nicht mehr normal.

Starfox
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Danke

toll geschrieben

schteirischprovessa
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Der Kickl hat wohl eine Menge Unterstützung in der Kronenzeitung.

Da hat doch gestern wirklich jemand gepostet , "der Drosten hat diese sogenannte Pandemie künstlich verursacht mit dem Ziel, unsere Demokratie abzubauen."
Meine Entgegnung wurde nicht gebracht, vielleicht weil ich unseriöserweise (oder richtigerweise) geschrieben habe, daß das wirklich nur die Dümmsten glauben.
Auf meine Meldung, dass der Inhalt unseriös und zu löschen sei, passierte - nichts, den Kommentar gibt's noch immer.
Das Krone Forum entwickelt sich wohl mit Duldung der Moderatoren zu einer Plattform für Verschwörungstheoretiker.
Übrigens, wenn mich wegen dieser Behauptung jemand verklagen will, Screenshots beweisen meine Aussage.

DannyHanny
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Schteirischprovessa

.net ärgern...im Krone Forum könnte man 80% der Usern, eine Tiefparterre Wohnung mit Balkon verkaufen!

KVKG
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@Danny

Na ja, gegen das auflagenstärkste Premiumblatt Kleine Zeitung schauen halt auch die New York Times und ähnliche bekannte Medien ganz schlecht aus.

X22
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mit oder ohne

Schlossbergblick

DannyHanny
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X22

😂 mit Schlossbergblick ist's natürlich a bisserl teurer!

gonzolo
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Tja, Kickl&Co. wissen offenbar,

dass sie nur mehr aus dem letzten Untergeschoß der Tiefgarage die Leutchen zum wöchentlichen Corona-Spaziergang abholen können. Das nennt man Niveau-Homogenität – und mir kommt so vor, das ärgert sie ziemlich …

Lodengrün
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Er

hat total die Bodenhaftung verloren. Was er jetzt an den Tag legt, ist pathologisch. Ich frage mich die letzten Tage öfter wie die Regierung operieren würde hätte es Ibiza nicht gegeben. Für Kurz war das ja die Koalition schlechthin.

cathesianus
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Einfach nur armselig....

....aber leider trotzdem gefährlich mit seinen Hetzreden und Hasstiraden!

blackpanther
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Anzeigen wegen staatszersetzenden Verhaltens

müßte man Kickl. Ein derart destruktiver, spaltender, hetzerischer und äußerst schäbig agierender Politiker ist schon grundsätzlich eine Schande für ein so schönes Land wie Österreich! Und dieses Land versucht er mit strafbaren Aufrufen, gesundheitsschädliche Taten zu verüben und die Bevölkerung zu gefährden, zu destabilisieren und er ergötzt sich noch daran! Er gefährdet auch im Parlament vorsätzlich die Anwesenden durch das provokante Nichttragen von Schutzmasken. Und so einen destruktiven, hasserfüllten Menschen müssen wir mit unseren Steuergeldern durchfüttern! Es ist zum Kotzen.

SANDOKAN13
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Wenn er so aussehen würde

wie Kurz, währe er der Herzbube für alle.

blackpanther
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Zusatz

Nicht umsonst liegt Kickl an der absolut letzten Stelle im Vertrauensindex, denn solche Politiker, die durch ihre Aufrufe zur Nichteinhaltung von Gesetzen Gesundheitsgefährdung betreiben, braucht kein Mensch.

unterhundert
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Findet sich denn keiner,

der diesen Mann wegen Volksverhetzung anzeigt? Ich kann es mir leider nicht leisten.

blackpanther
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Dieser Prozess würde wahrscheinlich

wegen Unzurechnungsfähigkeit und Nichtverstehen der begangenen Tat eingestellt werden! Er kapiert ja nach zehn Monaten bis heute nicht, dass Maskentragen den Mitmenschen schützt - aber diese sind diesem Egoisten offenbar völlig egal! Er zeigt dasselbe Verhalten wie Trump!

AdeodatusderZweite
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... ,"Nichtverstehen der begangenen Tat" ....

Gab es da nicht schon mal einen Kärntner Politiker in höchster Funktion und aus der gleichen, damals orangefarbenen Ecke, welchem das quasi gerichtlich bestätigt worden ist🤔?

seierberger
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Kickl .....

Gott sei Dank haben wir ihn🙉 was sagt eigentlich Norbi dazu? Wäre immens wichtig für die Republik, das zu wissen.

styrianprawda
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@seierberger

Ihre Ironie verstehen offensichtlich nur wenige.

Nächstes Mal bitte als solche kennzeichnen.

SANDOKAN13
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Wieso

nicht gleich die ganze Regierung, wegen Staatszersetzung?

schteirischprovessa
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Kann man dem nicht ein Pferd namens Marengo kaufen?

Damit der Taschenformat Napoleon sich draufsetzt und auf Nimmerwiedersehen ganz weit fortreitet?

DannyHanny
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Auch wenn er noch so laut schreit....

Wird er nicht größer.....

schmelzer131
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Mischung!

Eine Mischung aus "IBIZA" und "TRUMP"!!!!
Gefährlich!!!!

panasonic11
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Kickl

Der gehört angezeigt wegen Realitätsverlust und sonstigen Verlusten !!!!!!!!

90423fea10c5ddcb9a58f173a9b662ff
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Einfach nurmehr widerlich

Die Kickl-FPÖ unternimmt tagtäglich alles in ihrer Macht Stehende, um diese weltweite Gesundheits- und Wirtschaftskrise für parteipolitische Machtspielchen zu missbrauchen"Widerlich!!!!

CooperJ
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Ganz super...

... einfach zu den ohnehin schon vorhandenen Problemen noch ein paar dazu machen. Weil Das hilft nämlich wirklich allen. Eigenartige Mensch der Herr K. Da wünscht man sich ja direkt den lustigen Strache zurück xD

GustavoGans
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Liebe FPÖ

Ja, es ist wichtig, dass ihr Oppositionsarbeit macht. Dies ist immer wichtig.
Aber bitte holt moderatere Leute in die erste Reihe.
Der Beißreflex von Herrn Kickl macht die FPÖ auf alle Fälle kaputt.
Und ich bin mir sicher, wäre die FPÖ aktuell in der Regierung, dann hätten wir genauso einen Lockdown.

joektn
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Wozu

Kabarett wenn es Kickl gibt

Reipsi
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Frage : Ist er so . .

oder tut er nur so . .

gonzolo
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***Dieses Posting enthält Produktplatzierung***

Aktuelles Angebot! …
und das ganz frisch und heiß,
MNS mit Schallschutz,
für´s Herbertle,
zum Hofer-Preis!

zeus9020
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EIN EIGENER DUNSTBLAUER WERTEKODEX

Nur wer dem einfältig kickelschen WERTEKODEX und seiner seinerzeitigen Form von wirrem Amtsverständnis nachhängt, kann verstehen, was er mit einer Amtmissbrauchsanzeige will... oder zeigt er gar endlich späte Reue und erstattet Selbstanzeige, der Kleine Napoleon!?

kopfx
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Amtsmissbrauch

Ich persönlich denke, es ist auch Amtsmissbrauch wenn ich meine Arbeit nur darauf konzentriere um pausenlos andere zu beleidigen, und es oberste Priorität ist den Kanzler zu stürzen.
Wieviel Hass steckt in diesem Menschen der für sein Tun auch nicht gerade wenig kassiert? Einfach nur traurig was da abgeht.......

lapinkultaIII
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Ist der jetzt endgültig verrückt geworden?

Der Minister macht seine Arbeit und der Kickl zeigt ihn an.........

Bei der Begründung der Anzeige frage ich mich, ob da nicht kürzlich die Verbreitung von Fake-News unter Strafe gestellt wurde.......

Stony8762
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---

Werft ihn raus!

gonzolo
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Hm … ich glaub,

ich höre da grad Tassen aus dem Schrank fallen?!
.
.
.
Ach so … der Kickl ist das! … Na dann …

gonzolo
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Ein Mysterium!

Transkontinentale Seelenwanderung? …

Hm – aber, wie geht so ein großer Trumpl in so einen kleinen Kickl?!

gonzolo
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Und …

Jetzt fehlt nur noch zum Sonderpreis,
irgend so ein Hofer-Sager-Sch…
Doch aller böser Ding sind drei,
Vilimsky – komm - eil auch herbei!

Dreifaltigkeit wär dann komplett,
auf´d Stirn genagelt – germanisch Eichenbrett.

gonzolo
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Denn …

bei so viel Wahn und Idiotie,
hilft wirklich nur mehr Poesie.

Stubaital
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FPÖ

Am nächsten Samstag ist es wahrscheinlich wieder soweit: Wut Kickl und Wut Hofer rufen wieder zur Demo.
Über das geistige Niveau dieser Menschen braucht man nicht zu diskutieren.
Allein die Transparente sagen schon viel aus.
Ich hoffe, dass diese Hetzerpartei in den nächsten 100 Jahren keine Möglichkeit bekommt mitzuregieren.
Eine Schande für unser Österreich 🇦🇹

ilselampl
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Bitte, bitte wer

zeigt dieses AUFHUPFERL wegen Unterstellung und Aufwiegelung der Bevölkerung an ?
Da muss es doch Jemanden geben - es gibt doch auch Anzeigen gegen Maskenpflicht, Ausgangssperren, und anderen nützlichen Dingen.....Bitte - bitte - ... wer ?

wahlnuss
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Wenn Herr Kickl nur einen Anflug von Charakter hätte,

würde er UHBP heute zum 77. Geburtstag gratulieren und nicht dermaßen beflegeln. Ein oppositioneller Duracell-Hase ohne Ausschaltknopf.

leben123
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PRIMITIV!!!

Was soll ein derart primitver Mensch denn sonst abliefern????

Stadtkauz
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@Wahlnuss

Hase? Da fallen mir andere Nager eher ein.

ANMAAN
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wahres Gesicht

Welches ist das wahre Gesicht des Herrn Kickl? Das jetzige oder jenes in der damaligen türkis-blauen Regierung? Leider wahrscheinlich das jetzige Gesicht! Eigentlich sollte er dankbar sein, dass es ihn während der Funktion als Innenminister vor Wut und nicht "zerrissen" hat, denn da unterlag er dem Klub- u. Koalitionszwang und konnte seinen unqualifizierten Blödsinn nicht rausposaunen - der jetzt nur einen Zweck hat, verzweifelt im Gespräch und in den Medien zu bleiben. Leider springen ihm noch immer zu viele Leute auf und das ist gefährlicher als jeder Virus!

friedrichgeiger
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Alles richtig gemacht!

Wie man an den Kommentaren nachlesen kann, hat Kickl tatsächlich in ein Wespennest gestochen. Besser gehts nicht.

rouge
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Herbert

bist du es?

yzwl
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Kasperlpartei

FPÖ

Goertschi
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In dieser Situation spalten und dermaßen zu agieren ist verantwortungslos!

Dieses Verhalten ist unglaublich. Diese Partei disqualifiziert sich jeden Tag aufs Neue.... Demokratische Antwort darauf- nicht mehr wählen... Diese Truppe braucht einfach niemand. Es ist aus meiner Sicht verantwortungslos in dieser schwierigen Situation anscheinend zu versuchen vielen Menschen zu suggerieren, dass ein Lockdown nur wenig bringt, und dass sich eh alle irgendwie treffen könnten mit ein paar Regeln, die wohl kaum durchsetzbar wären - unbeschreiblich, für mich eine Gefährdung von Menschen und als Partei definitiv unwählbar!!!!!!!

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