Israel im Dilemma: Wie es jetzt weitergehen könnte
Schnell werden Erinnerungen an die Zeit zwischen 2019 und 2022 wach, als die Israelis insgesamt zu Wahlen gehen mussten, weil sich keine tragfähigen Mehrheiten fanden.
Ein Wahlergebnis, das ein politisch und emotional tief zerrissenes Land abbilden dürfte, tiefe Einblicke in die Gesellschaft liefert: Die Parlamentswahl in Israel hat keinen klaren Sieger gebracht, einmal mehr dürfte die innenpolitische Lage verworren bleiben und ein Patt das Land lähmen. Vieles ist noch unklar, das endgültige Wahlergebnis wird überhaupt erst in einigen Tagen stehen.
Likud, die Partei Benjamin Netanjahu, verlor zwar deutlich, bleibt aber weiter die stärkste Kraft. Der Langzeitherrscher weiß offenbar weiter große Teile der Bevölkerung hinter sich, indem er das Führen von Kriegen für die Sicherheit und den Fortbestand der Nation als unerlässlich verkauft.
Selbst durch den Krieg gegen den Iran sei Israel sicherer geworden. Dass die jahrelange Geiselkrise nach dem Hamas-Massaker vom 7. Oktober 2023 im Volk Spuren hinterließ und Netanjahu dabei kein gutes Bild abgab, ist indes zwar nicht kleinzureden – ein Wahldesaster blieb ihm aber offenbar trotzdem erspart. Er wird auch künftig auf diese Karten setzen, forderte er doch erst jüngst neue Angriffe gegen den Erzfeind Iran.
Macht unklar verteilt
Auf der anderen Seite liegt der Oppositionsblock nur vorne, wenn man die arabischen Parteien dazuzählt. Schon beginnen taktische Manöver, um Netanjahus Gegner auseinanderzudividieren und die eigene Macht zu verfestigen. Sowohl Oppositionsführer Gadi Eisenkot als auch Netanjahu wollen eine Regierung bilden, gegen Letzteren ist weiter ein Haftbefehl des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) aufrecht und ein Korruptionsverfahren anhängig.
So oder so: Eine Wahl, die dem zerrütteten Land keine Ruhe bringen wird – im Gegenteil: Israels Volk muss sich weiter auf unstete, volatile und aufgeheizte Zeiten einstellen. Schnell werden Erinnerungen an die Zeit zwischen 2019 und 2022 wach, als die Israelis zu insgesamt fünf Urnengängen gehen mussten, weil sich keine tragfähigen Mehrheiten fanden. Der Auftrag zur Regierungsbildung durch Staatspräsident Jizchak Herzog ist in weiter Ferne.