Wahl in Israel: Wird es jetzt für Benjamin Netanyahu knapp?
Israel wählt heute ein neues Parlament. Für viele im Land ist es eine Schicksalswahl, doch was darf man erwarten?
Warum wählt Israel eigentlich unter der Woche?
Während die meisten europäischen Staaten am Sonntag wählen, ticken die Uhren in Israel anders. Der Samstag gilt allgemein als Ruhetag, an dem religiöse Jüdinnen und Juden Schabbat halten. Der Dienstag gilt deshalb als Wahl- und arbeitsfreier Tag im Land. Der 27. Oktober ist zudem der letztmögliche Termin, an dem nach Ende einer Legislaturperiode gewählt werden muss.
Was wird gewählt?
Gewählt wird die Besetzung der 120 Sitze in der Knesset. Die Mandate werden nach dem Verhältniswahlrecht über landesweite Parteilisten vergeben. Spannend und kompliziert sind die Wahlen vor allem, weil in Israel eine Sperrklausel von 3,25 Prozent gilt, um ins Parlament einzuziehen. Die niedrige Hürde hat meist zur Folge, dass viele Parteien in die Knesset einziehen – dieses Mal dürften rund ein Dutzend Parteien den Sprung ins Parlament schaffen.
Wie läuft die Regierungsbildung?
Letztlich wird keine Partei eine absolute Mehrheit erreichen. Somit sind Koalitionen notwendig, um einen Regierungschef zu küren. Gadi Eisenkot hofft mit einem Bündnis aus Benjamin Netanyahu-Kritikern an die Macht zu kommen. Eisenkot hat für die Wahl die Partei Jaschar, was übersetzt „Geradeaus“ oder „Vorwärts“ bedeutet, gegründet. Seine Verbündeten sind unter anderem die linksliberalen Kräfte im Land sowie säkulare Israeli. Netanyahu hingegen setzt auf ein Bündnis von stark religiösen und rechtsextremen Parteien. Laut Zahlen von Israeli Voice sehen sich mittlerweile knapp 60 Prozent der Israeli als rechts.
Was sagen die Umfragen?
Es zeichnet sich derzeit ein Kopf-an-Kopf-Rennen ab. Netanjahus rechts-religiöse Allianz oder das von Eisenkot angeführte Oppositionsbündnis brauchen jedenfalls kleinere Parteien, um die Mehrheit zu erringen. Während Netanyahu die vergangenen Urnengänge stets locker für sich entscheiden konnte, ist das Rennen dieses Mal viel offener.
Welche Rolle spielt der Gaza-Krieg im Wahlkampf?
Eine mitunter entscheidend. Außenpolitisch sind die Positionen aber scheinbar festgefahren. Naftali Bennett, ein potenzieller Koalitionspartner von Eisenkot, sagte beispielsweise: „Ich werde es nicht zulassen, dass ein palästinensischer Staat entsteht. Ich gebe keine Gebiete zurück. Punkt.“ Auch Eisenkot will hier nicht nachgeben. Ähnlich sehen es Eisenkot und Netanyahu. Der amtierende Regierungschef inszeniert sich und seine Politik als Garant für die Sicherheit und Stärke Israels. Eisenkot hingegen will eine unabhängige, staatliche Untersuchungskommission einsetzen, um das Sicherheitsversagen vom 7. Oktober 2023 aufzuarbeiten.
Ab wann ist mit einem Ergebnis zu rechnen?
Die Wahllokale öffneten um 7 Uhr und schließen um 22 Uhr (Ortszeit; 21 Uhr MEZ). Unmittelbar danach veröffentlichen die israelischen Fernsehsender Prognosen, die erste Hinweise auf den Wahlausgang geben. Ein tatsächliches Endergebnis wird jedoch länger auf sich warten lassen. Erreicht keines der Bündnisse eine deutliche parlamentarische Mehrheit, dürfte sich die Regierungsbildung hinziehen. Klar ist: Präsident Yitzhak Herzog wird jenem Kandidaten, dem am ehesten zugetraut wird, eine Regierung zu bilden, den Regierungsbildungsauftrag erteilen. In der Regel ist das der Wahlsieger. Kommt keine Regierung zustande, wird noch einmal gewählt.