Feiertagsunruhe mit Dylan, Lennon und der immerwährenden Mozartkugel
Kühne Schreibtischtäter der Nation, die nie die Hand an die Waffe legen müssten, wollen die Neutralität abwracken und Österreich aufrüsten. Ist das die einzige mögliche Antwort?
Wir dachten, wir sind einen Schritt weiter, waren der Meinung, wir hätten uns als Spezies gezähmt. Die Mauer ist gefallen, der Eiserne Vorhang auch, Europa ist zusammengerückt. Wir feierten, wie friedlich die Jahrzehnte ins Land zogen, nachdem wir, ja maßgeblich auch wir Österreicher, Europa in Schutt und Asche gelegt hatten. Freilich haben wir in unserem Triumphgefühl des Friedens den Blutzoll am nahen Balkan hinweggewischt, Terror und Kriege rund um den Globus übersehen. Es war stets nur Wunsch und Illusion.
Nun finden wir uns wieder im Zeitalter der Wölfe, der Zoll- und echten Kriege, der Aufrüstung und Abschreckung, in der Ära von Amerika, Deutschland oder Österreich zuerst. Das ist die Saat, mit der wir Konflikte säen und Kriege ernten.
Immerwährend!
Als das Trümmerfeld Österreich 1955 wieder in Aufbau und frei von den Besatzungsmächten war, beschloss der Nationalrat am 26. Oktober das Neutralitätsgesetz im Verfassungsrang. Wenn wir heute den Nationalfeiertag begehen, steht das zugehörige Mantra ebendort. Artikel I (1): „Zum Zwecke der dauernden Behauptung seiner Unabhängigkeit nach außen und zum Zwecke der Unverletzlichkeit seines Gebietes erklärt Österreich aus freien Stücken seine immerwährende Neutralität. Österreich wird diese mit allen ihm zu Gebote stehenden Mitteln aufrechterhalten und verteidigen.“ Und Artikel I (2): „Österreich wird zur Sicherung dieser Zwecke in aller Zukunft keinen militärischen Bündnissen beitreten und die Errichtung militärischer Stützpunkte fremder Staaten auf seinem Gebiete nicht zulassen.“
Die Wahrheit ist eine Tochter der Zeit
„Immerwährend“? Die Altvorderen wussten, die Wahrheit ist eine Tochter der Zeit. Kühne Politiker fordern seit Jahren, man sollte die Neutralität über Bord werfen. Sie sei wie eine Mozartkugel, ärgerte sich einst der schwarze Ex-Kanzler Wolfgang Schüssel darüber, dass das Land sich daran festklammert. Der Nationalrat kann das „Immerwährende“ nur mit Zweidrittelmehrheit auf dem Friedhof der Geschichte entsorgen. Davor braucht es aber eine Volksbefragung.
Halbzeitanalysen im Abnützungskrieg
Seit dem Ausbruch des Angriffskrieges der Russen auf die Ukraine ist der Pazifismus schlecht beleumundet. Am Wort sind fast im Dauerfeuer Militärstrategen, die uns erklären, wer den Abnützungskrieg am Ende für sich entscheiden wird. Verzeihen Sie den zynischen Vergleich, aber es fühlt sich fast an wie die Halbzeitanalysen von Ex-Kickern. Nur, dass hier Abertausende Menschen abgeschlachtet werden. Es ist erschütternd, beschämend, entsetzlich.
„Mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln“ sollen wir sie verteidigen, die Neutralität. Das Gebot ist bodenlos und hohl: Wenn wir in unsere Verteidigung investieren, tun wir das auf Pump. Die Republik hat dafür eigentlich keine Mittel.
Österreich rüstet ein wenig auf, verlängert früher oder später den Wehrdienst und folgt so weiterhin zögerlich dem Auftrag des eigenen Neutralitätsgesetzes, das freilich unmäßig ist. „Mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln“ sollen wir sie verteidigen, die Neutralität. Das Gebot ist bodenlos und hohl: Wenn wir in unsere Verteidigung investieren, tun wir das auf Pump. Die Republik hat dafür eigentlich keine Mittel. Wenn wir uns auch bis auf die Zähne bewaffnen, könnte „der Russe“ sich das Land theoretisch wohl in Wochen nehmen. Eine Gegenwehr, wie sie die Ukraine leistet? Undenkbar!
Aber: Russland würde sich direkt mit der EU anlegen, die Union ist für das kleine, neutrale Österreich trotz aller Debatten um seine Wehrhaftigkeit ein Schutzmantel. Deshalb geht es in Wahrheit bei Österreichs Aufrüstung realpolitisch nur darum, mit „gerade ausreichend zur Verfügung stehenden Mitteln“ den Partnern zu zeigen, dass man sich nicht weiter einfach zurücklehnt, sondern einen Beitrag leistet.
Scharfmacher und Schreibtischtäter
Die Neutralität ist für unsere Nation identitätsstiftend. Jene Kommentatoren, die sie über Bord werfen wollen, auf Aufrüstung und in die Nato drängen, sind zu allermeist Schreibtischtäter, vielfach die berüchtigten, alten, weißen Männer. Setzten Sie sich durch, müssten sie gar nie Hand an eine Waffe legen, nie in eine Schlacht ziehen. Fast hat man das Gefühl, sie fordern all den Mut ohnehin nur in der feigen Gewissheit ein, dass ihr Postulat gefahr- und folgenlos bleibt. Denn gewiss scheint nur: Die Österreicher geben ihre Neutralität nicht auf.
Von der Aufführung der dramatisierten Fassung von Leo Tolstois „Krieg und Frieden“ bei den Festspielen Reichenau blieb mir heuer ein Satz hängen, den man den Verfechtern friedenssichernden Wettrüstens ins Stammbuch schreiben sollte: „Das Geschäft des Soldaten ist nicht der Frieden, das Geschäft des Soldaten ist der Krieg.“
Neutrales Vorbild? Die Schweiz Mittelamerikas
Suchen wir in unserer Neutralität Orientierung, müssen wir nicht immer auf die wehrhafte Schweiz schauen. Wir könnten den Blick auch auf Costa Rica richten, das nach dem Bürgerkrieg 1948 sein Militär abgeschafft hat. Seit 1949 ist in der Verfassung dort das Verbot einer ständigen Armee verankert. Die Regierung hat das frühere Heeresbudget seither in Bildung, Gesundheit sowie soziale Sicherheit gepumpt und gilt heute als die Schweiz Mittelamerikas. Internationale Verträge mit amerikanischen Nationen, die auch eine Beistandspflicht regeln, sorgen seither für Frieden. Seit 1983 ist Costa Rica dauerhaft neutral. Theoretisch könnte man das Fünf-Millionen-Seelen-Land wohl in Tagen einnehmen. Praktisch hält die Sicherheit hier seit 1948. Auch das sind Mittel und Maßnahmen, die man einsetzen und ausverhandeln kann.
Drei Songs für die Feiertagsunruhe
Wenn ich also heute den Nationalfeiertag begehe, dann tue ich das mit drei Hoheliedern des Pazifismus, der mir weit näher liegt als das Geheul des Wolfsrudels alter, weißer Männer: Mit Bob Dylans zornigem „Masters of War“, John Lennons pathetischem „Imagine“ und mit Reinhard Meys trotzigem „Nein, meine Söhne gebe ich nicht“. Und ich versüße mir den Tag mit dieser immerwährenden Mozartkugel ganz ohne Stanniol. Weil ich mit ihr in Frieden aufgewachsen bin und sie mir am Herzen liegt. Sie werden jetzt vielleicht sagen, ich sei ein Träumer. Ich sage Ihnen: Es ist auch mein Feiertag!