Das Ringen um die Zahlen: Ist weniger Schulden machen sparen?
Neuverschuldung von 383 Millionen Euro im kommenden Jahr sorgt für Debatten im Kärntner Landtag. Der angekündigte Sparkurs sollte irgendwann auch ein echter werden.
Spart man gleich, wenn man weniger neue Schulden macht? Würde eine (hochverschuldete) Privatperson beim Termin bei der Schuldnerberatung diesen Befund abgeben, würde man ihr wohl das Gegenteil erklären. In der Politik sind die Maßstäbe andere. Da kann man 383 Millionen Euro Neuverschuldung im kommenden Jahr „Sparkurs“ nennen. Bei Gesamtschulden von rund fünf Milliarden. Ohne diesen Sparkurs wären sie noch höher, heißt es dann.
Wie jedes Jahr um diese Zeit wird im Kärntner Landtag wieder um die Zahlen gerungen. Sie lassen je nach Standpunkt Spielraum für allerlei Interpretationen. Welche Regierung sie wann gemacht hat, welche Rolle Corona oder Kriege spielen, welchen Einfluss Hypo/Heta wirklich hatte. Schlechte Wirtschafts- und noch schlechtere Inflationsdaten tun ihr Übriges. Dass man die Neuverschuldung auf Null setzen könnte, ohne das Land dabei konjunkturell ausbluten zu lassen, soziale Härtefälle zu produieren oder jungen Menschen Perspektiven zu nehmen, wird die Opposition kaum selbst glauben. Wer weiteres Sparpotential sucht, wird es aber mit Sicherheit finden.
Womit wir wieder bei der Schuldnerberatung wären. Weniger ausgeben, als man es vorgehabt hätte, ist noch kein Sparen. Erst recht nicht, wenn man die geplanten Ausgaben vorher selbst festgesetzt hat.