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Proteste in Frankreich: Ein stiller Staatsstreich

Stefan Winkler
Chefreporter
© IMAGO/SALLAUD Thierry

Der tägliche Morgenpostkommentar aus der Redaktion. Heute: Warum der Staat in Frankreich jetzt hart durchgreifen sollte.

Es war Sommer, wir waren jung und trampten durch Frankreich. Eines Abends strandeten wir in Narbonne, der alten Römerstadt im südfranzösischen Languedoc. Als wir von der Bahnhofshalle ins Freie traten, bot sich uns eine gespenstische Szenerie. Die von Platanen gesäumte Straße ins Zentrum war leergefegt. Da und dort stand ein ausgebranntes Auto, das noch rauchte. Splitter von eingeschlagenen Schaufenstern lagen am Boden. Wenige Stunden zuvor war es zu schweren Ausschreitungen gekommen. Die Kinder der so genannten Harkis, der nach Algeriens Unabhängigkeit nach Frankreich geflohenen ehemaligen arabischen Hilfssoldaten, hatten sich heftige Straßenschlachten mit der Polizei geliefert.

Das war im Jahr 1991. Es war meine erste Begegnung mit dem anderen Frankreich, dem Land der Revolte, von dem in diesen Tagen viel die Rede ist. Weitere sollten folgen und ich lernte auch die Menschen hinter den Protestschildern kennen. In der Normandie, unweit vom Mont-Saint-Michel traf ich im Frühjahr 2017 Yannick Bodin, einen Milchbauern, der vom dramatischen Verfall des Milchpreises ruiniert, seine Kühe hatte verkaufen müssen und die regionalen Proteste der Landwirte mitorganisiert hatte. Und im Tal der Durance machte ich ein paar Jahre später die Bekanntschaft der Gelbwesten, darunter Hélène, eine alleinerziehende Mutter Mitte 40, die von 900 Euro im Monat lebte und nicht wusste, wie sie den Treibstoff für ihr Auto zahlen sollte, um zum Arbeitsamt in der nächstgelegenen Provinzstadt zu fahren.

In beiden Fällen konnte ich die Gründe für das Aufbegehren nachvollziehen. Es war der Aufstand des peripheren Frankreichs weitab der glitzernden Metropolen, der ohnmächtige Protest von Menschen, die bis zum Umfallen arbeiteten und gerade genug zum Leben hatten.

Aber es ist ein Unterschied, ob man alte Traktorreifen auftürmt und anzündet, einen Vormittag lang Kreisverkehre blockiert oder ein Rathaus stürmt und in Brand setzt. Für die Marodeure vom vergangenen Samstag habe ich kein Verständnis. Da und dort gibt es ja auch hierzulande bereits Tendenzen, die Gewaltexzesse zur Revolte der Deklassierten der Vorstädte zu stilisieren.

Mit Verlaub, das ist romantisierender Unfug. Der Philosoph Pascal Bruckner wurde Augenzeuge des Terrors, der am 17. Oktober in den Straßen von Paris regierte. In einem bemerkenswerten Artikel in der Tageszeitung Le Figaro berichtet er, wie im noblen Maraisviertel lachende Randalierer in aller Seelenruhe mit Betonblöcken, Kanaldeckeln, Feuerlöschern und Brechstangen gezielt die erleuchteten Auslagen von Luxusboutiquen einschlugen und die Geschäfte plünderten, ohne dass sich nur eine Polizeistreife hätte blicken lassen, die den Gewalttätern Einhalt gebot.

Innerer Verfall

Sein bitteres Resümee möchte ich Ihnen nicht vorenthalten: „Die Sache der Schüler ist am Samstag, dem 17. Oktober, gestorben“, schreibt Bruckner. „Sie wird sich davon nicht mehr erholen – ganz gleich, wie berechtigt ihre ursprünglichen Forderungen gewesen sein mögen. Die „großen Brüder“ haben die „Kinder“ abgelöst, um der Gesellschaft und dem auf rätselhafte Weise verschwundenen Staat umso entschiedener den Krieg zu erklären. Die Reinheit der Absichten ist der Wirklichkeit unterlegen: Ein Teil Frankreichs will den anderen zur Rechenschaft ziehen, und politische Gruppierungen aus dem Umfeld der extremen Linken unterstützen diesen Teil im Namen der sozialen Gerechtigkeit. Nach dem ersten Schock verurteilen die politisch Verantwortlichen die Vorgänge scharf: „Inakzeptabel“, sagt der Präsident und bezichtigt die ultralinke Szene. Man kann nur lächeln – leider. Worte wie „inakzeptabel“ oder „unerträglich“ aus dem Mund des Staatsoberhaupts sind nichts weiter als eine Schelte ohne Konsequenzen. Die Akteure dieses urbanen Guerillakriegs wissen genau, dass sie nichts zu befürchten haben.“

Was sich am 17. Oktober zutrug, so Bruckner weiter, sei kein einzelner Zwischenfall. „Es ist die Folge einer langen Kette von Versäumnissen, die einige von uns schon seit mindestens zwanzig Jahren anprangern: die Duldung einer inneren Zersetzung, von Gewaltausbrüchen in den Vorstädten – die mit „Rassismus“ und postkolonialer Schuld erklärt werden –, und eine Gewöhnung an ein unzivilisiertes Verhalten, das mit dem Kapitalismus und der „Brutalität der Polizei“ entschuldigt werden. Was am vergangenen Samstag geschah, wird sich unweigerlich wiederholen – ein Vorgeschmack auf das kommende Chaos. Es sei denn, unsere Behörden stufen Sicherheit endlich als das wichtigste Menschenrecht ein und ziehen daraus die notwendigen Konsequenzen: etwa, indem sie künftige Demonstrationen untersagen. Andernfalls werden die feixenden Randalierer vom 17. Oktober im Vergleich zu dem, was noch bevorsteht, wie harmlose Statisten wirken: kriminelle Banden, angeleitet von der Ultralinken, um unser Land in die Knie zu zwingen. Ein stiller Staatsstreich.“

Es grüßt Sie herzlich
Stefan Winkler