Wirtschaftserholung? Zart. Kurskorrektur? Überfällig
Österreichs Wirtschaft erholt sich. Das ist eine gute Nachricht, wenn man die richtigen Schlüsse daraus zieht.
Das Wechselspiel zwischen den zarten Lichtblicken und den langen Schatten ist kein neues Phänomen. Ja, die aktuellen Konjunkturprognosen von Wifo und IHS öffnen auch Räume für Zuversicht. Das ist erfreulich. Die vielen Fußnoten sowie Zuschreibungen wie „zart“ oder „zaghaft“, die einmal mehr mit dem Wirtschaftsausblick mitgeliefert werden, dürfen dennoch nicht weggewischt werden.
Die geopolitische Lage bleibt extrem herausfordernd, die Energiepreise lasten schwer auf Haushalten und Unternehmen. Die Gefahr von Rückschlägen bleibt omnipräsent. Die globalen Einflüsse sind für einzelne Länder kaum bis gar nicht steuerbar, budgetäre Spielräume aber sehr wohl. Österreich hat sich mit seinem jahrelangen haushaltspolitischen Schleuderkurs in eine Lage manövriert, die das volkswirtschaftliche Immunsystem massiv geschwächt hat – und durch immer weiter steigende Zinslasten weiter schwächt. Die Erholung? Zart. Die Kurskorrektur? Schmerzlich, aber überfällig.
In einer Phase, in der die lang ersehnte – aber weiterhin fragile – konjunkturelle Aufhellung zumindest erste Konturen annimmt, könnten beispielsweise zusätzliche Investitionsanreize sinnvoll sein. Die gibt die Budgetlage aber nicht her. Vor diesem Hintergrund muss auch die Budgetsanierung gesehen werden: Österreich muss sich wieder Spielräume erarbeiten. Zur Bewältigung von Krisen und zur Belebung der Konjunktur. Es wurde ein „Herbst der Ergebnisse“ angekündigt. Mehr denn je gilt: Es darf nicht mehr bei der Ankündigung bleiben.