Wacht auf, Genossen!
Streit, ein uneinsichtiger Parteichef und ein neuer Tiefpunkt: Kucher und Holzleitner müssen die SPÖ aus ihrem Fiebertraum reißen. Alleine wird das nicht gehen.
Der in Hamburg geborene Rapper Samy Deluxe feierte kürzlich ein 25-jähriges Jubiläum. Bereits ein Vierteljahrhundert ist es her, dass er seinen bekanntesten Song „Weck mich auf“ veröffentlichte – und damit mit einprägsamem Rhythmus und scharfsinnigen Zeilen den Weg für den deutschen Hip-Hop ins Politische ebnete. Im Refrain bemüht er dabei einen Satz, der heute, 25 Jahre später, vielen SPÖ-Funktionärinnen und Funktionären aus der Seele sprechen dürfte: „Weck mich bitte auf aus diesem Albtraum.“
Denn die Geschehnisse in der einstigen Staatspartei gleichen heute einem Fiebertraum. Nachdem die Bewerbung von Medienmanager Gerhard Zeiler für eine Ablöse von Bundesparteiobmann Andreas Babler die lange brodelnde Unzufriedenheit der Genossen mit ihrem eigenen Chef endgültig zum Überkochen gebracht hatte, fand die Partei im Laufe des gestrigen Tages auch formal zu ihrer durchaus bemerkenswerten Lösung: Klubobmann Philip Kucher und Ministerin Eva-Maria Holzleitner haben die Parteiagenden nun offiziell übernommen und bereiten den nächsten Parteitag vor, während Babler am Papier einstweilen weiter Chef bleibt. Als Vizekanzler übergibt er zu Jahresbeginn an Finanzminister Markus Marterbauer – vorausgesetzt, dessen Gesundheit lässt das zu.
Was wird aus Babler?
Als Minister will Babler aber bleiben, das sei auch Marterbauers Wunsch gewesen, beteuerte der Politiker in einem erstaunlich selbstbewussten Video am Dienstag, in dem er seine schrittweise Demontage als „Riesenerfolg“ bezeichnet hatte. Doch nach ausbleibender Bestätigung aus Marterbauers Umfeld und einem klaren Nein zu einem Regierungsverbleib aus den Ländern dürfte Babler langsam seine Felle davonschwimmen sehen. Eine offizielle Erklärung zu seinem Verbleib gab es am Donnerstag nicht, das sei in der Sitzung nicht festgelegt worden, hieß es.
Als würde dieser politische Albtraum die Genossen nicht ohnehin ausreichend mit Schweißbädern versorgen, folgte umgehend der nächste Tiefpunkt. Auch wenn die Partei mit sinkenden Umfragen zuletzt traurige Übung entwickelt hatte, sorgen neue Werte zwischen 12 und 14 Prozent endgültig für Fieberschübe. Nicht nur ein neuer Tiefstand ist damit erreicht, die einstige Großpartei fällt damit hinter die Grünen zurück.
Raus aus dem Fiebertraum
Nun ist es an den beiden Neo-Parteichefs Holzleitner und Kucher, die SPÖ aus ihrem Fiebertraum zu reißen. Dass beide bereits ausgeschlossen haben, selbst für den Vorsitz zu kandidieren, macht sie immerhin zu glaubwürdigen Kämpfern für einen echten Neustart. Leicht wird diese Aufgabe jedoch keinesfalls. Die Koordination mit Babler, der als Vizekanzler schließlich weiterhin erster Ansprechpartner der Regierungspartner ist, wird nicht gänzlich ausbleiben können. Die Arbeit der Koalition wird durch die neue Struktur des roten Gegenübers auch nicht einfacher. Die alle drei Parteien einende Angst vor Neuwahlen wird hier jedoch ein gerüttelt Maß an Geduld seitens ÖVP und Neos garantieren.
Allein werden aber weder Holzleitner und Kucher noch Marterbauer die Partei zum Aufwachen bewegen können. Die Erkenntnis, dass das intern nachhaltig lieb gewonnene Nach-außen-Tragen von Kritik an der eigenen Chefriege am Ende allen schadet, hat sich noch immer nicht durchgesetzt. Nun liegt es an allen, sich auf eine Person zu einigen, die die Partei anführt, und diese genau dabei zu unterstützen. Denn wie Samy Deluxe bereits vor 25 Jahren rappte: „Ich und du und er und sie und es sind besser dran, wenn wir uns selber helfen“.