Drei Päpste sind zwei zu viel
Der tägliche Morgenpostkommentar aus der Redaktion. Heute: Wer schützt die SPÖ vor sich selbst?
Es gibt Städte, in die man immer wieder gern zurückkehrt. Das südfranzösische Avignon ist für mich so ein Ort. Das letzte Mal war ich vor zwei Jahren dort. Es war ein kalter, regnerischer Frühlingstag. Ich kam spät an. Obwohl ich müde von der Fahrt und es bereits weit nach Mitternacht war, verließ ich noch einmal das Hotel. Ich wollte den Papstpalast sehen, in dem die Nachfolger Petri im 14. Jahrhundert residiert hatten. Es war die Zeit des Großen Schismas, der Spaltung der westlichen Christenheit, während der es gleich drei Päpste gleichzeitig gab. Im Rückblick muss man sagen, dass dieses fast vierzigjährige Intermezzo kein Glanzlicht in der Geschichte der katholischen Kirche gewesen ist.
Das hell angestrahlte Palais des Papes mit dem menschenverlassenen Platz davor, über den der Mistral fegte, kam mir dieser Tage wieder in Erinnerung. Es sind unwirtliche Zeiten für die SPÖ, die statt eines Chefs nun plötzlich drei und einen weiteren in spe hat, von dem allerdings nicht sicher ist, ob es sein Gesundheitszustand in ein paar Monaten überhaupt zulässt, den Parteivorsitz zu übernehmen.
Das Schlamassel ist angerichtet, die Verwirrung groß. Wie die roten Granden auf diese Idee verfallen und noch dazu glauben konnten, sie der Wählerschaft als Neustart verkaufen zu können, ist schleierhaft. Aber es lässt tiefe Rückschlüsse auf den Zustand der SPÖ zu, die so viele Jahrzehnte lang zu den tragenden Säulen der Republik gehörte, ja diese im Jahr 1918 nach dem Zerfall der Habsburgermonarchie ein erstes und 1945 nach der Befreiung von der Schreckensherrschaft der Nationalsozialisten ein zweites Mal mitbegründet hatte.
Die SPÖ steht in ihrem Elend nicht allein da. Überall in Europa, in Ungarn, Tschechien und Polen, in Griechenland und in den Niederlanden sind die sozialdemokratischen Parteien im Niedergang. In Frankreich, wo sie vor etwas mehr als zehn Jahren noch den Staatspräsidenten stellten, liegen die Sozialisten nur mehr bei etwas mehr als zehn Prozent und mussten vor ein paar Jahren sogar ihr geschichtsträchtiges Hauptquartier in der Rue de Solférino Nr. 10 in Paris verkaufen. In Deutschland taumelt die einst stolze SPD von Niederlage zu Niederlage und meint nun offenbar, wie die SPÖ ihre Dauerkrise mit einem Austausch ihrer Spitzen lösen zu können.
Das Ende einer Ära
Die Gründe für die Malaise reichen aber tiefer. Jedes Land hat seine Geschichte und seine Besonderheiten. Unabhängig davon hat Ralf Dahrendorf das Grundproblem schon vor mehr als vierzig Jahren auf den Punkt gebracht: „Das sozialdemokratische Zeitalter ist zu Ende“, erklärte der liberale deutsch-britische Vordenker. Die Sozialdemokratie sei Opfer ihres eigenen Erfolgs. Mit dem Aufbau des Wohlfahrtsstaats und der Durchsetzung der Arbeiterrechte habe sie ihre historische Mission erfüllt.
Ohne das näher ausführen zu wollen: Um ihrer misslichen Lage zu entrinnen und den Erosionsprozess zu stoppen, müsste die Sozialdemokratie sich neu erfinden, wie ihr das in den späten 1990er und frühen 2000er Jahren mit dem Dritten Weg Tony Blairs und Gerhard Schröders in einer vorerst letzten Hochblüte einmal noch gelungen ist. Sie müsste einer stark gewandelten Arbeitnehmerschaft glaubhaft vermitteln, dass sie ihre Anliegen auf der Höhe der Zeit vertritt. Aber wird ihr das in einer sich gerade neu ordnenden Welt gelingen?
Vor derselben Herausforderung steht die zweite große klassische politische Bewegung: die Christdemokratie, mit der es ebenfalls europaweit bergab geht, seitdem sie vielerorts in die Mitte gerückt, sich gleichsam „sozialdemokratisiert“ und ihre Kanten so lange abgeschliffen hat, bis die Wähler in Scharen zu den neuen Parteien rechts von ihr übergelaufen sind.
Finden die zwei großen alten Volksparteien keine überzeugenden Antworten auf die Frage, warum man sie heute wählen sollte und gelingt es ihnen nicht, wieder ihr Profil zu schärfen, ohne in linkes Sektierertum zu verfallen oder mit den Le Pens, Melonis, Wilders und Kickls dieser Welt in einen populistischen Überbietungswettbewerb zu treten, dann, ja dann ist ihre Zeit wohl endgültig abgelaufen.
Es grüßt Sie herzlich
Stefan Winkler