Babler geht in die Offensive und will Minister bleiben
Der scheidende SPÖ-Parteichef Andreas Babler kämpft per Video um seinen Verbleib als Minister, Holzleitner und Kucher wenden sich unterdessen mit Schreiben an die Vorstandsmitglieder.
Nach den turbulenten Krisentreffen am vergangenen Wochenende, bei denen der Abgang von Andreas Babler auf Raten beschlossen wurde, werden die SPÖ-Mitglieder mit Post von verschiedenen Absendern geradezu eingedeckt.
Den ersten Aufschlag machte Medienmanager Gerhard Zeiler, der mit seiner Bereitschaft, für den Parteivorsitz zur Verfügung zu stehen, den Stein zur Ablöse von Babler ins Rollen gebracht hat. In einem Offenen Brief warb Zeiler um die Zustimmung der roten Basis für seinen Kurs, die Partei wieder mehr in die Mitte zu führen. „Die SPÖ ist auf dem Weg, bundespolitisch irrelevant zu werden“, beklagt Zeiler in dem Schreiben, das der APA vorliegt und das am Freitag auf einer Website veröffentlicht wird. Es gebe keinen anderen Weg, „als JETZT die Veränderung herbeizuführen“, befand er. „Die SPÖ muss in die Mitte rücken.“
Babler-Video mit maximalem Eigenlob
Am Dienstag meldete sich dann zuerst Babler selbst mit einem Video auf Social Media zu Wort. Bemerkenswert daran ist vor allem, dass der Vorsitzende mit Ablaufdatum erzählt, dass ihn Finanzminister Markus Marterbauer, sein designierter Nachfolger als Vizekanzler (und wohl auch als Parteichef), gebeten habe, als Bundesminister weiterzumachen.
Kurz nach Babler wandten sich Frauenchefin Eva-Maria Holzleitner und Klubobmann Philip Kucher an die etwas mehr als 50 Mitglieder des Vorstands. Die beiden werden am Donnerstag als geschäftsführende Vorsitzende von diesem Gremium Babler an die Seite gestellt und sollen einen Parteitag vorbereiten, um eine neue Parteiführung zu bestimmen. In dem Schreiben betonen sie, dass es darum gehe, zu gestalten, zusammenzuführen und einen Parteitag vorzubereiten. Eigene Ambitionen hegt das interimistische Duo explizit nicht; akkordiert ist, dass Marterbauer dann auch den Vorsitz übernimmt. Dessen vollständige Genesung immer vorausgesetzt.
Neues Duo betont Dank an und Abschied von Babler
Holzleitner und Kucher drücken dem scheidenden Parteichef noch einmal Dank und Respekt aus: „(...) wir können nicht nach vorne blicken, ohne jenen Menschen zu würdigen, der in den vergangenen Jahren an entscheidender Stelle Verantwortung übernommen hat: Andi Babler. Er hat die SPÖ 2025 zurück in die Bundesregierung geführt. Als Vizekanzler hat er Verantwortung übernommen und sich auch in schwierigen Zeiten dieser Verantwortung gestellt. Als in der Partei der Wunsch nach Veränderung laut wurde, hat er den Weg für einen geordneten Übergang freigemacht. Lieber Andi, dafür und für deinen Einsatz für unsere Partei: Danke.“
Die Zukunft Bablers dürfte noch spannend werden. Tatsächlich bekam Marterbauer am Sonntag freie Hand, bei seiner Übernahme als Vizekanzler selbst zu entscheiden, ob Babler bleibt oder nicht. In der Partei gehen die Landesvorsitzenden fast geschlossen davon aus, dass der Noch-Parteivorsitzende dann auch die Regierung verlässt. Alles andere würde wohl zu einem ersten Stresstest für die neue Einigkeit in der Partei werden.
Allerdings: In dem Schreiben findet sich kein Hinweis darauf, dass Babler auch dann als Minister weitermachen soll, wenn Marterbauer den Vizekanzler übernommen hat. Es bleibt spannend in der SPÖ.