Video an Parteivolk: Babler wendet sich an Mitglieder
Mit einem Video meldet sich Noch-SPÖ-Chef und Noch-Vizekanzler Andreas Babler an das Parteivolk. Und spricht auch von einem „Riesenerfolg“.
SPÖ-Chef Andreas Babler hat sich am Dienstag erstmals seit seiner Quasi-Demontage vom Sonntag an das eigene Parteivolk gewendet. In einem auf Instagram veröffentlichten Video erklärt er den Parteimitgliedern die Ereignisse der vergangenen Tage und betont, „auf Wunsch“ des designierten Vizekanzlers Markus Marterbauer als Minister weitermachen zu wollen. Dass man sich gemeinsam auf eine Vorgangsweise verständigt habe, sieht er als „Riesenerfolg“.
Eine geordnete Übergabe in der Partei habe es seit Jahrzehnten nicht mehr gegeben, erzählt der scheidende SPÖ-Chef. Freilich ist Babler der Meinung, dass es ohnehin weniger auf die Personen ankomme: „Unsere Vision ist größer als einzelne Personen.“
Weiter unklar ist, ob Medienmanager Gerhard Zeiler nach dem hinter seinem Rücken vereinbarten Kompromiss weiter Interesse an der Position des Parteivorsitzenden hat. Auf seiner neuen Instagram-Seite postete er jedenfalls am Dienstag ein Video, in dem er dafür wirbt ein positives Europa und Österreich zu bauen: „Wir brauchen nicht diese Vergangenheitsphilosophie, diese Vergangenheitsideologie der Rechten, die in Wirklichkeit vieles zerstören wollen, was wir uns aufgebaut haben.“ Zu seiner Zukunft will sich Zeiler noch diese Woche äußern.
FPÖ fordert Handeln Van der Bellens
Die FPÖ will indes, dass sich Bundespräsident Alexander Van der Bellen angesichts der Turbulenzen der SPÖ und deren Auswirkungen auf die Regierungsarbeit einmischt. Die aktuelle Situation, in der sich mittlerweile knapp 100 Regierungsvorhaben in der Koordinierungsschleife stauten, zeige unmissverständlich, dass die Handlungsfähigkeit der Republik nicht mehr gegeben sei, appellierte Generalsekretär Michael Schnedlitz an das Staatsoberhaupt zu handeln.
Das Projekt der Dreierkonstellation sei faktisch gescheitert und der Bundespräsident müsse nun endlich eingreifen, befand Schnedlitz. Wenn grundverschiedene politische Ausrichtungen künstlich zusammengefügt würden, bleibe die sachliche Arbeit für die Bevölkerung zwangsläufig auf der Strecke.
Bundespräsident soll „gordischen Knoten“ durchschlagen
Für Schnedlitz ist nun das Staatsoberhaupt in der Pflicht, seiner Verantwortung nachzukommen und Schaden von der Republik abzuwenden: „Der Bundespräsident ist jetzt gefordert, diesen gordischen Knoten im Sinne der Österreicher zu durchschlagen und den Weg für stabile Mehrheiten freizumachen.“
Niederösterreichs Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) hat indes die Hoffnung noch nicht verloren, dass die Regierungsarbeit weitergeht: „Ob es jetzt einen oder fünf Parteichefs gibt, das ist für mich nicht wichtig.“ Sie interessiere, dass alles dafür getan werde, dass der Wirtschaftsmotor wieder ins Laufen komme: „Und da muss die SPÖ-Spitze beweisen, dass sie handlungs- und arbeitsfähig ist. Ein Stillstand kommt jedenfalls nicht in Frage.“
An einen Urnengang denkt die Landeshauptfrau nicht: „Ich schließe aus, dass irgendjemand Interesse an Neuwahlen hat“, sagte Mikl-Leitner am Rande einer Pressekonferenz am Dienstag auf Nachfrage. Die Bevölkerung erwarte sich, dass für das Land und die Republik gearbeitet wird.