Doskozil nimmt an Bablers Treffen mit Landesspitzen teil

Der burgenländische SPÖ-Landesparteichef Hans Peter Doskozil, bekannt für seine mitunter scharfe Kritik an der Bundespartei, wird am Sonntag am Treffen des Bundesparteivorsitzenden Andreas Babler mit den Landesspitzen teilnehmen. Das erklärte eine Sprecherin Doskozils am Donnerstag auf APA-Anfrage. Inhaltliche Infos oder ein Statement im Vorfeld gab es am Donnerstag nicht. Wiens Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) setzt indes „auf vertrauensvolle Gespräche“.

„Ich habe mich in den letzten Tagen zu dem Thema nicht geäußert. Ich bin in Personalangelegenheiten keine laute Stimme“, erklärte der Stadtchef am Donnerstag am Rande einer Pressekonferenz auf APA-Nachfrage. Er versuche in der Diskussion um Gerhard Zeilers Ambitionen seinen „Beitrag im Rahmen von vertrauensvollen Gesprächen“ zu leisten, gab sich Ludwig zuknöpft. Dem Vernehmen nach will er sich am Samstag noch mit den Bezirksparteichefs austauschen.

Salzburgs Bürgermeister: Richtung stimmt nicht

Als Babler-kritisch gilt die Salzburger Sozialdemokratie. Dies gilt offenbar auch für den Bürgermeister der Landeshauptstadt Bernhard Auinger. Der meinte am Rande des Gemeindetags in Salzburg zur APA, es lasse sich nicht abstreiten, dass es angesichts der Umfragewerte einen Handlungsbedarf gebe. Die Richtung im Bund dürfte nicht stimmen, „Kommunalwahlen haben wir durchaus gewinnen können“.

Mehr wollte Auinger dann aber auch nicht sagen: „Wir diskutieren im Wohnzimmer, nicht am Balkon.“ Die Personaldiskussion in der Öffentlichkeit schade der SPÖ.

Doskozil hatte 2023 selbst Ambitionen auf den Bundesparteivorsitz. Bei einem denkwürdigen Bundesparteitag - Stichwort Excel-Panne - war er aber Babler in diesem Rennen unterlegen. Dass nun mit dem Medienmanager Zeiler erneut ein, wie Doskozil meint, „linker Kandidat“ die Roten übernehmen könnte, hält er auch für keine gute Lösung. Dies wäre „kein Gewinn für die Partei“, erklärte der Landesparteichef bereits, bevor Zeiler seine Ambitionen bekannt gab. Zeiler wiederum hatte in der Vergangenheit gemeint, er würde unter Doskozils Vorsitz nicht SPÖ-Mitglied sein wollen.

Schlechte Noten für Zeiler

Bei der roten Wählerschaft scheint Zeiler ein Fehlstart passiert zu sein. In einer OGM-Umfrage für das Servus-TV-Format „Blickwechsel“ sprechen sich nur 16 Prozent der sozialdemokratischen Wähler für den Medienmanager aus. Babler hat hingegen einen ganz passablen Rückhalt. 41 Prozent sprechen sich für den Amtsinhaber an der Spitze der Partei aus. 22 Prozent hätten gerne eine dritte Alternative. Zeiler scheint auch ein Bekanntheitsproblem zu haben. 73 Prozent der Befragten sagten, sie würden ihn auf der Straße nicht erkennen.

Auch bei der Gesamt-Bevölkerung würde ein Parteichef Zeiler kein Umfrage-Beben zugunsten der SPÖ bewirken, wie eine Lazarsfeld-Umfrage für oe24 zeigt. Hier kämen die Sozialdemokraten mit dem Medienmanager auf 19 Prozent, das sind gerade einmal zwei Punkte mehr als mit Babler. Laut Umfrage halten Zeiler 29 Prozent zumindest für prinzipiell wählbar. 38 Prozent sagen, er sei unwählbar.

Sonntag könnte Tag der Entscheidung werden

Wie es in der Partei weitergeht, ist nur vom Zeitplan her einigermaßen absehbar. Am Sonntag kommen zunächst die Landesparteichefs zusammen, ehe sie sich am Nachmittag mit Babler treffen. Auch Gewerkschaft und Frauenorganisation werden bei dem Austausch zugegen sein.

Diverseste Varianten über den Ausgang des Treffens werden aktuell ventiliert. Möglich ist etwa, dass ein außerordentlicher Parteitag (über einen Bundesvorstand zu einem späteren Zeitpunkt) initiiert wird, vor dem eine Mitgliederbefragung stattfinden könnte. Das würde den Babler-Gegnern die Chance geben, eine dritte Alternative ins Spiel zu bringen. Auch dass der SPÖ-Chef angesichts des mächtigen Gegenwinds aufgeben könnte, wird mancherorts vermutet. Das könnte dann interimistische Nachfolger bedeuten, beispielsweise Finanzminister Markus Marterbauer als Vizekanzler oder die Dritte Nationalratspräsidentin Doris Bures als Parteivorsitzende. Dies würde freilich voraussetzen, dass Babler tatsächlich seine Ämter zurücklegt. Zumindest am Donnerstag sah es danach nicht aus.

Marterbauer „wirklich ausgelastet“

Marterbauer selbst, der im Oktober die letzte Chemotherapie zur Behandlung seiner Krebserkrankung vor sich hat, erklärte laut Vorabaussendung auf Puls24: „Ich bin für die nächsten Monate wirklich ausgelastet.“ Er persönlich habe zwei Ziele, nämlich als Finanzminister weiter das Budget zu sanieren und gesund zu werden. Er sei allerdings ein überzeugter Roter und würde viel dafür tun, die Partei wieder zusammenzuführen.