Babler trifft am Sonntag SP-Landeschefs - und kommt Ländern zuvor

In den Machtkampf um die Parteispitze der SPÖ kommt Bewegung. Am kommenden Sonntag findet auf Einladung von Parteichef Andreas Babler ein Treffen mit den Landesparteivorsitzenden statt. Ein entsprechender Bericht des "Kurier" wurde der APA aus der SPÖ-Zentrale bestätigt. Seitens der Bundespartei wird auch Bundesgeschäftsführer Klaus Seltenheim an dem auf drei Stunden angesetzten Austausch teilnehmen.

Babler kommt damit quasi den Ländern bevor. Die Kärntner Landespartei hatte zuletzt - unterstützt von der Steiermark - ein Treffen der Landesorganisationen angeregt, um rasch eine Klärung der Führungsfrage nach der Quasi-Kandidatur von Medienmanager Gerhard Zeiler für den Parteivorsitz zu erreichen.

Nun lädt aber Babler ein. Das Treffen soll am Sonntag (4. Oktober) um 16.00 Uhr stattfinden, wie der Parteichef in einem Schreiben an den Kärntner Landeshauptmann Daniel Fellner mitteilte. Der Ort steht noch nicht fest, es wird allerdings aus (Park-)Platz-Gründen nicht die Parteizentrale in der Löwelstraße sein sondern eine andere Örtlichkeit in Wien.

"Wir begrüßen die Initiative aus Kärnten und der Steiermark sehr"

"Wir begrüßen die Initiative aus Kärnten und der Steiermark sehr", heißt es im Schreiben an Fellner laut "Kurier": "Wir werden bei einem gemeinsamen Treffen die Ereignisse der vergangenen Tage einordnen. Die offenen Fragen bezüglich unseres Statutes, also der Regeln, die wir uns gegeben haben, können wir dabei auch klären." Zur APA hieß es aus der Bundespartei, man habe ja nicht so oft Gelegenheit mit den Landesvorsitzenden zusammen zu kommen, seien diese doch nicht immer bei den Sitzungen der Parteigremien anwesend. Tatsächlich gehören dem Bundesparteivorstand mittlerweile nur noch drei Landesparteichefs an, da die Mehrheit auf eine Kandidatur beim jüngsten Parteitag verzichtet hat.

Bei der Statutendiskussion geht es um die Frage, ob Zeiler einen Mitgliederentscheid herbeiführen und dafür Unterschriften sammeln muss oder ob auch der Bundesparteivorstand einen Sonderparteitag für eine Abstimmung über Babler und mögliche Herausforderer einberufen kann. Das Parteistatut der SPÖ enthält hier einige Grauzonen, die von den Unterstützern der beiden Kandidaten unterschiedlich ausgelegt werden. Manche meinen gar, man könnte die an sich verbindlich festgeschriebene Mitgliederbefragung umgehen.

Niederösterreich bisher wortkarg

Die Länderorganisationen in Kärnten und der Steiermark gehören zu jenen, die rund um den Jahreswechsel vergeblich versucht hatten, Altkanzler Christian Kern zu einer Kandidatur gegen Babler zu bewegen. Die Steirer wollen sich Mittwochnachmittag nach ihrem Landesparteivorstand auch in einer Pressekonferenz zu Wort melden. Die SPÖ Niederösterreich hat sich in der bisherigen Diskussion wortkarg gegeben. Das für Sonntag geplante Treffen wurde nun aber grundsätzlich begrüßt. "Wenn sich Länder koordinieren, ist das immer eine gute Idee", hieß es seitens der Landespartei auf Anfrage.

In der Wiener SPÖ hielt man sich bisher bedeckt, mit Ausnahme des Gemeinderats und Ex-Bundesgeschäftsführers Christian Deutsch. Der Vertraute der Dritten Nationalratspräsidentin Doris Bures (SPÖ) forderte in der "Kronen Zeitung" einen "geordneten Übergang",

„Der Staat darf kein scheues Rehlein sein“

Der 71-jährige Babler-Herausforderer Zeiler meldete sich indes in weiteren Interviews zu Wort. "Der Staat darf kein scheues Rehlein sein, aber er darf auch nicht wie ein Sumoringer ausschauen", meinte er etwa in der "Kleinen Zeitung" und bekräftigte damit seine wirtschaftsfreundliche Grundhaltung. Im "Standard", wo er sich als "Übergangskandidat" bezeichnete, verteidigte er seinen wohlhabenden Status - "Vermögen ist keine Schande, hat Kreisky einmal gesagt" - und sprach sich gegen eine Vermögenssubstanzsteuer aus.

Zu dem Treffen am Sonntag ist er genauso wenig eingeladen wie etliche zentrale Player in den SPÖ-Strukturen wie FSG-Chef Josef Muchitsch und Frauenvorsitzende Eva Maria Holzleitner.