Radwegnetz: Wo in der Steiermark noch Lücken klaffen
Beim Ausbau des Radwegenetzes hinken viele Gemeinden noch hinterher. Kritiker werfen der Landesregierung vor, „auf der Bremse zu stehen” – Ein Überblick.
Ein Netz aus Radwegen, gespannt über das ganze Land. Das soll die 2016 vom Land Steiermark beschlossene „Radverkehrsstrategie 2025“ bringen. Auf 2.700 Kilometern sollen Radwege durch die Steiermark führen. Jüngst fragten die Grünen im Landtag den Stand des Ausbaus ab. Die nun vorliegende Beantwortung zeigt: In weiten Teilen der grünen Mark kommt man auf zwei Rädern noch nicht so weit wie geplant– Ein Überblick.
GrazEvaluierung noch in Bearbeitung“, heißt es in vielen Gemeinden derzeit noch. Über weite Teile der Steiermark fehlen genaue Daten zum Stand des Ausbaus. Dort, wo es Zahlen gibt, sind sie kaum miteinander vergleichbar. Ein Beispiel: In Trofaiach gelang bereits die Umsetzung von 75 Prozent des geplanten Ausbaus. Im Vergleich dazu wirkt der aktuelle Stand in Graz mit nur 20 Prozent gering. Weil in Trofaiach aber nur sieben Kilometer geplant sind, mussten nur fünf Kilometer umgesetzt werden, um 75 Prozent zu erreichen. Zum Vergleich: In Graz sind 100 Kilometer neuer Radwege geplant, von denen man bisher 20 bauen konnte.
Genau hinschauen muss man etwa auch in Feldbach. Hier wurden laut Anfragebeantwortung Maßnahmen auf rund 62 Kilometern gesetzt. Diese Zahl entspricht allerdings nicht 62 Kilometern neu gebauter Wege, wie etwa in Graz. In den Maßnahmen sind teilweise auch bereits vorhandene Abschnitte enthalten, die lediglich saniert oder neu markiert wurden.
Weniger Mittel
In allen Bereichen und auf allen Ebenen wird gerade gespart: Heuer sind acht Millionen Euro unter dem Posten „Radwegebau und Förderung von Radwegen von Gemeinden“ im Landesbudget eingetragen. Um vier Millionen weniger als im Vorjahr. Trotz weniger Budget mussten keine Zusagen für Förderungen zurückgenommen werden, heißt es in der Anfragebeantwortung.
Aus Sicht der steirischen Grünen bremst das FPÖ-geführte Verkehrsressort im Land den Radausbau aus. „Die Zahlen zeigen sehr deutlich, wo es beim Radwegausbau hakt. Seit die FPÖ das Verkehrsressort übernommen hat, ist beim Radverkehr in der Steiermark der Schwung draußen. In Graz wird das Land bei zentralen Verbindungen zum Flaschenhals und auch in der übrigen Steiermark fehlt das nötige Tempo“, kommentiert Landtagsabgeordneter Lambert Schönleitner.
Verkehrslandesrätin Claudia Holzer (FPÖ) weist diese Kritik zurück. „Von Bremsen kann nun wirklich keine Rede sein. Die Ziele der Radverkehrsstrategie werden wie bisher weiterverfolgt“, heißt es aus ihrem Büro. Es werde weiterhin versucht, mit entsprechenden Maßnahmen die Radmobilität in der Steiermark weiterzuentwickeln und das Angebot für aktive Mobilität stetig zu erweitern. „Aber gerade wenn die finanziellen Spielräume kleiner werden, kommt es darauf an, die richtigen Prioritäten zu setzen“, so Holzer.
Aus der Landeshauptstadt kommen versöhnlichere Töne. Vizebürgermeisterin Judith Schwenter (Grüne), die für Stadtplanung zuständig ist, setzt auf Gemeinsamkeit. „Wir brauchen das Land für die Umsetzung wichtiger Lückenschlüsse. Wir haben uns bei der Radoffensive gemeinsame Ziele gesetzt und die sollten wir auch gemeinsam weiterverfolgen“, kommentiert sie. Beispiele aus Graz zeigen, dass das nicht immer gelingt.
Schlüsselstellen fehlen
Was passiert, wenn Stadt und Land nicht an einem Strang ziehen, sieht man am Kalvarienberggürtel. Zur Erklärung: Verläuft ein Radweg entlang einer Landesstraße, ist das Land als Bauherr verantwortlich für Konzeption, Planung und Bau. Die Kostenteilung wird vertraglich mit der Gemeinde geregelt. Auf Gemeindestraßen plant und baut die Stadt. In der Praxis kommt es so zu Lücken im Netz.
Der Kalvarienberggürtel ist eine Landesstraße. Die Stadt baute eine neue Radachse bis zur Kreuzung Peter-Tunner-Gasse/Wiener Straße. Dort steht man aber an, weil der Kalvarienberggürtel bis zur Mur rein auf Kfz-Verkehr ausgelegt ist. Aus dem Büro Holzer hieß es, dass bislang jede Planung „lediglich zu unbefriedigenden Kompromisslösungen“ führen würde. In einer der breitesten Straßen der Stadt reiche „der vorhandene Raum nicht aus“. Laut Einschätzung der Stadt wäre eine Neuaufteilung des bestehenden Straßenraums eine sinnvolle Alternative.
Weitere wichtige Schlüsselstellen in Graz sind etwa die Anbindung im Bereich Griesplatz und Don Bosco sowie die Erschließung des Grazer Süd-Westens über die Harter Straße oder die Kärntner Straße. Man habe ein klares Zielnetz, aber welche Projekte wann umgesetzt werden können, sei letztlich eine Frage der verfügbaren Mittel, heißt es von Schwentner.