Die verklärte Mitte

Am Sonntagabend, als mit den von ZDF und ARD im Stundentakt veröffentlichten Prognosen zu den Wahlen in Mecklenburg-Vorpommern und in Berlin immer offener das Debakel der CDU zutage trat, erinnerte ich mich an ein Interview, das ich vor bald zehn Jahren mit dem damaligen christdemokratischen Politiker Wolfgang Bosbach in der deutschen Hauptstadt geführt hatte.

Es war ein bitterkalter Jännertag. Zwei Wochen zuvor war in Berlin ein islamistischer Attentäter mit einem Sattelzug in den Weihnachtsmarkt gerast. Bosbach empfing mich in seinem Büro Unter den Linden im Herzen der Spreemetropole. Er war damals der wohl bekannteste parteiinterne Kritiker von Kanzlerin Angela Merkel, deshalb gern gesehener Gast in politischen Talkshows, beliebt beim Parteivolk, von der Führung marginalisiert, ein bürgerlicher Rebell, der unverdrossen die Rückkehr der CDU zu ihrem konservativen Fundament forderte.

Wir sprachen über sein Dissidentendasein in der Union und darüber, ob die CDU noch wisse, wofür sie eigentlich stehe. Er vertrete in keiner einzigen politischen Frage eine Auffassung, die nicht einmal die Meinung der CDU gewesen sei, sagte Bosbach. Als er vor 44 Jahren CDU-Mitglied geworden sei, hätten die Konservativen noch ganz selbstverständlich zum Spektrum der Union gehört. „Das ist heute leider anders. Unser Status ist eher „Duldung mit Arbeitserlaubnis“, ganz unappetitlich wird es, wenn man als Konservativer verdächtigt wird, der AfD oder anderen rechten Gruppierungen nahezustehen.“ Dabei, so Bosbach, brauche die CDU auch Konservative, um gute Wahlergebnisse zu erzielen. Doch diese sollten – wenn überhaupt – so wenig politischen Einfluss wie nur möglich nehmen. Tatsächlich habe er in den letzten Jahren nie gehört, dass die CDU zu weit nach rechts gerückt sei. Aus Tausenden Zuschriften und Gesprächen wisse er jedoch, dass viele meinen, die CDU sei leider zu weit nach links gerückt.

Herz-Jesu-Sozialisten und stramme Konservative

Es waren die zornigen Worte eines Propheten, der im eigenen Land nichts gilt. An sie muss ich denken, wenn ich dieser Tage nach dem Wahlbeben die vielen Wehklagen über den Verlust der Mitte höre. Je verheerender die Wahlniederlagen der einstigen Großparteien, je größer der Triumph der AfD, desto dicker die Tränen, die über die Erosion des Zentrums vergossen werden, gerade so, als ob diese Mitte seit Menschengedenken unsere politischen Geschicke bestimmt hätte. 

Doch das ist eine Verklärung. Sowohl die Sozialdemokratie als auch die Christdemokraten in Deutschland und in Österreich waren nach 1945 nie nur Parteien der Mitte, sondern die längste Zeit über pluralistische Sammelbecken. Auf Deutschland umgelegt heißt das: In der SPD hatten linke, kapitalismuskritische Ideologen ebenso Platz wie rechte gewerkschaftsnahe Pragmatiker, in der Union wiederum linke Herz-Jesu-Sozialisten in gleichem Maße wie stramme Konservative vom Schlage eines Franz Josef Strauß, der einmal sagte, rechts von der CDU/CSU dürfe es keine demokratisch legitimierte Partei geben. Die Mitte war lediglich die Schnittmenge. Sie war das Forum, wo das rechte und das linke Lager einander trafen, um politische Kompromisse für das Land auszuhandeln.

Ihre Idealisierung schreitet erst voran, seitdem die Traditionsparteien dramatisch an Zuspruch verlieren. Und das wiederum hat mit der Entwicklung zu tun, die die Parteien selbst genommen haben, damit, dass niemand und oft nicht einmal sie selbst noch sagen können, wofür sie eigentlich eintreten. So behauptet die CDU von sich zwar, eine bürgerliche Partei zu sein. Gemessen an diesem Anspruch wurde ihre Politik in den 16 Jahren der Kanzlerschaft von Angela Merkel aber ziemlich beliebig. Vielleicht war die integrative lösungsorientierte Ideologiefreiheit der studierten Physikerin ja die einzige Möglichkeit, unter der Kaskade der Krisen, die über Europa hereinbrachen, das Land und die EU zusammenzuhalten. Doch indem man das rechte, national- und wertkonservative Segment nicht länger gezielt beackerte, ja brach liegen und verwildern ließ, öffnete man die rechte Flanke und machte die AfD, die vor der großen Flüchtlingskrise im Herbst 2015 nach internen Flügelkämpfen in der Sonntagsfrage bundesweit nur mehr bei drei Prozent gedümpelt war, erst groß.

Merkels glückloser Nachfolger Friedrich Merz wird von den Wählern letztlich auch dafür abgestraft, dass er bis jetzt nicht sein Versprechen eingelöst hat, der weichgespülten und entkernten CDU wieder einen klaren konservativen Kompass zu geben. Mit der SPD als Koalitionspartner wird das nur schwer möglich sein. Ob er politisch überlebt, wird sich, vorausgesetzt es bleibt ihm überhaupt noch die Zeit dafür, aber auch genau daran entscheiden …