Totschnig in ZiB2: „Wir beginnen hier mit einem Marathon“
Umweltminister Norbert Totschnig (ÖVP) sprach in der ZiB2 mit Martin Thür über das beschlossene Klimagesetz und „das Bekenntnis zur Klimaneutralität 2040“.
Nach der Einigung der Regierungsparteien ÖVP, SPÖ und NEOS auf ein Klimagesetz Ende August geht dieses nun in Begutachtung. Das Klimagesetz mit dem Ziel Klimaneutralität 2040 bestehe aus drei Säulen: der Reduzierung von Emissionen, der Klimawandelanpassung und der Kreislaufwirtschaft, sagte Umweltminister Norbert Totschnig (ÖVP) bei einer Pressekonferenz am Freitag. „Der erste Klimafahrplan soll bis Ende 2027 erarbeitet werden“, sagte er unter Hinweis auf die Standortklausel.
Dies bedeutet, dass der Fahrplan angepasst werden könnte, wenn es gravierende volkswirtschaftliche Verwerfungen gebe. Als Beispiel nannte der Minister etwa den Ausbruch einer Pandemie. Inhaltlich gab es bei der Präsentation keine Überraschungen. Totschnig erinnerte an den Pariser Klimavertrag vor elf Jahren und an das Ziel der EU, bis 2050 klimaneutral zu sein, und an das 2040-Ziel der EU.
Kommentar
Das Klimagesetz mache es auf jeden Fall „realistischer, dass wir EU-Klimaziele bis 2030 erreichen und keine Sanktionen zahlen müssen“, betonte Totschnig in der ZiB2. Man müsse jetzt den Klimafahrplan entwickeln, um mit Sofortmaßnahmen gegensteuern zu können. „Wir beginnen hier mit einem Marathon. Der erste Meilenstein ist das Gesetz“. Dann komme der Klimafahrplan. Dieser sei dann „verbindlich“ und werde umgesetzt. Man wollte mit dem Klimagesetz „ein wirkungsvolles Werkzeug, um die Ziele zu erreichen“, sagte der Umweltminister. Dabei gebe es zwei Ziele: das unionsrechtliche 2050 sowie das Bekenntnis zur Klimaneutralität 2040. Natürlich müsse man auf die budgetären und wirtschaftlichen Gegebenheiten achten.
Warum das 13 Monate gedauert hat, wollte Martin Thür wissen. Wurde der Marathon nicht zu einem Stück selbst verursacht? „Besser jetzt als nie“, konterte Totschnig. Die Vorgängerregierung habe es nicht geschafft. „Wir haben jetzt nach wenigen Monaten den Startpunkt gesetzt.“
Maßnahmen wie Stromgesetze seien laut Totschnig schon beschlossen worden, auch Budgets für thermische Sanierung wurden sichergestellt – was bisher gefehlt habe, sei das Werkzeug –, das sei nun mit dem Klimagesetz geschaffen worden.