Dieselpreis so hoch wie noch nie, Super etwas billiger
Über europaweite Übergewinnsteuer für Mineralölkonzerne wird diskutiert. Busbranche und Taxiunternehmer geraten durch die Preissteigerungen stark unter Druck.

Die anhaltenden Eskalationen am Persischen Golf und die Sorgen um die Ölversorgung lassen den Dieselpreis weiter in bisher unbekannte Höhen steigen. Am gestrigen Donnerstag legte er laut Daten der E-Control auf 2,279 Euro je Liter zu und stand damit so hoch wie noch nie. Bereits am Mittwoch hatte er mit 2,268 Euro je Liter ein Rekordhoch erreicht. Der Preis für Superbenzin sank dagegen von 1,959 Euro je Liter am Mittwoch auf 1,949 Euro.
Übergewinnsteuer
Heute kommen in Dublin die Finanzminister der EU zu einem informellen Treffen zusammen. Dabei soll auch über eine mögliche europaweite Übergewinnsteuer für Mineralölkonzerne debattiert werden. Laut einem Bericht des „Ö1-Journal“ haben mehrere Finanzminister - darunter auch Markus Marterbauer (SPÖ) und der deutsche Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) - einen Brief unterschrieben, in dem eine solche Steuer gefordert wird.
In Österreich wurden bereits am Donnerstag Rufe nach einer Übergewinnsteuer für Mineralölkonzerne laut. Auch Unterstützung für Personen, die auf ein Auto angewiesen sind, und für die Transportwirtschaft wurde gefordert.
Nicht nur Privatpersonen sondern auch etliche Firmen bringen die steigenden Treibstoffpreise finanziell unter Druck. Die dramatische Entwicklung der Treibstoffpreise belastet die österreichische Busbranche massiv“, hält Martin Horvath, Sprecher der österreichischen Busbranche in der WKÖ, fest. Sowohl Unternehmen im öffentlichen Personennahverkehr als auch im Reisebusverkehr sehen sich mit Kostensteigerungen konfrontiert, die nicht vorhersehbar waren und mittlerweile seit Jahresbeginn 48 Prozent betragen. Die österreichische Busbranche fordert daher rasche und praxistaugliche Lösungen, um die wirtschaftliche Stabilität der Betriebe, aber auch die Mobilitätsversorgung der Bevölkerung sicherzustellen. „Die heimischen Busunternehmen können die aktuelle Treibstoffkostenexplosion nicht im Alleingang schultern“, warnt Horvath.
Taxibetriebe an den Grenzen
Handlungsbedarf sehen auch die Taxiunternehmer. „Für viele Taxibetriebe ist die aktuelle Entwicklung eine Katastrophe“, sagt Gunter Mayrhofer, Sprecher der österreichischen Taxibranche in der WKÖ, und warnt vor den Folgen der jüngsten Treibstoffpreissteigerungen. Während die Kosten innerhalb weniger Wochen massiv gestiegen sind, bleiben die Tarife in vielen Regionen unverändert. Die Betriebe können die Mehrbelastungen daher vielfach nicht an ihre Kundinnen und Kunden weitergeben. Besonders betroffen sind Taxiunternehmen in Tarifgebieten, deren Preise behördlich festgelegt werden. Anders als viele andere Unternehmen können Taxibetriebe damit nicht auf die gestiegenen Kosten reagieren. Viele Betriebe würden dadurch an ihre wirtschaftlichen Grenzen stoßen.