Volksanwältin Gaby Schwarz zu Personalmangel in Justizanstalten: „Sie arbeiten am Limit“
In den vergangenen zwei Wochen kam es zu zwei Todesfällen in österreichischen Justizanstalten. Gaby Schwarz sieht dringenden Handlungsbedarf und nennt in der „ZiB2“ Personalmangel als eines der Hauptprobleme.
„Ich sehe beim Mord in der Justizanstalt Klagenfurt großen Aufklärungsbedarf", mit diesem Statement meldete sich Gaby Schwarz bereits Anfang September in den Sozialen Medien zu Wort. Die Volksanwältin hält fest, dass heimische Justizanstalten für die Unterbringung und Betreuung von psychisch Kranken nicht adäquat ausgestattet sind.
Es ist nur einer von vielen Fällen, der in den vergangenen Wochen und Monaten für Aufsehen gesorgt hat. Laut Schwarz kommt es aktuell vermehrt zu gewalttätigen Auseinandersetzungen in Gefängnissen. Aber nicht nur die Mordrate in Justizanstalten steigt, sondern auch die Suizidrate. „Der Volksanwaltschaft wurden heuer bereits so viele Suizide aus Österreichs Justizanstalten gemeldet wie im gesamten Vorjahr: 8 Suizide und 33 Suizidversuche“, schreibt sie in einem Beitrag auf Instagram. Sie fordert, die Präventionsmaßnahmen zu verbessern.
Der neueste Fall im Forensisch-Therapeutischen-Zentrum Garsten gibt wieder Anlass zur Kritik. Es müsse ein Umdenken im Justizministerium geben, um solche Fälle künftig zu verhindern. „Unsere Bundeskommission hat nach ihrem letzten Besuch im FTZ Garsten festgestellt, dass die medizinische Situation defizitär ist. Freitag bis Sonntag und in der Nacht ist kein psychiatrisches Fachpersonal vor Ort. Lediglich zwei Mal pro Woche ist ein Allgemeinmediziner anwesend.“
Die Gewerkschaft verweist auf das Justizministerium: Es müssten mehrere Maßnahmen umgesetzt werden. Die Gefängnisse seien überfüllt und es gäbe zu wenig Personal. Für Schwarz ist genau das der Schlüssel, der die Bedingungen im Vollzug verbessern soll. Die Volksanwältin ist selbst oft in Justizvollzugsanstalten und hält fest: „Die leisten hervorragende Arbeit, aber sie arbeiten am Limit. Die sind über dem Limit.“
Werdegang
Gaby Schwarz ist eine österreichische Politikerin (ÖVP) und ehemalige ORF-Moderatorin, die seit 2022 als Volksanwältin auf Bundesebene amtiert.
Vor ihrer politischen Karriere arbeitete die gebürtige Wienerin, die im Burgenland aufwuchs, jahrzehntelang als Fernseh- und Radiomoderatorin sowie als Programmchefin beim ORF. Im Jahr 2017 wechselte sie in die Politik und zog für die ÖVP in den Nationalrat ein, wo sie unter anderem als stellvertretende Klubobfrau und Bereichssprecherin für Gesundheit aktiv war. Mitte 2022 legte sie ihr Mandat nieder, um das Amt der Volksanwältin zu übernehmen.