ORF: Die Reise geht los, nur wohin?
Das ORF-Zukunftsforum machte bekannte Positionen klar. Was wirklich am ORF-Gesetz geändert werden soll, bleibt ungewiss. Die Positionen gehen eher auseinander.
Es hätte der Tag des Hausherren werden sollen. Vizekanzler und Medienminister Andreas Babler (SPÖ) schritt am Donnerstag zum Pult des von ihm ins Leben gerufenen ORF-Zukunftsforums und hielt eine programmatische Rede, die klarmachen sollte, wohin die Reise geht: Der ORF müsse sich im Digitalen weiterentwickeln können, dürfe dabei aber seine besondere Rolle als öffentlich finanziertes Medium nicht aus den Augen verlieren. Österreich brauche starke journalistische Medien (private genauso wie öffentlich-rechtliche), weil ohne sie auch die demokratische Öffentlichkeit schwächer werde. Gleichzeitig erinnerte Babler an die zuletzt aufgearbeiteten unschönen Compliance-Fälle im ORF. Wer mit öffentlichem Geld arbeite, müsse sich eben auch strengeren Maßstäben bei Transparenz, Kontrolle und Glaubwürdigkeit stellen.
Debatte um Haushaltsdebatte
Gleichzeitig erinnerte Babler daran, was zum ORF im Regierungsübereinkommen steht: mehr Unabhängigkeit, weniger politischer Einfluss und eine umfassende Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. „Das ist der Rahmen“, sagte Babler. Wohl nicht ohne Grund: War es doch ausgerechnet der Koalitionspartner ÖVP, der am Vortag einen U-Turn in seiner Medienpolitik vollzog und die von ÖVP und Grünen erst 2024 eingeführte Haushaltsabgabe gleich wieder auslaufen und durch eine – von der FPÖ geforderte – Budgetfinanzierung ersetzen will.
Das unterstrich der neue Mediensprecher und VP-Generalsekretär Markus Gstöttner später auch beim Panel der Mediensprecher. Das – oder eine Kürzung des öffentlich-rechtlichen Auftrags. Babler lehnte das freilich ab. Die Finanzierung durch den Beitrag sei bis 2029 mit den Stimmen aller drei Regierungsparteien fixiert worden. Eine Änderung der Finanzierung stehe nicht im Regierungsprogramm. Er sehe „keine Notwendigkeit, daran etwas zu ändern“, ließ er Gstöttner wissen.
Kleinkriege und ein drohender Untergang
Sigrid Maurer von den Grünen forderte angesichts der Herausforderungen für die Medien, den „peinlichen Kleinkrieg“ zu unterlassen. „Wenn wir den Switch nicht schaffen, werden wir untergehen.“ Zwischen den Fronten fand sich die amtierende ORF-Generaldirektorin Ingrid Thurnher, die vor allem gesetzliche Einschränkungen im Digitalbereich abgeschafft wissen wollte. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk brauche vielmehr mehr Bewegungsfreiheit im Digitalen, einen zeitgemäßen Programmauftrag und eine stabile, planbare Finanzierung. Thurnher plädierte zudem für stärkere Kooperationen mit privaten Medien, etwa bei Technologie, KI und Infrastruktur. Ein geschwächter ORF stärke nicht automatisch den privaten Medienmarkt. Auch organisatorisch brachte sie ein Vorstandsmodell als Alternative zur bisherigen Alleingeschäftsführung ins Spiel.
Eine umfassende Studie sollte als Basis für die bis Freitag folgenden Diskussionsprozesse dienen. Das Publikum bemerkt zwar das Gezerre um den ORF, konstatiert ihm aber dennoch hohe Glaubwürdigkeit.