Visegrad-Treffen in Bratislava mit irischem Premier
Die Regierungschefs der Visegrad-Staaten (V4) treffen einander am heutigen Donnerstag in Bratislava. An dem Gipfel nimmt auch der irische Premier Micheál Martin als Vertreter des derzeitigen EU-Ratsvorsitzes teil. Die wichtigsten Themen sind der Kampf gegen illegale Migration, die hohen Energiepreise sowie der EU-Finanzrahmen 2028-2034, schrieb Ungarns Premier Péter Magyar auf Facebook.
Zu dem Treffen reisen neben Magyar der tschechische Regierungschef Andrej Babiš und sein polnischer Amtskollege Donald Tusk an. Gastgeber der Veranstaltung auf der Burg von Bratislava ist der slowakische Regierungschef Robert Fico als Vertreter des amtierenden Vorsitzes der Gruppe.
Die Zusammenarbeit der V4-Gruppe hatte in den vergangenen Jahren wegen der anhaltenden Spannungen mit der vorigen ungarischen Regierung von Viktor Orbán (2010-2026) gelitten. Magyar, der einen triumphalen Wahlsieg über Orbáns Partei Fidesz im April errungen hatte, hatte eine Wiederbelebung und Stärkung der V4-Zusammenarbeit angekündigt.
Orbán hatte in den vergangenen Jahren zwar mit dem russlandfreundlichen Fico und mit Babiš, dessen Partei ANO wie Orbáns Fidesz und die FPÖ der Rechtspopulisten-Fraktion "Patrioten für Europa" angehört, gute Beziehungen gepflegt. Es gab allerdings während seiner 16-jährigen Amtszeit auch zunehmend tiefe Spaltungen innerhalb der V4-Gruppe, insbesondere um die Fragen der Ukraine-Politik und der Abhängigkeit von russischer Energie. Dies war vor allem auf die Entfremdung zwischen Polen und der ungarischen Orbán-Regierung nach dem Angriff Russlands auf die Ukraine 2022 zurückzuführen.