Spricht man dieser Tage mit ÖVP-Funktionärinnen und Funktionären, wird das Aufbringen der Causa Walter Ruck vielfach mit Augenrollen oder theatralischem Ausatmen quittiert. Wieder einmal müsse man sich rechtfertigen für die Fehltritte einzelner. Für den Eindruck, die Mächtigen würden sich‘s wieder richten. „Darin haben wir ja inzwischen eine gewisse Übung“, raunte ein ÖVPler jüngst im Gespräch. Ganz falsch ist das nicht.
Diesmal muss man sich für den Wiener Wirtschaftskammerpräsidenten Ruck rechtfertigen. Er soll sich laut Gesprächsprotokollen abschätzig über Frauen geäußert und sich bei Männerrunden im Weinkeller Postenvergaben und Co. ausgemacht haben. Die ÖVP bemüht sich nun um Abgrenzung – und offenbart dabei ihre eigene Machtlosigkeit. Dass Bundeskanzler und Parteichef Christian Stocker Ruck öffentlich ausrichtet, dass ein solches Verhalten „nicht ohne Konsequenzen bleiben“ könne, zeigt, dass Stocker ihn im persönlichen Gespräch offenbar nicht zu einem freiwilligen Rückzug bewegen konnte, um weiteren Schaden von der ÖVP abzuhalten. Am Freitag kommt der Bundesparteivorstand zusammen, ein Parteiausschluss steht im Raum. Für eine Abberufung Rucks, der (Stand Donnerstag, 22.30 Uhr) weiter nicht zurücktreten will, würde das wohl nicht reichen.
Wöginger, Budget, Kurz
Deutlich schwerer tat sich die Partei in Sachen Abgrenzung in der Causa August Wöginger. Der einstige Klubobmann wurde (nicht rechtskräftig) schuldig gesprochen, weil ihm rund um eine Postenvergabe am Finanzamt Braunau Anstiftung zum Amtsmissbrauch vorgeworfen wurde. Einerseits sehen bis heute viele in der Partei Wögingers damaliges Tätigwerden als simples Weiterleiten eines Bürgeranliegens. Und andererseits galt Wöginger als wichtiger ÖVP-Vermittler zu den Koalitionspartnern und der Opposition. Rechtfertigen musste sich die Volkspartei am Ende dennoch.
Gleiches galt beim Schnüren des jüngsten Doppelbudgets. Die Kanzlerpartei bekam vom eigenen Finanzminister Markus Marterbauer (SPÖ) ausgerichtet, dass der desaströse Staatshaushalt zum Großteil auf die Kappe der ÖVP geht, die stets in Regierungsverantwortung war. Vor der wichtigsten Wählergruppe, den Senioren, musste die ÖVP das Ansetzen des Sparstiftes bei den Pensionen rechtfertigen. Und vor den Medien muss sich die Partei für ihre stetig sinkenden Umfragenwerte oder die immer wieder aufkeimenden Rückkehrgerüchte um Ex-Hoffnungsträger Sebastian Kurz erklären.
Erklären statt eingestehen
Dass die ÖVP im Dauermodus „Rechtfertigung“ festzustecken scheint, hat sie sich zum Teil selbst zuzuschreiben. Statt sich eigene Fehler aus der Vergangenheit einzugestehen und dafür Verantwortung zu übernehmen, konzentrierte sich die Volkspartei lieber auf möglichst kreative Erklärungen dafür. Klare Abgrenzungen vom Fehlverhalten einstiger Größen ließ man vielfach ebenso vermissen wie eine vermehrte Eigenständigkeit gegenüber Interessengruppen und Willen zu echten Reformen. Noch ist es nicht zu spät, das zu ändern – schon allein um den eigenen Funktionären stetiges Augenrollen zu ersparen.
