Angola statt Portugal oder Dunkelrot-Schwarz statt Dunkelrot-Grün? In der Frage, wie die nächste Koalition in Graz ausschauen wird, ist nach einem Treffen zwischen KPÖ und ÖVP eine neue Dynamik entstanden. Bürgermeisterin Elke Kahr (KPÖ) hat ja bereits mit den Grünen Koalitionsgespräche begonnen, für kommende Woche sind die nächsten Termine schon fixiert. Nach einem Treffen mit ÖVP-Chef Kurt Hohensinner und seinem Team blitzt nun aber auch die Möglichkeit einer Angola-Koalition auf.
„Gut“ und „respektvoll“ sei das Treffen gewesen, berichteten danach beide Fraktionen. Von einer „freundschaftlichen Atmosphäre“ war die Rede. Allein das ist schon überraschend, hatte doch unmittelbar vor der Wahl Elke Kahr eine Koalition mit der ÖVP ausgeschlossen und den Schwarzen „Überheblichkeit“ vorgeworfen. Und auch die ÖVP hat sich regelmäßig an Kahr, ihrer Vorliebe für Kuba und Tito und dem Kommunismus im Allgemeinen abgearbeitet.
ÖVP betont „breite Mehrheit“ mit der KPÖ
Das hat man offenbar vorerst zur Seite gestellt. Stattdessen sagt Hohensinner nach dem Treffen: „Die ÖVP steht für tiefergehende Gespräche mit der KPÖ zur Verfügung.“ Er verweist auch auf „die breite Mehrheit“, die KPÖ und ÖVP zusammen im Gemeinderat hätten. Das sei „eine solide Grundlage“.
Das ist auch der wunde Punkt bei der Portugal-Koalition aus KPÖ und Grünen: Die beiden hätten zusammen lediglich 25 der 48 Mandate im Gemeinderat, da braucht es eine hohe Anwesenheits- und Abstimmungsdisziplin, um die eigenen Projekte auch wirklich durchzubringen. KPÖ und ÖVP hätten gemeinsam 31 Mandate. Inhaltlich betont Hohensinner seine „Kernanliegen, nämlich Verkehr, Wirtschaft und Bildung“, auf die man trotz der finanziell schwierigen Lage fokussieren würde.
Und die KPÖ? Im Kahr-Büro bestätigt man die gute Atmosphäre, ihr Sprecher sagt: „Es gibt keine Festlegungen, wie eine Zusammenarbeit ausschauen kann, aber es wird sicher nicht das letzte Gespräch mit der ÖVP gewesen sein.“
Damit ist die KPÖ in der komfortablen Lage, aus zwei Parteien einen Koalitionspartner auswählen zu können.