„Das ist wie Diebstahl“: Richterin rechnet mit AMS-Bezieher ab
Ein Murtaler bezog Geld vom AMS und fuhr ins Ausland, ohne dies zu melden. Vor Gericht bekam er nun die Rechnung serviert.
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Ein Mann aus Knittelfeld wurde vor dem Bezirksgericht Judenburg angeklagt, weil er während eines Auslandsaufenthalts weiterhin Arbeitslosengeld bezog, ohne dies zu melden.
Der Angeklagte hat den zu Unrecht bezogenen Betrag von 1.700 Euro bereits vollständig zurückgezahlt, was jedoch die strafrechtliche Anklage nicht aufhebt.
Der Mann behauptet, nicht gewusst zu haben, dass er den Auslandsaufenthalt melden muss, und gibt gesundheitliche Probleme als Grund für sein Vergessen an.
Die Richterin schlägt eine Diversion vor, bei der das Verfahren gegen Zahlung von 350 Euro eingestellt werden könnte.
Der Angeklagte akzeptiert die Verantwortung und verspricht, die Zahlung zu leisten, um strafrechtlich unbescholten zu bleiben.
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