Edtstadler: "Es wird kein Impf-Planquadrat geben"
Strafen, Ziele und Kontrollen: Verfassungsministerin Karoline Edtstadler und Rechtsanwalt und Grundrechtsexperte Bernhard Fink debattieren über die wunden Punkte der Impfpflicht.
Wenn eine Juristin und ein Jurist das umstrittenste Gesetz seit Jahrzehnten sezieren, wird nicht mit dem Holzhammer gearbeitet, sondern mit feiner Klinge. Auf Einladung der Kleinen Zeitung diskutierten Verfassungsministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) und Bernhard Fink, Rechtsanwalt, Experte für Grundrechtsfragen und Vizepräsident des Österreichischen Rechtsanwaltskammertags, über die juristisch umstrittenen Details des Impfpflicht-Gesetzes.
Die Knackpunkte, die angesprochen werden, sind etwa die Strafverschärfung bei Einsprüchen, die Rolle der Epidemieärzte, die zu erwartende Flut an Beschwerden und der Wertungswiderspruch zwischen 3G am Arbeitsplatz und einer allgemeinen Impfpflicht.
Die Video-Diskussion wurde im Bundeskanzleramt in Wien unter Einhaltung der 2G-Plus-Regel aufgezeichnet.
